In Deutschland vielleicht. Aber Deutschland ist nicht die Welt. Dann geht es los mit Anonymisierung, Verschlüsselung (VPN), Deep-Web per TOR, etc. Das Netz und die Informationen darin, wird eben, wie zur Zeit des dunklen Mittelalters, nur für Eingeweihte und Wissende zugänglich. Der Rest wird die geistige Scheisse der Obrigkeit fressen müssen, aus Mangel an Alternativen.
Es ist geradezu absurd, surreal, die BRD ist weder in der Lage noch gewillt die Grenzen zu schützen, will aber um so vehemmenter das Schlachtschafvolk im inneren (genauer deren Geist und die Gedanken) gegen das Internet im Ausland abschirmen, also zensieren, kontrollieren etc. Und natürlich systemkritisches Gedankengut noch im Keim unterdrücken.
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Ätherraum...
Das Zensurgesetz von Heiko Maas ist verfassungswidrig, Weissrussland und andere Diktaturen in der Welt interessieren sich sehr für die Einzelheiten von das Machwerk von Merkel-Maas & Co.:
[Links nur für registrierte Nutzer]„Sieben von zehn Sachverständigen erklärten das Gesetz in seiner aktuellen Fassung für verfassungswidrig. Auszugsweise Zitate:
‚Verfassungswidrig, europarechtswidrig‘. ‚Schwerwiegendes Grundrechtseingriffe denkbar‘. ‚Das Gesetz wird in Karlsruhe scheitern. Das Bundesverfassungsgericht wird seine Rechtsprechung nicht von Netzwerkdurchsetzungsgesetz faktisch einebnen lassen‘. ‚Facebook wird gedrängt, Richter über die Meinungsfreiheit zu sein, ohne dass dies rechtsstaatlich begleitet wird. Das Gesetz bedroht die Meinungs- und Pressefreiheit‘. ‚Ausdrückliche verfassungsrechtliche Bedenken‘. ‚Nicht verfassungsgemäß'.
Das Gesetz ist irreparabel. Es war beschämend für den Justizminister, als während der Anhörung bekannt wurde, dass sich Weißrussland, Europas letzte Diktatur, ausdrücklich für sein Zensurgesetz interessiere und Gleichartiges auch von anderen Ländern, ‚die keine lupenreinen Demokratien sind‘ berichtet wird. Das ist das Spannungsfeld, in dem sich Heiko Maas bei seinem Kampf gegen sogenannte Hetze bewegt.“
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Aber wen interessiert noch im schlechtesten Deutschland aller Zeiten so etwas wie Verfassung, Recht und Gesetz? Mass und das Merkel zu allerletzt.
Zeitgleich schrieb der [Links nur für registrierte Nutzer] für Meinungsfreiheit in einem offenem Brief , das Gesetz gefährde die Menschenrechte auf Meinungsfreiheit und Privatsphäre. Im Zweifel würden Internetfirmen auch legale Inhalte löschen.Im englischsprachigen Raum nennt sich so eine prinzipienlose, da der jeweiligen Tagespolitik, Betrachtungsweise und Interpretation der Verfassung und des Gesetzes, welches immer in Willkür und Totalitarismus ausartet: living and breathing Document (constitution). Wobei die Liberalen, die Demokraten, die Sozialisten dies sogar noch positiv sehen. Change, Hauptsache Veränderungen, "Fortschritt".Eigentlich ist es ja eine Binsenweisheit: Wenn erst einmal akzeptiert ist, dass jemand die Macht bekommt, Freiheiten nach Gesinnungs- und Geschmacksmaßstäben zu beschneiden, dann sind sie keine mehr. Und ihre Beschneidung bleibt zudem nicht auf die gegenwärtig Missliebigen begrenzt.