FDP fällt bei Maas-Zensurgesetz um

[Schopenhauer]

Dem ist nichts hinzuzufügen. Ich bin im Laufe der Jahre zu ähnlichen Schlüssen gekommen, irgendwann kam dann die knallharte
Einsicht: die Masse der Menschen, auch in der BRD, ist einfach zu dumm für die Demokratie. Falls wir wider Erwarten noch mal die
Kurve kriegen, sollten wir auf den alten Schiller hören:

Ich schätze Schiller sehr...

Mal Kant:
"Der Mangel an Urteilskraft ist eigentlich das, was man Dummheit nennt, und einem solchen Gebrechen ist gar nicht abzuhelfen."

Seit Jahrzehnten eines meiner Lieblingszitate von ihm.

[BlackForrester]

Das was man heute Anti Hass Gesetz nennt - ist in Wahrheit nix anderes als eine subtile Diktatur unliebsame Wahrheiten und andere Ansichten unter einem Deckmantel zu neutralisieren.

Es ist weitaus schlimmer. Es beginnt und endet ja nicht bei der Meinungsmanipulation.
In einem Rechtsstaat entscheidet nicht eine Legislative (welche die Gesetze macht) oder eine Exikutive (welche die Gesetze umsetzt), sondern die Judikative ob ein Rechtsbruch vorliegt oder nicht. So lange ein Rechtsbruch aber nicht bewiesen und entsprechened geurteilt ist gilt in einem Rechtsstaat die Unschuldsvermutung - genau dies aber wird z.B. durch diese (aber nicht nur durch diese) Gesetzgebung komplett ausgehebelt. Man legt damit die Axt an DEN Grundpfeiler einer Demokratie - nämlich der Gewaltenteilung.

[Krombacher007]

Die FDP (Lindner) ist ja nicht wirklich umgefallen, denn er kündigte an gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz nur zu klagen falls er in die Rolle der Opposition kommt.

[BlackForrester]

Interessiert das den durchschnittlichen FDP Wähler? Ich bezweifle das. Der kleine Aufschwung der FDP ist doch ehemaligen SPD/CDU/Grüne-Wählern zu 'verdanken', die mal Protest wählen wollten, denen aber die AfD zu radikal ist.
Wie schon Shahirrim in einem anderen Thread geschrieben hat.

Würde es den durchschnittlichen FDP-Wähler NICHT interessieren, dann würde dieser bei der nächsten Wahl - egal was die FDP nun veranstaltet - die FDP wieder wählen.

Ich bin auch der Ansicht, dass so Mancher, welcher die FDP gewählt hat, diese nur gewählt hat weil die AfD eben für diesen Wähler unwählbar war oder ist und da stelle ich mir schon die Frage - wie kann man als FDP so blöde sein eine potentielle Wählerschicht zu verprellen?

Ich gehe gar so weit zu behauoten - die erste der beiden "kleinen" Parteien - also B90/DIEGRÜNEN oder die FDP - welche die Sondierungsgespräche für gescheitert erklärt und dies damit verkauft man hätte den Markenkern der Partei verkaufen müssen wird bei Neuwahlen an Stimmen zulegen - da man damit dem Bürger den Eindruck suggeriert es ginge nicht um Macht sowie Posten oder Pöstchen, sondern um die Umsetzung politischer Ziele.

Für B90/DIEGRÜNEN, die FDP aber auch DIELINKE und die AfD bieten Neuwahlen doch gigantische Chancen - die Risiken liegen doch eher bei einer CDU, einer CSU und der SPD.

[BlackForrester]

Mich nicht!
Die Partei erlebe ich jetzt schon seit Jahrzehnten!
Und den adretten Herrn Lindner auch schon einige Jahre!

Nun, ich erinnere mich an eine Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, welche als Justizministerin sich dem großen Helmut Kohl widersetzt hat und dessen "Überachtungsgesetzgebung" einfach nicht in Gesetzesform gegossen hat und dies obwohl der Druck Seitens der CDU/CSU enorm hoch war.
Es gab also bei der FDP durchaus (Licht-)Gestalten, welche die eigene Überzeugung im Regierungsamt nicht geopfert haben, nur weil der Koalitionspartner es so wollte.

Ich dachte eigentlich auch, dass ein Lindner und dessen FDP aus 2009 gelernt hätten - ob ich mein Urteil revidieren muss, diese Entscheodung treffe ich dann, sollte es tatsächlich zu einer Regierungsbildung mit der FDP kommen und dann zu erkennen sein, was die FDP von den eigenen Vorstellungen und Überzeugungen geopfert hat um an der Regierung beteiligt zu sein. Bisher ist ja NOCH alles Schall und Rauch.

[BlackForrester]

Die FDP (Lindner) ist ja nicht wirklich umgefallen, denn er kündigte an gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz nur zu klagen falls er in die Rolle der Opposition kommt.

Was man auch unter der Rubrik "politsches Kasperltheater" einordnen kann.

An der Regierung beteiligt - Gesetz ist in Ordnung
In der Opposition - Gesetz ist nicht in Ordnung und man ruft Karlsruhe an

Solch einen Spagat bekommt man nur hin, wenn man seinen Charakter, seine Ehre und seine Überzeugung an der Garderobe abgibt (und wohl nie besessen hat).

[Buella]

Nun, ich erinnere mich an eine Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, welche als Justizministerin sich dem großen Helmut Kohl widersetzt hat und dessen "Überachtungsgesetzgebung" einfach nicht in Gesetzesform gegossen hat und dies obwohl der Druck Seitens der CDU/CSU enorm hoch war.
Es gab also bei der FDP durchaus (Licht-)Gestalten, welche die eigene Überzeugung im Regierungsamt nicht geopfert haben, nur weil der Koalitionspartner es so wollte.

Ich dachte eigentlich auch, dass ein Lindner und dessen FDP aus 2009 gelernt hätten - ob ich mein Urteil revidieren muss, diese Entscheodung treffe ich dann, sollte es tatsächlich zu einer Regierungsbildung mit der FDP kommen und dann zu erkennen sein, was die FDP von den eigenen Vorstellungen und Überzeugungen geopfert hat um an der Regierung beteiligt zu sein. Bisher ist ja NOCH alles Schall und Rauch.

Da laß Dich mal überraschen!

[BlackForrester]

Demnach müßte sie also das Rüstzeug zum charakterbefreiten wandelbaren linken internationalistischen Raubtier-Sozialisten, Nestbeschmutzer und Verräter besitzen?

Naja, eine Alice Weidel als Spitzenkandidatin einer AfD ist ein schon eine Seltsamkeit.

Homosexuell, mit einer Migrantin liiert und nach schweizer Recht verpartnert - passt eigentlich nicht in das Profil, welches man von einer AfD-Spitzenkandidatin eigentlich erwartet und den Höckes und Co. dieser Partei doch permanente Bauchschmerzen verursachen müsste.

[BlackForrester]

Da laß Dich mal überraschen!

Ist wie mit dem Essen - anhand den leckeren Zutaten, welche auf dem Tisch liegen kann ich nicht beurteilen ob das daraus gekochte Essen mir schmecken wird oder nicht - erst muss gekocht werden und je nachdem wie gut der Koch ist kann dann auch das Essen schmecken oder eben nicht.

Mir dünkt allerdings - die Zutaten haben zwar lecker ausgesehen, der Koch hat aber noch deutliches Steigerungspotential

[Erik der Rote]

Quelle surprise: Das unsägliche "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" aus dem Hause Heiko Maas bleibt uns erhalten. Unser Dank geht besonders an die FDP und ihren Häuptling Lindner, der noch vor der Wahl großmäulig die Abschaffung dieses Zensur-Ukas gefordert hatte und nun wieder einmal umgefallen ist.



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Hätte mich doch sehr gewundert, wenn Bilderberger Lindner Politik für die deutsche Bevölkerung gemacht hätte !

das Netzwerkdurchsuchungsgesetz ist für den BRD Staat nicht verhandelbar !