Diese neue Ethnie des "BRDlers" ist dumm wie Suppe; das wird zwangsläufig im totalen Niedergang enden.
Die BRDlinge - die Nazi-Keule wirkt bei ihnen stärker denn je. Sie zittern wie Espenlaub, wenn ihnen das schreckliche N-Wort entgegenschalle. Deshalb werden sie MIT ALLEN MITTELN zu verhindern suchen, dass es so weit komme.
Auch Dein Körper gehört der Partei.
Mein Europa ist nicht eure EUdSSR
Null Loyalität für Buntland
- Mein Land heißt Deutschland -
Mein Feind heißt brd - je suis Naht-Zieh
Die Einzigen, die anständig zu mir waren als es mir schlecht ging waren die Rechten
Ist zwar schon eine Weile her aber da wir erst jetzt eine Wirkung (Polizei bei der Demo gestern) sehen, hier kurz der Grund für die Skandale..
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Heißt also Geisel hat zielgerichtet die Skandale genutzt um einen Generationswechsel bei der Berliner Polizei herbeizuführen.habe sich die Möglichkeit ergeben, „eine Zäsur bei der Polizei Berlin herbeizuführen“, so Geisel. Diese sei notwendig, „um die Behörde von den Debatten der Vergangenheit zu befreien“.
Was er damit meinte, ist klar: Die Affäre um die Polizeiakademie, wo sich Ausbilder über Disziplinlosigkeiten von angehenden Polizisten und kriminellen Bewerbern beschwert hatten; die maroden, schadstoffbelasteten Schießstände und erkrankte Beamte; und nicht zuletzt: Versäumnisse in der Überwachung und im Umgang mit dem späteren Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri. Nicht vergessen sind auch das Saufgelage von Berliner Polizisten vor dem G20-Gipfel in Hamburg oder die unrechtmäßige Räumung der Kneipe „Kadterschmiede“ im linksradikalen Hausprojekt Rigaer Straße 94.
Für Geisel ist es die öffentliche Diskussion um all diese Skandale und Skandälchen, die ihn nicht glauben lasse, dass Kandt „als Erneuerung wahrgenommen“ werden könnte.
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Einen Nachfolger kann Geisel ohne Ausschreibung berufen. Dies wolle er bis Mitte April tun, einen Wunschkandidaten gebe es bereits.
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In der Regierungskoalition fand der Schritt des Innensenators Unterstützung: „Der Neuanfang bei der Berliner Polizei war schon längst überfällig“, so der Innenpolitikexperte der Linken, Hakan Taş. Die „Erneuerungsprozesse“ müssten jetzt vorangetrieben werden, so Taş. Voraussetzungen habe die Koalition durch die Schaffung von neuen Stellen, besserer Ausstattung und einer höheren Besoldung geschaffen. Auch der Grüne Benedikt Lux fand Worte der Zuversicht: „Diesen Aufbruch wird Berlin für den dringend nötigen Generationswechsel nutzen.“
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion, sprach von einem „brutalen Angriff auf die Unabhängigkeit der Polizei“ und forderte „bei der Neubesetzung der Polizeiführung keine Auswahl nach Ideologie und Parteibuch“.
Damit ist das Verhalten von ihm und seiner Polizeipräsidentin nicht mehr verwunderlich, eher logisch.
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SED 2.0 in reinkultur...Auf Vorschlag und alleiniger Entscheidung des Berliner [Links nur für registrierte Nutzer] [Links nur für registrierte Nutzer] wurde Slowik am 10. April 2018 zur neuen Polizeipräsidentin in Berlin ernannt.
Die Verantwortliche Margarete wurde Generalstaatsanwältin, des Polizei Skandal aber es geht mit der kriminellen Energie des Innensenators Geisel (SPD ) weiter.
OK Kriminalität des Innensenators
Straffreiheit für Aktenmanipulation
Das wurde in der Folge wiederholt kritisiert, weil die beiden Staatsschutzbeamten dadurch ein Auskunftsverweigerungsrecht bekommen hätten und beispielsweise dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss nicht zur Verfügung standen.
Geisel verteidigte jetzt Ende August 2020 gegenüber den Mitgliedern des Ausschusses seine Entscheidung. Man habe davon ausgehen müssen, dass die Manipulation der Akten bewusst geschehen sei, um zu verstecken, dass rechtliche Möglichkeiten bestanden haben, Amri aus dem Verkehr zu ziehen. Wenn er diese Verdunkelung nicht öffentlich gemacht hätte, hätte der Vertrauensverlust in die Sicherheitsbehörden enorm sein können. Gerade bei der Schwere des Terroranschlags. Deshalb habe das "extern" untersucht werden müssen, so Geisel, sprich: durch die Staatsanwaltschaft.
Die Staatsanwaltschaft leitete ein Verfahren gegen die Beamten L. und O. ein. Das wurde ein Jahr später, im April 2018, zwar folgenlos eingestellt, zugleich bestätigte die Strafverfolgungsbehörde aber den Vorwurf, dass es sich um Aktenmanipulationen gehandelt habe. In einem wahrlich akrobatischen Winkelzug blieben die Beschuldigten straffrei, weil die Staatsanwaltschaft niemanden erkennen wollte, der einen Nutzen von dieser Manipulation gehabt habe. Auf die Idee, dass der Staatsschutz selber dadurch entlastet wurde, wollten die Staatsanwälte nicht kommen. Vielleicht auch deshalb nicht, weil mit der Einstellung des Verfahrens sich auch die Generalstaatsanwaltschaft selbst schützte. Der Behördenvize, Oberstaatsanwalt Dirk Feuerberg, führte persönlich die Akte von Anis Amri und verhinderte im August 2016 maßgeblich, dass der Tunesier in Haft genommen wurde.
Bis zur Enttarnung der beiden LKA-Männer saß der Hauptsachbearbeiter der Akte Amri, Tobias L., bei den Sicherheitsberatungen zu allen Fragen des Anschlages mit am Tisch des Innensenators. Er wusste also, was die politische Führung wusste oder wissen wollte.
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Nach Innensenator Geisel sei Amri kein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes gewesen
Innensenator Geisel erklärte von sich aus weiter, ohne danach gefragt worden zu sein, Anis Amri sei "zu keinem Zeitpunkt V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes" gewesen. Es habe auch nicht die Absicht bestanden, ihn anzuwerben. Um sicher zu sein, erklärte Geisel dann eigenartigerweise, habe er sich das vom Verfassungsschutz schriftlich geben lassen.
Gleichzeitig bemerkte er, dass der Verfassungsschutz noch mehr "tun könnte und sollte", um die Demokratie zu schützen. Konkret wünscht er sich, dass "verstärkt Quellen angeworben" würden, um Informationen zu erhalten. Das sei allerdings nicht so einfach. Auch mit Blick auf den NSU-Skandal sagte der SPD-Politiker dann, seiner Meinung nach sollte der Quellenschutz "nachrangig" behandelt werden.
Seine Formulierung, Amri sei kein V-Mann des Verfassungsschutzes gewesen, lässt Spielraum. Zum Beispiel schließt sie nicht aus, dass Amri eine V-Person des polizeilichen Staatsschutzes, beispielsweise des BKA, hätte sein können. Oder ein V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Oder eventuell Informant eines ausländischen Nachrichtendienstes
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Die haben die Hirnslose Mafia Klientel Kultur überall kultieviert. identisch Magarete Kopper, inkompetend, keine Erfahrung, aber General Staatsanwältin in Berlin, die Verfassungsschut z Präsidentin ebenso und dann gibts ja noch: Sawsan Ceblin, wo dann Dummheit und Unfähigkeit nochmal als Quoten Frau kultiviert wurde
Der Sumpf in Berlin, inklusive das man Drogen Handel organisiert mit Terroristen ist unendlich.
Der Corona Terrorist: Andreas Geisel, der auch diese dubiose Polizei Präsidentin einsetzte, erfindet und manipuliert ständig etwas. Er hat im Fall „Amri“ Akten manipulieren lassen, identisch wie die Generalstaatsanwältin: Margarete Kopper in anderen Dingen
Das ist übelster Mafia Stile von vollkommen unfähigen Leuten und sowas spielt sich auf.
Schon im September sollen die öffentlichen Zeugenbefragungen zum Anschlag vom Breitscheidplatz beendet werden
Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD), jüngst einem größeren Publikum bekannt geworden, weil er Kritiker der Corona-Politik am Demonstrieren hindern wollte, war kurz vor dem bewegten Wochenende als Zeuge vor den Ausschuss des Abgeordnetenhauses zur Untersuchung des Anschlags auf dem Breitscheidplatz geladen. Nach ihm kam noch der Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen). In Kürze wollen die Abgeordneten die öffentlichen Sitzungen beenden.
…………………………………..
Entdeckt hatte die Manipulationen der vom Senat eingesetzte Sonderermittler in Sachen Anschlag Breitscheidplatz, Bruno Jost, Bundesanwalt im Ruhestand. LKA-Mitarbeiter hatten die Erkenntnisse über Amri rückwirkend falsch dargestellt, abgeschwächt und unter einem zurückliegenden Datum in die Akte geschmuggelt. Beispielsweise wurde die Erkenntnis über seine „banden- und gewerbsmäßigen“ Drogengeschäfte umgewandelt in „Kleinsthandel mit Drogen“. Innensenator Geisel griff zu einem ungewöhnlichen Schritt: Er stellte Strafanzeige gegen die zwei verantwortlichen LKA-Beamten, den Sachbearbeiter Tobias L. und seinen Vorgesetzten Lars O……………….. Der Corona Terrorist: Andreas Geisel, der auch diese dubiose Polizei Präsidentin einsetzte, erfindet und manipuliert ständig etwas. Er hat im Fall „Amri“ Akten manipulieren lassen, identisch wie die Generalstaatsanwältin: Margarete Kopper in anderen Dingen
Das ist übelster Mafia Stile von vollkommen unfähigen Leuten und sowas spielt sich auf.
Schon im September sollen die öffentlichen Zeugenbefragungen zum Anschlag vom Breitscheidplatz beendet werden
Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD), jüngst einem größeren Publikum bekannt geworden, weil er Kritiker der Corona-Politik am Demonstrieren hindern wollte, war kurz vor dem bewegten Wochenende als Zeuge vor den Ausschuss des Abgeordnetenhauses zur Untersuchung des Anschlags auf dem Breitscheidplatz geladen. Nach ihm kam noch der Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen). In Kürze wollen die Abgeordneten die öffentlichen Sitzungen beenden.
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Entdeckt hatte die Manipulationen der vom Senat eingesetzte Sonderermittler in Sachen Anschlag Breitscheidplatz, Bruno Jost, Bundesanwalt im Ruhestand. LKA-Mitarbeiter hatten die Erkenntnisse über Amri rückwirkend falsch dargestellt, abgeschwächt und unter einem zurückliegenden Datum in die Akte geschmuggelt. Beispielsweise wurde die Erkenntnis über seine „banden- und gewerbsmäßigen“ Drogengeschäfte umgewandelt in „Kleinsthandel mit Drogen“. Innensenator Geisel griff zu einem ungewöhnlichen Schritt: Er stellte Strafanzeige gegen die zwei verantwortlichen LKA-Beamten, den Sachbearbeiter Tobias L. und seinen Vorgesetzten Lars O……………….. Der Corona Terrorist: Andreas Geisel, der auch diese dubiose Polizei Präsidentin einsetzte, erfindet und manipuliert ständig etwas. Er hat im Fall „Amri“ Akten manipulieren lassen, identisch wie die Generalstaatsanwältin: Margarete Kopper in anderen Dingen
Das ist übelster Mafia Stile von vollkommen unfähigen Leuten und sowas spielt sich auf.
Schon im September sollen die öffentlichen Zeugenbefragungen zum Anschlag vom Breitscheidplatz beendet werden
Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD), jüngst einem größeren Publikum bekannt geworden, weil er Kritiker der Corona-Politik am Demonstrieren hindern wollte, war kurz vor dem bewegten Wochenende als Zeuge vor den Ausschuss des Abgeordnetenhauses zur Untersuchung des Anschlags auf dem Breitscheidplatz geladen. Nach ihm kam noch der Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen). In Kürze wollen die Abgeordneten die öffentlichen Sitzungen beenden.
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Entdeckt hatte die Manipulationen der vom Senat eingesetzte Sonderermittler in Sachen Anschlag Breitscheidplatz, Bruno Jost, Bundesanwalt im Ruhestand. LKA-Mitarbeiter hatten die Erkenntnisse über Amri rückwirkend falsch dargestellt, abgeschwächt und unter einem zurückliegenden Datum in die Akte geschmuggelt. Beispielsweise wurde die Erkenntnis über seine „banden- und gewerbsmäßigen“ Drogengeschäfte umgewandelt in „Kleinsthandel mit Drogen“. Innensenator Geisel griff zu einem ungewöhnlichen Schritt: Er stellte Strafanzeige gegen die zwei verantwortlichen LKA-Beamten, den Sachbearbeiter Tobias L. und seinen Vorgesetzten Lars O………………..
Nach Innensenator Geisel sei Amri kein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes gewesen
Innensenator Geisel erklärte von sich aus weiter, ohne danach gefragt worden zu sein, Anis Amri sei „zu keinem Zeitpunkt V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes“ gewesen. Es habe auch nicht die Absicht bestanden, ihn anzuwerben. Um sicher zu sein, erklärte Geisel dann eigenartigerweise, habe er sich das vom Verfassungsschutz schriftlich geben lassen.
Gleichzeitig bemerkte er, dass der Verfassungsschutz noch mehr „tun könnte und sollte“, um die Demokratie zu schützen. Konkret wünscht er sich, dass „verstärkt Quellen angeworben“ würden, um Informationen zu erhalten. Das sei allerdings nicht so einfach. Auch mit Blick auf den NSU-Skandal sagte der SPD-Politiker dann, seiner Meinung nach sollte der Quellenschutz „nachrangig“ behandelt werden.
Seine Formulierung, Amri sei kein V-Mann des Verfassungsschutzes gewesen, lässt Spielraum. Zum Beispiel schließt sie nicht aus, dass Amri eine V-Person des polizeilichen Staatsschutzes, beispielsweise des BKA, hätte sein können. Oder ein V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Oder eventuell Informant eines ausländischen Nachrichtendienstes. …………………….
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Nach Innensenator Geisel sei Amri kein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes gewesen
Innensenator Geisel erklärte von sich aus weiter, ohne danach gefragt worden zu sein, Anis Amri sei „zu keinem Zeitpunkt V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes“ gewesen. Es habe auch nicht die Absicht bestanden, ihn anzuwerben. Um sicher zu sein, erklärte Geisel dann eigenartigerweise, habe er sich das vom Verfassungsschutz schriftlich geben lassen.
Gleichzeitig bemerkte er, dass der Verfassungsschutz noch mehr „tun könnte und sollte“, um die Demokratie zu schützen. Konkret wünscht er sich, dass „verstärkt Quellen angeworben“ würden, um Informationen zu erhalten. Das sei allerdings nicht so einfach. Auch mit Blick auf den NSU-Skandal sagte der SPD-Politiker dann, seiner Meinung nach sollte der Quellenschutz „nachrangig“ behandelt werden.
Seine Formulierung, Amri sei kein V-Mann des Verfassungsschutzes gewesen, lässt Spielraum. Zum Beispiel schließt sie nicht aus, dass Amri eine V-Person des polizeilichen Staatsschutzes, beispielsweise des BKA, hätte sein können. Oder ein V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Oder eventuell Informant eines ausländischen Nachrichtendienstes.
Nach Innensenator Geisel sei Amri kein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes gewesen
Innensenator Geisel erklärte von sich aus weiter, ohne danach gefragt worden zu sein, Anis Amri sei „zu keinem Zeitpunkt V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes“ gewesen. Es habe auch nicht die Absicht bestanden, ihn anzuwerben. Um sicher zu sein, erklärte Geisel dann eigenartigerweise, habe er sich das vom Verfassungsschutz schriftlich geben lassen.
Gleichzeitig bemerkte er, dass der Verfassungsschutz noch mehr „tun könnte und sollte“, um die Demokratie zu schützen. Konkret wünscht er sich, dass „verstärkt Quellen angeworben“ würden, um Informationen zu erhalten. Das sei allerdings nicht so einfach. Auch mit Blick auf den NSU-Skandal sagte der SPD-Politiker dann, seiner Meinung nach sollte der Quellenschutz „nachrangig“ behandelt werden.
Seine Formulierung, Amri sei kein V-Mann des Verfassungsschutzes gewesen, lässt Spielraum. Zum Beispiel schließt sie nicht aus, dass Amri eine V-Person des polizeilichen Staatsschutzes, beispielsweise des BKA, hätte sein können. Oder ein V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Oder eventuell Informant eines ausländischen Nachrichtendienstes.
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