Neues Gestz ab 1.10.2018

[latrop]

aus Anwalt. de :

Soziale Netze: Gesetz gegen Hetze
Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll die öffentliche Verbreitung rechtswidriger Inhalte in großen sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oder YouTube verringern. Deshalb wird es auch als Facebook-Gesetz bezeichnet. Erfüllen die Inhalte bestimmte Straftatbestände wie [Links nur für registrierte Nutzer], üble Nachrede, Bedrohung oder Volksverhetzung, müssen die Betreiber diese nach Eingang einer Beschwerde löschen oder sperren. Reagieren die Betreiber nicht innerhalb bestimmter Fristen, droht ihnen ab 2018 ein [Links nur für registrierte Nutzer]. Bis dahin gilt für sie eine dreimonatige Übergangsfrist, damit sie ein Beschwerdemanagement aufbauen bzw. ausbauen können.

[nurmalso2.0]

aus Anwalt. de :

Soziale Netze: Gesetz gegen Hetze
Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll die öffentliche Verbreitung rechtswidriger Inhalte in großen sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oder YouTube verringern. Deshalb wird es auch als Facebook-Gesetz bezeichnet. Erfüllen die Inhalte bestimmte Straftatbestände wie [Links nur für registrierte Nutzer], üble Nachrede, Bedrohung oder Volksverhetzung, müssen die Betreiber diese nach Eingang einer Beschwerde löschen oder sperren. Reagieren die Betreiber nicht innerhalb bestimmter Fristen, droht ihnen ab 2018 ein [Links nur für registrierte Nutzer]. Bis dahin gilt für sie eine dreimonatige Übergangsfrist, damit sie ein Beschwerdemanagement aufbauen bzw. ausbauen können.

Dazu brauchen sie aber ein Wahrheitsministerium.

[latrop]

Dazu brauchen sie aber ein Wahrheitsministerium.

Vorsicht:
ich habe schon unsere Mods benachrichtigt.
Das Datum ist verkehrt. Es muss heissen ab 2018

[Don]

Vorsicht:
ich habe schon unsere Mods benachrichtigt.
Das Datum ist verkehrt. Es muss heissen ab 2018

Das Gesetz gilt in Russland nicht.

[John Donne]

Das Gesetz gilt in Russland nicht.

Och, menno. Find' ich voll Nazi von den Russen!

[Stanley_Beamish]

Das Gesetz gilt in Russland nicht.

Das hilft nicht, wenn der deutschen Staatsanwaltschaft Admins oder Mods namentlich bekannt sind.

[Krabat]

Vorsicht:
ich habe schon unsere Mods benachrichtigt.
Das Datum ist verkehrt. Es muss heissen ab 2018

Das ist auch falsch. Das Gesetz tritt am 1. Oktober dieses Jahres in Kraft. Bußgelder drohen ab 1.1.2018.

[Sathington Willoughby]

Dazu brauchen sie aber ein Wahrheitsministerium.

Nein, nur die Schere im Kopf der Bürger, die soll angezüchtet werden.

[Cybeth]

Auweia, noch mehr abreit für die 50 Staatsanwälte und Richter! Na die werden sich bedanken, wenn wegen jedem Hasenfurz einer angeschissen wird

[bitchplease]

Auweia, noch mehr abreit für die 50 Staatsanwälte und Richter! Na die werden sich bedanken, wenn wegen jedem Hasenfurz einer angeschissen wird

Nein, das Gesetz wird nicht flächendeckend zur Anwendung kommen, sondern gezielt gegen "Rechtsextremisten".