AfD... und wie man mit ihr umgeht!

[tommy3333]

Ja, haben wir. Eine Demokratie ohne Gewaltenteilung ist schlecht vorstellbar. Du glaubst wirklich, nach einer eventuellen Übernahme der Regierungsgeschäfte durch rechtsradikale Putschisten würden die Gerichte dann endlich völlig unabhänghig sein? Warum haben dann in Polen und Ungarn die neuen rechten Machthaber SOFORT die Macht der Gerichte gewaltsam eingeschränkt? Warum liest man hier im HPf von schauerlichsten Maßnahmen, wenn man erst mal an der Macht wäre?

Eine Chance auf maximal unabhängige Gerichte hätten wir wieder mit einer koalitionsfähigen AfD auf Bundesebene und maßgeblicher Regierungsbeteiligung, nicht wie die SPD als Würstchen der CDU sondern als selbstbewusst und konsensfähig auftretender Partner.

Ich glaube, dass die Gerichte noch nicht mal jetzt völlig unabhängig sind. Wenn sie aber doch noch unabhängig sind, dann sind sie zumindest nicht pol. neutral. Warum sollten sie dann unabhängig bzw. pol. neutral nach irgend einem "Putsch" sein, den es noch nicht mal geben wird? Gerade auch, wenn Verfassungsrichter vom Parlament bestimmt werden und das Parlament in der Hand der Regierung ist (Fraktionszwang), dann kannst Du Dir vielleicht ausmalen, wie viel pol. Neutralität bei denen noch übrig ist. Richteramt und Parteibuch schließen sich zudem nicht aus. Die Parteien, die in ihren Führungsetagen nur noch aus Karrieristen, aber nicht mehr aus Patrioten bestehen, haben sich den Staat längst zur Beute gemacht, und keiner hat's gemerkt (oder sie haben aus ideologischen Gründen oder um der eigenen lieben Karriere Willen weg geschaut). Was mit der Absetzung von Maaßen völlig offen und ungeniert passierte, wird mit der Berufung neuer Verfassungs- und Bundesrichter von der Öffentlichkeit nur nicht wahrgenommen, natürlich auch, weil niemand diese Richter kennt. Maaßen wurde auch nur deswegen entlassen, weil er mit seinen öffentlichen Äußerungen recht hatte - und die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz, über die bereits mehr oder weniger laut nachgedacht wird, erfolgt nicht etwa wegen Grundgesetzfeindlichkeit oder ähnlicher Märchen, sondern weil sie wirkt.

Und um die Frage zu beantworten: Eine Demokratie ohne Gewaltenteilung ist keine Demokratie mehr, sondern eine Mehrheitsdiktatur - vielleicht noch nicht mal das. Ohne Gewaltenteilung wird aber der Staat zu einem Machtinstrument, der die Interessen (vor allem Machtinteressen) der Herrschenden bedient, die sich über die Interessen des Volkes oder des Landes stellen.

[Arterfakt]

Du unterbelichteter Rotzlöffel solltest besser nicht von Inteligenz schwafeln.

Das Wort "Intelligenz" scheinst nicht oft zu gebrauchen.
Grundgesetz ist "Flower Power", kein Faschismus

[autochthon]

Das Wort "Intelligenz" scheinst nicht oft zu gebrauchen.
Grundgesetz ist "Flower Power", kein Faschismus

Wenn das GG FlowerPower ist - Was sind dann die 12 SGB`s?????

[Arterfakt]

Wenn das GG FlowerPower ist - Was sind dann die 12 SGB`s?????

Abteilung Moses

[autochthon]

Abteilung Moses

Wie hängt das zusammen?

[Arterfakt]

Wie hängt das zusammen?

TESA-Film
Hat Dich Flacherde beauftragt?

[romeo1]

Das Wort "Intelligenz" scheinst nicht oft zu gebrauchen.
Grundgesetz ist "Flower Power", kein Faschismus

Geh' mir von der Pelle, Du verblödeter Schwachkopf.

[Nathan]

...
Und um die Frage zu beantworten: Eine Demokratie ohne Gewaltenteilung ist keine Demokratie mehr, sondern eine Mehrheitsdiktatur - vielleicht noch nicht mal das. Ohne Gewaltenteilung wird aber der Staat zu einem Machtinstrument, der die Interessen (vor allem Machtinteressen) der Herrschenden bedient, die sich über die Interessen des Volkes oder des Landes stellen.

Wie man aber weltweit beobachtet sind Mehrheitsdiktaturen, die NICHT AUCH die Interessen des Volkes bedienen nicht nachhaltig. In der Bunderepublik wütet der der Kapitalismus mehr als je zuvor und dennoch geht es den meisten Menschen dabei besser als je zuvor. Die Kapitalinhaber sind schlau. Sie wissen, jemand muss schließlich die Arbeit machen und ein hungriger, ängstlicher und völlig verarmter Arbeiter hat keinen Spaß an der Arbeit und arbeitet deswegen nicht optimal. Das schadet dem Kapital mehr als dem Arbeiter. Der europäische, in Teilen auch der amerikanische Kapitalismus ist nicht so menschenfeindlich, wie es die Ultralinken und Ultrarechten immer behaupten. Er hält die Arbeitskräfte halbwegs bei Laune, natürlich ohnen ihnen den durch ihre Arbeit geschaffenen Mehrwert zu bezahlen.

Der sich heranbildende chinesische Kapitalismus hat das noch nicht verstanden. Er verfügt aber über ein aberwitziges Potential an Arbeitskräften und kann so leicht Ausfälle an Arbeitswillen kompensieren und damit die Arbeiter schwer unter Druck setzen. In Japan hat das auch eine Zeit lang funktioniert, bis sich auch dort ein halbwegs menschenwürdiger Lebensstil etabliert hat. Bis das in China soweit ist, haben sich die Chinesen längst die Welt unterjocht, und der Islam und das Christentum werden zu kulturellen Randnotizen werden. Allein das Judentum wird hoffentlich bald die Zeichen der Zeit erkennen und sich heimlich in China einkaufen, anstatt mit den europäischen Rechtspopulisten zu kungeln. Schaun mer mal, was da noch so kommt.

[Nathan]

Du unterbelichteter Rotzlöffel solltest besser nicht von Inteligenz schwafeln.

Geh' mir von der Pelle, Du verblödeter Schwachkopf.

Schade, dass wieder einer quer schießt und in die Diskussion uriniert. Muss das denn wirklich sein? Es gibt doch auch für geistige Inkontinez Windeln. Da steht groß "BOLD" drauf.

[Jim_Panse]

Wie man aber weltweit beobachtet sind Mehrheitsdiktaturen, die NICHT AUCH die Interessen des Volkes bedienen nicht nachhaltig. In der Bunderepublik wütet der der Kapitalismus mehr als je zuvor und dennoch geht es den meisten Menschen dabei besser als je zuvor. Die Kapitalinhaber sind schlau. Sie wissen, jemand muss schließlich die Arbeit machen und ein hungriger, ängstlicher und völlig verarmter Arbeiter hat keinen Spaß an der Arbeit und arbeitet deswegen nicht optimal. Das schadet dem Kapital mehr als dem Arbeiter. Der europäische, in Teilen auch der amerikanische Kapitalismus ist nicht so menschenfeindlich, wie es die Ultralinken und Ultrarechten immer behaupten. Er hält die Arbeitskräfte halbwegs bei Laune, natürlich ohnen ihnen den durch ihre Arbeit geschaffenen Mehrwert zu bezahlen.

Der sich heranbildende chinesische Kapitalismus hat das noch nicht verstanden. Er verfügt aber über ein aberwitziges Potential an Arbeitskräften und kann so leicht Ausfälle an Arbeitswillen kompensieren und damit die Arbeiter schwer unter Druck setzen. In Japan hat das auch eine Zeit lang funktioniert, bis sich auch dort ein halbwegs menschenwürdiger Lebensstil etabliert hat. Bis das in China soweit ist, haben sich die Chinesen längst die Welt unterjocht, und der Islam und das Christentum werden zu kulturellen Randnotizen werden. Allein das Judentum wird hoffentlich bald die Zeichen der Zeit erkennen und sich heimlich in China einkaufen, anstatt mit den europäischen Rechtspopulisten zu kungeln. Schaun mer mal, was da noch so kommt.

Beweise bitte ... also für die FETTMARKIERUNG ...

... Von den Nathan´s und Ihren Lügen ...