Überwachung mit Millionenzwangsgeldern gegen Facebook und Youtube geht los !

[Rikimer]

Es ist Kommunismus für alle außer die Feudalherren. Ich denke darauf können wir uns einigen.

Ja.

Und falls immer noch jemand bezweifelt das hinter der Flutung des Westens mit Menschen aus der Dritten Welt die westlichen Milliardäre selbst stecken es aber zumindest begrüssen und mit aller Kraft fördern:


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Ist es wirklich die Humanität, die Liebe zum Nächsten, welche sie zu solchem Einsatz treibt für die Fremden? Sonst zeigen sich ja keine Mitgefühle, kein Einsatz, wenn es um einen Staatsbürger geht, sondern nur, wenn es um Illegale u.ä. geht. Es ist offensichtlich das die Staatsbürgerschaft entwertet werden soll, der Bürger entrechtet und entmündigt.

[navy]

Ach, die wollen gegen Amerika anstinken? Deutschland mit seinem kleinen Haufen Mist? Frau Merkel übernimmt sich da etwas. Intern in Deutschland geht da vielleicht was, gegen das Volk. Aber sonst?

Der Betrüger Heiko Maas, die SPD Bande wieder einmal, denn Heiko Maas, die Innensenatoren, lassen überall die gut dokumentierten Drogen Dealer, Mehrfach Identitäten und Profi Verbrecher frei herumlaufen, wie der Fall in Hamburg, Freiburg, und vorallem Amri in Berlin zeigte.

Wer rettet Deutschland vor diesen Ratten. am 28.9.2017, Staatsempfang bei der Ratte Frank Walter Steinmeier in Berlin, für den Gangster Ilir Meta.! SPD das sind die Ratten, welche mit Steinbrück, Steinmeier, von der Banken Mafia gekauft wurden, alle GEsetze änderten, damit die Betrugs US Banken ihr System in Deutschland organisierten konnten.

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[Skaramanga]

Wie, der ist noch im Amt? SPD ist draußen! Der soll mal ganz fix seinen Schreibtisch leeren und unten auf seinem Stühlchen Platz nehmen. Seine Nazigesetze (da passt die Bezeichnung tatsächlich) kann er gleich mitnehmen und aufs Klo hängen.

[BlackForrester]

Was ist ein "offensichtlich rechtswidriger Inhalt"?

Schon hier beginnt die Definition und rechtliche Graugrenze und in einem freiheitlich-demokratischen System urteilt darüber die judikative Gewalt und nicht irgend ein Unternehmen oder gar Beamter. De facto ist das maassche Gesetz eine Unterlaufung des Rechtsstaates und den damit verbundenen Bürgerrechten, da hier die exikutive Gewalt unter Ausschaltung der judikativen Gewalt agiert und handelt.

Da trifft auf Maas wieder zu, was dessen (Regierungs-)handeln in faktischen allen Bereichen ausmacht - gut gemeint, aber handwerklicher Pfusch.

[Esreicht!]

Hallo,

Erster Tag des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes:
Facebook-User gesperrt, weil er einen JouWatch-Beitrag geteilt hat!
1. Oktober 2017



Wir schreiben den 1. Oktober 2017. Heiko Maas ist Geschichte, aber was er noch kurz vor seinem Abgang mit Unterstützung der linken Kräfte im Bundestag angerichtet hat, scheint nachhaltig zu sein. Ab heute ist das Netzwerkdurchsuchungsgesetz gültig und Facebook scheint sofort reagiert zu haben.
Ein User, der einen Beitrag von JouWatch teilen wollte, wurde promt für sieben Tage gesperrt:


So sieht es aus in Deutschland. Ein Beitrag einer Zeitung gilt als verdächtig – weil er der Regierung nicht passt?
Morgen werden sich unsere Anwälte mit diesem Skandal beschäftigen!
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Nun kann das von Maas rekrutierte und bezahlte? Heer von Denunzianten aktiv werden. Stasi Kahane, endlich gehts los!

kd

[autochthon]

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Kann ein Mod diese " aktuelle Schlagzeile" in diesen bereits vorhandenen Strang packen!? Danke.

[Esreicht!]

Hallo,


Maas haßt Meinungsfreiheit und konnte sie noch vor seinem Rauswurf aus der DDR 2-Regierung massivst einschränken, daß sich nun sogar die OSZE einschaltet:

Deutschland
OSZE: Anti-Hass Gesetz der deutschen Bundesregierung gefährdet freie Meinungsäußerung

Heiko Maas während einer Kabinettssitzung in Berlin, Deutschland, 16. August 2017

Im neuen Anti-Hass Gesetz sieht die OSZE die freie Meinungsäußerung gefährdet. Zu groß ist die Grauzone, in der zensiert werden kann. Große Netzwerke müssen bis zu fünf Millionen Euro Strafe zahlen, wenn Nutzer Drohungen, Volksverhetzungen und Beleidigungen verbreiten.
Den Netzwerken mit über zwei Millionen Nutzern bleiben nur 24 Stunden, um Inhalte ihrer Nutzer zu löschen, die volksverhetzend, bedrohend oder beleidigend sind. Wenn sie diesem nicht nachkommen, drohen bis zu 50 Millionen Euro Strafe.
Der OSZE-Repräsentant Harlem Désir sieht im "Netzwerkdurchsuchungsgesetz" eine "abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung":
…….

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kd

[Affenpriester]

Unsere Politiker ähneln, auch optisch, immer mehr vergangenen SED-Funktionären.






Fangen sie an, zu grinsen, wirken sie mal so richtig beknackt.
Ein Politiker, der lächelt, hat sie nicht mehr alle.