Städte warnen: Integration droht zu scheitern

[Erik der Rote]

Hessische Kommunen fühlen sich bei der Integration allein gelassen. Es fehle an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept.

Die hessischen Kommunen fühlen sich bei der Integration von Zuwanderern von Bund und Land nicht ausreichend unterstützt. Angesichts der anhaltenden enormen Belastung durch den Flüchtlingszustrom der Jahre 2015 und 2016 fehle es an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept, kritisiert der hessische Städte- und Gemeindebund. Der schwarz-grünen Landesregierung sei es bisher nicht gelungen, klare Strukturen und Regelungen zu schaffen, sagte der geschäftsführende Direktor des kommunalen Spitzenverbandes, Karl-Christian Schelzke (SPD).

Vor allem in den Ballungsräumen habe schon vor Beginn der Flüchtlingskrise ein enormer Druck auf den Wohnungsmarkt geherrscht. Durch die Unterbringung der Neuankömmlinge habe sich die Lage noch verschärft. Erschwerend komme hinzu, dass viele Wohnungseigentümer keinesfalls an Flüchtlinge vermieten wollten, oder zumindest nur dann, wenn die Kommunen ausreichende Sicherheiten oder Bürgschaften böten, für die es rechtlich keine Grundlage gebe. Der anstehende Familiennachzug sorge bereits jetzt für weitere Herausforderungen. Zum Teil erhielten die Kommunen erst durch die Anwesenheit nachgezogener Familienangehöriger Kenntnis von den Bewilligungsverfahren.

Die Integration, so Schelzke, drohe an einer integrationsunwilligen Gesellschaft zu scheitern. Den durch die Zuwanderung entstandenen Belastungen stünden erhebliche Leistungen zugunsten von Flüchtlingen und Asylbewerbern entgegen, die der einheimischen Bevölkerung nur schwer zu vermitteln seien. „Es besteht die Gefahr einer gefühlten und teilweise auch realen Benachteiligung.“ Diese Entwicklung sei eine der wesentlichen Ursachen für den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Schwabenpower]

Hessische Kommunen fühlen sich bei der Integration allein gelassen. Es fehle an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept.

Die hessischen Kommunen fühlen sich bei der Integration von Zuwanderern von Bund und Land nicht ausreichend unterstützt. Angesichts der anhaltenden enormen Belastung durch den Flüchtlingszustrom der Jahre 2015 und 2016 fehle es an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept, kritisiert der hessische Städte- und Gemeindebund. Der schwarz-grünen Landesregierung sei es bisher nicht gelungen, klare Strukturen und Regelungen zu schaffen, sagte der geschäftsführende Direktor des kommunalen Spitzenverbandes, Karl-Christian Schelzke (SPD).

Vor allem in den Ballungsräumen habe schon vor Beginn der Flüchtlingskrise ein enormer Druck auf den Wohnungsmarkt geherrscht. Durch die Unterbringung der Neuankömmlinge habe sich die Lage noch verschärft. Erschwerend komme hinzu, dass viele Wohnungseigentümer keinesfalls an Flüchtlinge vermieten wollten, oder zumindest nur dann, wenn die Kommunen ausreichende Sicherheiten oder Bürgschaften böten, für die es rechtlich keine Grundlage gebe. Der anstehende Familiennachzug sorge bereits jetzt für weitere Herausforderungen. Zum Teil erhielten die Kommunen erst durch die Anwesenheit nachgezogener Familienangehöriger Kenntnis von den Bewilligungsverfahren.

Die Integration, so Schelzke, drohe an einer integrationsunwilligen Gesellschaft zu scheitern. Den durch die Zuwanderung entstandenen Belastungen stünden erhebliche Leistungen zugunsten von Flüchtlingen und Asylbewerbern entgegen, die der einheimischen Bevölkerung nur schwer zu vermitteln seien. „Es besteht die Gefahr einer gefühlten und teilweise auch realen Benachteiligung.“ Diese Entwicklung sei eine der wesentlichen Ursachen für den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Es fehlt nur an der Anwendung bestehender Gesetze

[Erik der Rote]

Es fehlt nur an der Anwendung bestehender Gesetze

die werden ja angewendet und machen alles nur schlimmer - Stichwort Duldung !
oder eben auch ein aufgeweichte Asylgesetzgebung !

[Schwabenpower]

die werden ja angewendet und machen alles nur schlimmer - Stichwort Duldung !
oder eben auch ein aufgeweichte Asylgesetzgebung !

Nein, eben nicht.
Asylberechtigt ist hier kein einziger.
Subsidärer Schutz ist längst vorbei.

Insbesondere hätten die nach geltendem Recht niemals die Grenzen übertreten dürfen. Nicht einmal die EU Außengrenzen.

[Rolf1973]

die werden ja angewendet und machen alles nur schlimmer - Stichwort Duldung !

Nein, werden sie nicht. Würde etwa der Artikel 16 des GG konsequent angewendet, würde man Dublin III und
das "Abkommen zur Rechtsstellung der Flüchtlinge" einhalten, keiner von den Invasoren der letzten Jahre wäre
hier, absolut keiner. Das Problem sind nicht die internationalen Verträge und die nationalen Gesetze, sondern die
Tatsache, dass sich die Hexe aus der Uckermark und ihre Mitverbrecher den Hintern damit wischen.

[Schwabenpower]

Nein, werden sie nicht. Würde etwa der Artikel 16 des GG konsequent angewendet, würde man Dublin III und
das "Abkommen zur Rechtsstellung der Flüchtlinge" einhalten, keiner von den Invasoren der letzten Jahre wäre
hier, absolut keiner. Das Problem sind nicht die internationalen Verträge und die nationalen Gesetze, sondern die
Tatsache, dass sich die Hexe aus der Uckermark und ihre Mitverbrecher den Hintern damit wischen.

Übrigens muß bei subsidärem Schutz, der immer zeitlich begrenzt ist, niemand integriert werden.
Es reichen trockene und warme Unterkunft und landesübliche (!) Grundnahrungsmittel. In Bayern also Bier

[Rolf1973]

Übrigens muß bei subsidärem Schutz, der immer zeitlich begrenzt ist, niemand integriert werden.
Es reichen trockene und warme Unterkunft und landesübliche (!) Grundnahrungsmittel. In Bayern also Bier

So isses.

[Neben der Spur]

12,6 + ~2,5 % der Bevölkerung sind "Intergrationsunwillig" .

Blieben doch noch ca. 65 - 85 % Willkommensapplaudierer.

Ja, wo laufen sie denn, diese Refugee-Fans ?

Wie immer : Wo am lautesten gejammert wird,
ist noch sehr sehr viel Luft nach unten !

Aber auch die übliche Falschheit der SPD kommt
wieder einmal zu Tage .

[Kikumon]

Es reichen trockene und warme Unterkunft und landesübliche (!) Grundnahrungsmittel. In Bayern also Bier

Wasser tät's doch auch. Alles andere wäre eine Verschwendung von Lebensmitteln.

[Sven71]

Übrigens muß bei subsidärem Schutz, der immer zeitlich begrenzt ist, niemand integriert werden.
Es reichen trockene und warme Unterkunft und landesübliche (!) Grundnahrungsmittel. In Bayern also Bier

Nix da. Es reicht, wenn die den Hopfen wie von zuhause gewohnt auf Kamelkacke rösten. Keine Kamele da? Sollen sie nachhaltigerweise die eigene Kacke recyceln.