Demokratie in Deutschland unerwünscht

[BlackForrester]

Deine gedachte Form davon ganz bestimmt. Wer will Idioten auch noch eine Möglichkeit bieten, sich irgendwie in die Belange der Gesellschaft einmischen zu können.

Nun, ich muss nicht unbedingt Demjenigen zustimmen, auf welchen Du geantwortet hat - vom Grundsatz her aber hat Derjenige recht.

Ein in Wahrheit demokratisches System setzt zur Legitimation die Mehrheit der Zustimmung voraus - schauen wir nun uns aktuell die Bundestagswahl an. Über 70% der Wähler (nicht der Bürger, sonst wäre das Ergebnis noch verheerender) haben die CDU NICHT gewählt, über 90% der Wähler haben B90/DIEGRÜNEN oder die FDP oder die CSU nicht gewählt.

Das ist ein nicht zu bestreitendes Faktum.

Dazu kommt, die Zusammensetzung des Bundestages (also Mandate) entscheidest Du auch nur zu einer Minderheit. Nur 300 der 700 Abgeordneten wurden von Wähler gewählt (also 43%), die übrigen 400 Abgeordneten (also 57%) habe keine Legitimation durch den Wähler, sondern werden von Parteien bestimmt.

Auch dieses Faktum ist nicht zu bestreiten.

Man muss den Begriff "Demokratie" schon ab absurdum führen will man in Deutschland von einer Demokratie reden. Das System Deutschland ist auf Parteiendiktatur aufgebaut wo Minderheiten über die Mehrheit der Bürger bestimmen.

[Archivar]

Bräuchte es dazu nicht erstmal ein Gesetz, welches der Bundesregierung sowas erlaubt?


Was nützt eine Verfassung, die zu rigide ist, mit gesellschaftlichem Wandel umzugehen?

Dazu benötigt man kein Gesetz. Der Artikel 1 UN-Socialcarte regelt bereits alles. Selbstbestimmungsrecht der Völker wäre hier das Stichwort.

Selbstbestimmungsrecht der Völker

Das Recht auf Selbstbestimmung, das sich weder in der [Links nur für registrierte Nutzer] noch in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten findet, ist, wie im [Links nur für registrierte Nutzer], herausgehoben und in einem besonderen Teil den übrigen im Pakt behandelten Rechten vorangestellt.

Der Grundsatz des Selbstbestimmungsrechts soll den Völkern, deren nationale Gemeinschaft durch außenpolitische Ereignisse zerrissen wurde, erneut das Recht bestätigt, über ihren politischen Status und damit über ihre staatliche Einheit entscheiden zu können. Um die Aufnahme des Selbstbestimmungsrechts in den UN-Sozialpakt hat es in den Organen der Vereinten Nationen heftige Auseinandersetzungen gegeben, bei denen sich schließlich die Befürworter einer Einbeziehung mit der Überzeugung durchsetzten, dass das Recht auf Selbstbestimmung als das fundamentalste Grundrecht Voraussetzung für alle anderen Rechte sei, zwar kollektiver Natur, aber von unmittelbarer Wirkung auf den einzelnen.
Nach mehreren Kompromissvorschlägen, das Selbstbestimmungsrecht in eine gesonderte Erklärung oder jedenfalls nur in die Präambel aufzunehmen, wurde schließlich der Text des Artikels 1, den eine besondere Arbeitsgruppe des Dritten Ausschusses der Generalversammlung der Vereinten Nationen erarbeitet hatte, mit geringfügigen Änderungen angenommen.
Dabei ging man davon aus, dass Artikel 1 Absatz 1 der UN-Sozialcharta das Selbstbestimmungsrecht als universelles Recht klarstelle, und dass der Begriff der Völker so weit wie möglich auszulegen sei. Dies ergibt sich auch aus Artikel 1 Absatz 3 der UN-Sozialcharta, der die Verpflichtung der Vertragsstaaten zur Achtung und Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung festlegt und dabei auch Gebiete ohne Selbstregierung und Treuhandgebiete anführt.
Artikel 1 Absatz 2 der UN-Sozialcharta sichert die wirtschaftliche Seite des Selbstbestimmungsrechts durch das Recht auf freie Verfügung der Völker über ihre Naturschätze und Wirtschaftsquellen, das später in Artikel 25 der Sozialcharta noch einmal aufgegriffen wird.

Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.
(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.
(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.

Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]


Und genau das trifft ja für Deutschland und das deutsche Volk zu. Nach der Kapitulation der Wehrmacht und der militärischen Besetzung Deutschlands, die übrigens bis heute nicht aufgehoben ist (geregelt in den Zusatzprotokollen der s. g. 2+4- Verträge), wäre es am deutschen Volk sich territorial, gesellschaftlich und wirtschaftlich neu zu ordnen, sprich sich eine Verfassung zu geben. Ein Regierungschef einer Übergangslösung könnte dies in Auftrag geben.

Eine Verfassung sollte immer Rigide ausfallen, wie Du das so nennst, denn sie ist der Grundpfeiler des Zusammenlebens. Änderungen in diesem Grundpfeiler sind immer möglich, aber eben nur mit der Zustimmung der Mehrheit des Volkes.

[-jmw-]

[...] Und genau das trifft ja für Deutschland und das deutsche Volk zu. [...]

Nun ist es aber nicht so, als hätten eine Bundesregierung und ein Bundestag nichts zu entscheiden. Sie handeln ja politisch, sogar jetzt im Moment. Dann aber können sie auch ein Gesetz verabschieden, welches eine Nationalversammlung o.ä. zum Inhalt hat. Damit wär jedenfalls etwas Ordnung in der G'schicht.

Eine Verfassung sollte immer Rigide ausfallen, wie Du das so nennst, denn sie ist der Grundpfeiler des Zusammenlebens. Änderungen in diesem Grundpfeiler sind immer möglich, aber eben nur mit der Zustimmung der Mehrheit des Volkes.

Nun, das sehe ich anders. Eigentlich bin ich auch eher insgesamt gegen diese Art von Verfassung und mehr für Grundgesetze (Plural!) im früheren Sinne des Wortes, weil so eher eine organische Weiterentwicklung möglich ist im Gegensatz zu konstitutionalistischen "Wir backen uns einen Staat nach Rezept".

[Butz]

Nun, ich muss nicht unbedingt Demjenigen zustimmen, auf welchen Du geantwortet hat - vom Grundsatz her aber hat Derjenige recht.

Ein in Wahrheit demokratisches System setzt zur Legitimation die Mehrheit der Zustimmung voraus - schauen wir nun uns aktuell die Bundestagswahl an. Über 70% der Wähler (nicht der Bürger, sonst wäre das Ergebnis noch verheerender) haben die CDU NICHT gewählt, über 90% der Wähler haben B90/DIEGRÜNEN oder die FDP oder die CSU nicht gewählt.

Das ist ein nicht zu bestreitendes Faktum.

Dazu kommt, die Zusammensetzung des Bundestages (also Mandate) entscheidest Du auch nur zu einer Minderheit. Nur 300 der 700 Abgeordneten wurden von Wähler gewählt (also 43%), die übrigen 400 Abgeordneten (also 57%) habe keine Legitimation durch den Wähler, sondern werden von Parteien bestimmt.

Auch dieses Faktum ist nicht zu bestreiten.

Man muss den Begriff "Demokratie" schon ab absurdum führen will man in Deutschland von einer Demokratie reden. Das System Deutschland ist auf Parteiendiktatur aufgebaut wo Minderheiten über die Mehrheit der Bürger bestimmen.

Völlig falsch. Die hast es nicht verstanden, dass Demokratie nicht nach deinem Gusto sich aufstellt, sondern in der Form, wie eine Gesellschaft/Nation sich die Demokratie in ihre Verfassung schreibt. Demokratie hat grundsätzliche Charakteristika aufzuweisen. Sind die erfüllt, dann ist die demokratische Grundform des politischen Gestaltens gegeben.

Dein und anderer verquertes Denken hin zur Demokratie aus der eigentlichen Ablehnung von demokratischer Aufstellung heraus , lässt ein offenes Denken zur Beteiligung der Massen am politischen Geschen nicht zu.

[Frankenberger_Funker]

Völlig falsch. Die hast es nicht verstanden, dass Demokratie nicht nach deinem Gusto sich aufstellt, sondern in der Form, wie eine Gesellschaft/Nation sich die Demokratie in ihre Verfassung schreibt. Demokratie hat grundsätzliche Charakteristika aufzuweisen. Sind die erfüllt, dann ist die demokratische Grundform des politischen Gestaltens gegeben.

Dein und anderer verquertes Denken hin zur Demokratie aus der eigentlichen Ablehnung von demokratischer Aufstellung heraus , lässt ein offenes Denken zur Beteiligung der Massen am politischen Geschen nicht zu.

Butzel, kennst du den Spruch, dass derjenige, welcher in der Glashütte hockt, nicht mit schwerem Geschütz schießen sollte?

[Butz]

Butzel, kennst du den Spruch, dass derjenige, welcher in der Glashütte hockt, nicht mit schwerem Geschütz schießen sollte?

Schwätzer, was hat das mit dem Thema zu tun. Immer die gleichen dumme Leier und verzerrten Funksprüche aus dem Lager der rechts verdötschten .-)

[Frankenberger_Funker]

Schwätzer, was hat das mit dem Thema zu tun. Immer die gleichen dumme Leier und verzerrten Funksprüche aus dem Lager der rechts verdötschten .-)

Dachte mir schon, dass du Hilfs-Heinz das nicht kapierst.

[cornjung]

Schwätzer, was hat das mit dem Thema zu tun. Immer die gleichen dumme Leier und verzerrten Funksprüche aus dem Lager der rechts verdötschten .-)

Dachte mir schon, dass du Hilfs-Heinz das nicht kapierst.

Wir halten fest, ausser deinen immer gleichen luftleeren Parolen und sinnfreien Phrasen " dumme Leier, rechts verdötscht, verzerrte Funksprüche " hast du Nullnummer nichts drauf. Immer mehr DEUTSCHE sind arm trotz Arbeit. Millionen. Wohlgemerkt in einem Land, das für nicht arbeitende, integrationsunwillige und null Steuern zahlende, aber angeblich " hilfebedürftigen schutzsuchende " Nicht-fachkräfte, sprich feige, lebensuntüchtige und landflüchtige Schmarotzer aus Analphabeten und Habenichts- Araber, Neger und Zigeuner- refugees Kohle ohne Ende hat. Gut, warum sollen sich unsere eingeschleusten Flüchtlinge integrieren, wenn sie auch ohne Arbeit und Integration lebenslang H-4 erhalten ? Die lachen sich kaputt über Leute wie euch.

Kinderarmut, Hungerlöhne, No-Go-Areas, marode und mit Analphabeten überfüllte Schulen, Mini-Renten und Pflegenotstand bei DEUTSCHEN- eine unterbezahlte und überlastete Hilfs-Pflegerin schuftet für 100 Patienten- ist das Ergebnis. Dabei kassiert der kriminelle Abzock- Staat der Politik-Nullen und Steuerverschwender bereits heute die unglaubliche Summe von fast 1000 Milliarden an Steuern ....jährlich. Von DEUTSCHEN !!! Von den zusätzlichen fast 12 Milliarden Kirchensteuern nicht zu reden. Aber DEUTSCHE bedürfen keiner Hilfe.

Im Gegensatz zu dir Ignorant dämmert es sogar Linken wie Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht allmählich, dass die Flutung und Masszuwanderung von Analphabeten und Habenichtse in unsere Sozial-systeme zu Lasten ihrer Klientel, der kleinen Leute geht. Wer im eigenen Haus im ruhigen Grünen wohnt, nur in der Caritas, Golfclub und im Rotary-Club verkehrt, seine Kinder auf teure Privat-schulen schickt- falls er überhaupt welche hat- privat krankenversichert ist, und Ersparnisse auf dem Konto hat, ist von verslumten und versifften Asyl-Klau-und Müll-Zigeuner-unterkünften, kriminellen No-Go-areas, steigenden Mieten, überfüllten Schulen und Krankenhäüsern nicht betroffen.

Kein Bischof in seinem feudalen Palast- in desen Umgebung zufällig nie eine Asylanten-Unterkunft steht- oder seiner 100.000 € Luxus-Limousine mit Stander unds Polizei-eskorte , kein Millionär oder privilegierter Politiker bekommt die Probleme der Zuwanderung aus eigener Erfahrung mit. Die kinderlose , dafür Finger-nägel-kauende Merkel bekommt die Auswirkungen ihrer desaströsen und ruinösen Politik nie persönlich zu spüren und zu sehen. Sie wagt sich nicht mal im Schutz ihrer schwerst bewaffneten 100 Mann Leibwache in No-Go- areas- nicht mal am hellichten Tag- und hat mit ihrer 15.000 € Pension auch keine Ahnung von Kinderarmut, Hungerlöhnen, Minirenten und Pflegenotstand. Die labert weiter " mir gehts gut, ich habe ne Leibwache, ich bin sicher ". * lol

[Das Leben]

Während die deutschen Medien sich weiterhin über die Wahlsiege der sogenannten "Rechtspopulisten" wundern und hysterisch werden , rätselt das benachbarte Ausland immer mehr über das saubekloppte Deutschland.

[Butz]

Nun, ich muss nicht unbedingt Demjenigen zustimmen, auf welchen Du geantwortet hat - vom Grundsatz her aber hat Derjenige recht.

Ein in Wahrheit demokratisches System setzt zur Legitimation die Mehrheit der Zustimmung voraus - schauen wir nun uns aktuell die Bundestagswahl an. Über 70% der Wähler (nicht der Bürger, sonst wäre das Ergebnis noch verheerender) haben die CDU NICHT gewählt, über 90% der Wähler haben B90/DIEGRÜNEN oder die FDP oder die CSU nicht gewählt.

a)Das ist ein nicht zu bestreitendes Faktum.

Dazu kommt, die Zusammensetzung des Bundestages (also Mandate) entscheidest Du auch nur zu einer Minderheit. Nur 300 der 700 Abgeordneten wurden von Wähler gewählt (also 43%), die übrigen 400 Abgeordneten (also 57%) habe keine Legitimation durch den Wähler, sondern werden von Parteien bestimmt.

b)Auch dieses Faktum ist nicht zu bestreiten.

Man muss den Begriff "Demokratie" schon ab absurdum führen will man in Deutschland von einer Demokratie reden. Das System Deutschland ist auf Parteiendiktatur aufgebaut wo Minderheiten über die Mehrheit der Bürger bestimmen.

Nur noch kurzer Hinweis a und b sind KEINE Fakten . Es sind deine Mutmaßungen, die einer kritischen Betrachtung nicht stand halten

a) deshalb , weil die Demokratie nur die Möglichkeit un das Angebot macht zu wählen. Unsere Verfassung hat keine Wahllicht installiert, geht vom mündigen Bürger aus. Nichwählen spricht nicht gegen die Demokratie, sonder gegen die Vernunft

Vergiss also deinen Fakt
b) weil die Heranziehung der Hälfte aller Mandate über die sog. Listen ein wunderbarer demokratischer Ausfluss des A 21 GG ist. Dort wird das beteiligen an der Gestaltung des politischen Lebens "belohnt". Die Listen werden demokratisch und in positiver Auslegung des Begriffes mündiger Bürger aufgestellt, abgesegnet und die Aufgestellten legitimiert in die demokratischen Strukturen der BRD geschickt

Vergiss also deinen Fakt.

Alles gesagt, mehr ist nicht zusagen. Alles andere ist nur wieder Demokratie verachtendes Gerede,. Geht nur alles in Richtung von Propaganda zwecks Abschaffung der Demokratie hin zur Führerschaft derer, die mehr rechts verdötscht sind, als klarer Verstand bei ihnen waltet.

Schönen Sonntag noch.