FDP fällt bei Maas-Zensurgesetz um

[Gärtner]

Quelle surprise: Das unsägliche "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" aus dem Hause Heiko Maas bleibt uns erhalten. Unser Dank geht besonders an die FDP und ihren Häuptling Lindner, der noch vor der Wahl großmäulig die Abschaffung dieses Zensur-Ukas gefordert hatte und nun wieder einmal umgefallen ist.



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[Rolf1973]

Was für eine Überraschung. Der Herr Lindner hat sich sozusagen nun doch mit heruntergelassener Hose über den Tisch gebeugt,
um mitspielen zu dürfen. Tja, die FDP und Leute mit Rückgrat-das wird niemals zusammenkommen.....

[Gärtner]

Was für eine Überraschung. Der Herr Lindner hat sich sozusagen nun doch mit heruntergelassener Hose über den Tisch gebeugt,
um mitspielen zu dürfen. Tja, die FDP und Leute mit Rückgrat-das wird niemals zusammenkommen.....

Aber seien wir ehrlich: außer ein paar Bürgerrechts-Freaks interessiert das keine Sau. Und die CDU in Person der Sonnenkanzlerin und ihrer Speichellecker fanden die Maasi-Zensur ohnehin knorke und die Grünen wollten sowieso eine noch viel strengere Lösung, denen geht das Gesetz nicht weit genug.

[Rolf1973]

Aber seien wir ehrlich: außer ein paar Bürgerrechts-Freaks interessiert das keine Sau. Und die CDU in Person der Sonnenkanzlerin und ihrer Speichellecker fanden die Maasi-Zensur ohnehin knorke und die Grünen wollten sowieso eine noch viel strengere Lösung, denen geht das Gesetz nicht weit genug.

Ich habe immer noch die Hoffnung, dass sich die AfD-Fraktion endlich fängt und zum Kampf schreitet-unter anderem auch
gegen dieses Haltsmaul-Gesetz. Für mich als Ex-DDRler ist dieser "Rechtsstaat" nur noch ein Albtraum. Hatten wir schon,
will ich nicht zurück. Wenn mir vor Jahren einer gesagt hätte, dass (in Gestalt von Frau Kahane) dereinst wieder die Stasi
über unsere Wortwahl in Sozialen Netzwerken wachen würde, ich hätte ihm geraten, weniger zu saufen/koksen.

Es fühlt sich an, als wären wir in einer "beschissen programmierten Matrix" (Zitat @Pulchritudo) gelandet.......

[Gärtner]

Ich habe immer noch die Hoffnung, dass sich die AfD-Fraktion endlich fängt und zum Kampf schreitet-unter anderem auch
gegen dieses Haltsmaul-Gesetz. Für mich als Ex-DDRler ist dieser "Rechtsstaat" nur noch ein Albtraum. Hatten wir schon,
will ich nicht zurück. Wenn mir vor Jahren einer gesagt hätte, dass (in Gestalt von Frau Kahane) dereinst wieder die Stasi
über unsere Wortwahl in Sozialen Netzwerken wachen würde, ich hätte ihm geraten, weniger zu saufen/koksen.

Es fühlt sich an, als wären wir in einer "beschissen programmierten Matrix" (Zitat @Pulchritudo) gelandet.......

Da zitiere ich immer gerne Michael Klonovsky: "Ich komme aus der DDR, also aus der Zukunft."

[Catholicus Romanus]

Es fühlt sich an, als wären wir in einer "beschissen programmierten Matrix" (Zitat @Pulchritudo) gelandet.......

Das Perfide daran ist, dass die Gutmenschen-SA (Antifa & Co.) sich für den Widerstand gegen das Establishment hält, obwohl sie selbst die Bauern des Establishments sind, die jeglichen Widerstand mit schäumendem Mund zu unterdrücken versuchen. Diese weiche Diktatur ist zwar nicht so tödlich, aber dafür umso perfider als die harten Diktaturen des 20. Jahrhunderts. Dort wusste man wenigstens, von wo die Unterdrückung kommt, und sie wurde offensichtlich und mit brutalster Härte durchgeführt. Hier wird dem Feind bis zu einem gewissen Grad erlaubt, seine Meinung kundzutun, und er wird "nur" sozial geächtet. So kann schön mit der Verschwörungstheoriekeule geschwungen werden, wenn man anmerkt, dass es keine Meinungsfreiheit mehr gibt und die Medien gleichgeschaltet sind. Außerdem wird dem Volk erlaubt, den Drang nach Widerstand zu befriedigen, indem der echte Widerstand als "die Unterdrücker" präsentiert wird. Das sieht man am deutlichsten in den USA mit dem ganzen White-Privilege-Schwachsinn. Interessanterweise schafft es ein Großteil der Bevölkerung nicht, die offensichtliche Falschheit dieser Verschwörungstheorie zu erkennen, obwohl die gesamte Unterhaltungsindustrie voll mit reichen Schwarzen ist - die sich über die unterdrückerischen Weißen Trump-Wähler beschweren, obwohl ein Großteil der Trumpwähler der Arbeiterklasse angehört. Das ist 1984, man.

[Rolf1973]

Das Perfide daran ist, dass die Gutmenschen-SA (Antifa & Co.) sich für den Widerstand gegen das Establishment halten, obwohl sie selbst die Bauern des Establishments sind, die jeglichen Widerstand mit schäumendem Mund zu unterdrücken versuchen. Diese weiche Diktatur ist zwar nicht so tödlich, aber dafür umso perfider als die harten Diktaturen des 20. Jahrhunderts. Dort wusste man wenigstens, von wo die Unterdrückung kommt, und sie wurde offensichtlich und mit brutalster Härte durchgeführt. Hier wird dem Feind bis zu einem gewissen Grad erlaubt, seine Meinung kundzutun, und er wird "nur" sozial geächtet. So kann schön mit der Verschwörungstheoriekeule geschwungen werden, wenn man anmerkt, dass es keine Meinungsfreiheit mehr gibt und die Medien gleichgeschaltet sind. Außerdem wird Volk erlaubt, den Drang nach Widerstand zu befriedigen, indem der echte Widerstand als "die Unterdrücker" präsentiert werden. Das sieht man am deutlichsten in den USA mit dem ganzen White-Privilege-Schwachsinn. Interessanterweise schafft es ein Großteil der Bevölkerung nicht, die offensichtliche Falschheit dieser Verschwörungstheorie zu erkennen, obwohl die gesamte Unterhaltungsindustrie voll mit reichen Schwarzen ist - die sich über die unterdrückerischen Weißen Trump-Wähler beschweren, obwohl ein Großteil der Trumpwähler der Arbeiterklasse angehört. Das ist 1984, man.

Dem ist nichts hinzuzufügen. Ich bin im Laufe der Jahre zu ähnlichen Schlüssen gekommen, irgendwann kam dann die knallharte
Einsicht: die Masse der Menschen, auch in der BRD, ist einfach zu dumm für die Demokratie. Falls wir wider Erwarten noch mal die
Kurve kriegen, sollten wir auf den alten Schiller hören:

Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn.
Verstand ist stets bei wenigen nur gewesen.
Bekümmert sich ums Ganze, wer nichts hat?
Hat der Bettler eine Freiheit, eine Wahl?
Er muß dem Mächtigen, der ihn bezahlt,
um Brot und Stiefel seine Stimm' verkaufen.
Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen.
Der Staat muß untergehn, früh oder spät,
wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.

[laurin]

Ich habe immer noch die Hoffnung, dass sich die AfD-Fraktion endlich fängt und zum Kampf schreitet-unter anderem auch
gegen dieses Haltsmaul-Gesetz. Für mich als Ex-DDRler ist dieser "Rechtsstaat" nur noch ein Albtraum. Hatten wir schon,
will ich nicht zurück. Wenn mir vor Jahren einer gesagt hätte, dass (in Gestalt von Frau Kahane) dereinst wieder die Stasi
über unsere Wortwahl in Sozialen Netzwerken wachen würde, ich hätte ihm geraten, weniger zu saufen/koksen.

Es fühlt sich an, als wären wir in einer "beschissen programmierten Matrix" (Zitat @Pulchritudo) gelandet.......

Soweit ich gehört habe, hat Björn Höcke im Juli einen Brief an den Bundespräsidenten geschrieben, da das NetzDG ungültig sein müßte, weil zur Abstimmung kaum einer im Bundestag war. Eine Antwort hat er wahrscheinlich gar nicht erst bekommen.

Neue Frage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz: War der Bundestag mit 60 Abgeordneten überhaupt beschlussfähig?
Von Kathrin Sumpf3. July 2017 Aktualisiert: 7. Juli 2017 17:33
Rund 40 - 60 Abgeordnete von 630 stimmten über das NetzDG (Zensurgesetz) ab. War der Bundestag überhaupt beschlussfähig? Und wo waren die anderen Abgeordneten?

Auf den Videos der 244. Bundestagssitzung, bei der über das NetzDG abgestimmt wurde, ist zu sehen, dass etwa 40 bis 60 Abgeordnete anwesend sind. Bundespräsident Norbert Lammert stellte trotzdem fest, dass der Bundestag beschlussfähig sei – obwohl dafür mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein müssten.

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[Stanley_Beamish]

Ich habe immer noch die Hoffnung, dass sich die AfD-Fraktion endlich fängt und zum Kampf schreitet-unter anderem auch
gegen dieses Haltsmaul-Gesetz. Für mich als Ex-DDRler ist dieser "Rechtsstaat" nur noch ein Albtraum. Hatten wir schon,
will ich nicht zurück. Wenn mir vor Jahren einer gesagt hätte, dass (in Gestalt von Frau Kahane) dereinst wieder die Stasi
über unsere Wortwahl in Sozialen Netzwerken wachen würde, ich hätte ihm geraten, weniger zu saufen/koksen.

Es fühlt sich an, als wären wir in einer "beschissen programmierten Matrix" (Zitat @Pulchritudo) gelandet.......

Wir müssen noch etwas Geduld haben. Solange es keine Regierung gibt, gibt es auch keine Parlamentsausschüsse, in denen die AfD Einfluss ausüben kann, und auch keine Parlamentsdebatten. Die momentane Regierung handelt nur noch kommissarisch.

[Bruddler]

Ich habe immer noch die Hoffnung, dass sich die AfD-Fraktion endlich fängt und zum Kampf schreitet-unter anderem auch
gegen dieses Haltsmaul-Gesetz. Für mich als Ex-DDRler ist dieser "Rechtsstaat" nur noch ein Albtraum. Hatten wir schon,
will ich nicht zurück. Wenn mir vor Jahren einer gesagt hätte, dass (in Gestalt von Frau Kahane) dereinst wieder die Stasi
über unsere Wortwahl in Sozialen Netzwerken wachen würde, ich hätte ihm geraten, weniger zu saufen/koksen.

Es fühlt sich an, als wären wir in einer "beschissen programmierten Matrix" (Zitat @Pulchritudo) gelandet.......

"Vom Regen in die Traufe"

Herkunft:
An der Tropfkante des Daches (der Traufe) fließt das Wasser, das bei Regen auf die Dachfläche fällt, gesammelt ab. Wer sich aus dem Regen in die Traufe begibt, bekommt also noch mehr Wasser ab als vorher.