Die Eurokraten haben jedes Maß, jede Vorsicht verloren

[BlackForrester]

Wir verstehen das nicht, weil uns einfach die geistige Kapazität fehlt zu erfassen, dass die brüsseler EU-Bürokratie doch nur das Beste, das wirklich Allerbeste für uns will.

In Zukunft werden wir in einem Restaurant sitzen, eine Bräunungstabelle ausgehändigt bekommt um festzustellen ob unsere Pommes noch doch 5 Sekunden zu lang oder zu kurz im Fett lagen und wehe wenn nicht - dann zack, lebenslang mit feststellung der besonderen Schwere der Schuld für den Koch, der uns mit den zu kurz oder zu lang frittierten Pommes töten will.

Wir brauchen doch Menschen, welche uns sagen wie unsinnig ungesund wird leben und deren einziges Ziel ist es doch - Hunde, Ihr sollt ewig leben und natürlich müssen wir auch vor dem berufskochenden Mordgesindel geschützt werden.

Ein Hoch auf Brüssel und die EU-Bürokratie, deren einziges streben es ist für unser Glück zu sorgen und tun wir es nicht freiwillig, dann zückt man halt den Hammer und zwingt uns dazu - weil, wir Bürger sind ja zu dumm, zu blöde, zu inkompentent, zu ungebildet zu erkennen was uns gut tut und was nicht.

Hätten wir nich tso eine wachssme EU-Bürokratie, wir würden morgen tot umfallen und wegsterben wie die Fliegen...also, nicht meckern, LOBEN, PREISEN und HALLEJUHA singen und täglich die brüsseler EU-Bürokratie ins Nachtgebet mit einschließen, denn was würden wir auch ohne diese Bürokratie auch machen?

Mein Großvater kannte diese Segnungen noch nicht und ist heute tot - ich werde, Dank der EU-Bürokratie, welche ALLE Lebensrisiken von mir abwendet, wohl ewig leben...und jetzt wird das kritisiert - man, seid Ihr ein undankbares Pack.

[FranzKonz]

...Vom Grundsatz her kommt dieses Schlachtverbot nicht nur einem Berufsverbot gleich - sondern ist ölonomisch wie ökologischer Schwachsinn, welcher kaum noch zu toppen ist.
...

Eben. Und nun stellt sich die Frage, die sich immer stellt: Cui bono? Wem nutzt es?

Auch der Privatisierungswahn: Wem nutzt er?

Die Softwarepatente: Wer will sie?

TTIP, CETA, ... : Wer braucht das?

Alles Dinge, die letztendlich zur Monopolbildung in internationalen Großkonzernen beitragen. Und trotzdem regt sich Widerstand, wenn Trier eine Marx-Statue bekommen soll.

[FranzKonz]

Wir verstehen das nicht, weil uns einfach die geistige Kapazität fehlt zu erfassen, dass die brüsseler EU-Bürokratie doch nur das Beste, das wirklich Allerbeste für uns will. ...

Ich verstehe das sehr gut. Auch Du wirst es verstehen, wenn Du nur das kleine Wörtchen "für" durch "von" ersetzt.

[Zyankali]

arbeitssklaven muss man halt gesund halten, oder zumindest nur so halb krank, so das sie zwar noch produktiv sind, aber dennoch die pharmaindustrie am laufen halten...

[BlackForrester]

Eben. Und nun stellt sich die Frage, die sich immer stellt: Cui bono? Wem nutzt es?

Auch der Privatisierungswahn: Wem nutzt er?

Die Softwarepatente: Wer will sie?

TTIP, CETA, ... : Wer braucht das?

Alles Dinge, die letztendlich zur Monopolbildung in internationalen Großkonzernen beitragen. Und trotzdem regt sich Widerstand, wenn Trier eine Marx-Statue bekommen soll.

Ich halte (Frei-)Handelsabkommen - richtig und sinnvoll gemacht - für durchaus richtig und in Ordnung. Es wäre mittels solch eines Abkommens z.B. auch durchaus möglich entsprechende Marktregularien einzuführem welche dann greifen, wenn ein Unternehmen eine nzu große "Marktmacht" erreicht.
Typische Beispiele wären Microsoft, Apple, Google, Facebook etc. - würde die US-Antitrust-Gesetzgebung heute noch Gültigkeit haben und umgesetzt - diese vier beispielhaft genannten Unternehmen wären schon längstens in diverse Einzelteile zerlegt worden.

[FranzKonz]

Ich halte (Frei-)Handelsabkommen - richtig und sinnvoll gemacht - für durchaus richtig und in Ordnung.

Stimmt schon, aber diese Monsterabkommen sind schädlich, insbesondere weil sie durch die besondere Rechtsstellung von Unternehmen über Schiedsgerichte außerhalb der regulären staatlichen Gerichtsbarkeit in die Souveränität der Staaten eingreifen.

Eine Auswirkung dieser Geschichte ist beispielsweise, dass deutsche Energiekonzerne anders behandelt werden als z.B. Vattenfall. Als das Merkel widerrechtlich den Atomausstieg beschloß, konnte Vattenfall vor einem dieser Schiedsgerichte klagen, während RWE und EON lediglich die regulären Gerichte zur Verfügung standen. Ohne jetzt die Auswirkungen im Detail zu kennen, sehe ich da eine Ungleichbehandlung, die unter anderem dem Gleichheitsgebot des GG widerspricht.

Es wäre mittels solch eines Abkommens z.B. auch durchaus möglich entsprechende Marktregularien einzuführem welche dann greifen, wenn ein Unternehmen eine nzu große "Marktmacht" erreicht.
Typische Beispiele wären Microsoft, Apple, Google, Facebook etc. - würde die US-Antitrust-Gesetzgebung heute noch Gültigkeit haben und umgesetzt - diese vier beispielhaft genannten Unternehmen wären schon längstens in diverse Einzelteile zerlegt worden.

Im Prinzip ja, aber das passiert nicht. Diese Vertragswerke werden von Interessenverbänden gesteuert, und deshalb haben die Interessen der Konzerne Vorrang vor den Interessen der Bürger. Und gerade in diesem Zusammenhang sieht man immer wieder deutlich, das Marx in weiten Teilen heute aktueller denn je ist.

[BlackForrester]

Stimmt schon, aber diese Monsterabkommen sind schädlich, insbesondere weil sie durch die besondere Rechtsstellung von Unternehmen über Schiedsgerichte außerhalb der regulären staatlichen Gerichtsbarkeit in die Souveränität der Staaten eingreifen.

Bei allen berechtigen Einwänden gegenüber Schiedsgerichten - man macht sich dabei nicht von "nationaler" Rechtssprechung abhängig. Am Beispiel VW sieht man wie unterschiedliche nationale Gesetzgebungen Betrug am Kunden definieren und ahnden. In den USA macht VW die Schatulle auf und entschädigt die von VW betrogenen Kunden und die Verantwortlichen müssen sich vor Gericht verantworten, in Europa, respektive Deutschland, ist der Betrug am Kunde de facto legalisiert und die Verantwortlichen bleiben ungeschoren.
Zwingend für eine Schiedagerichtsbarkeit halte ich aber die Transparenz - sprich die öffentliche Einsichtnahme UND - zwingend halte ich auch, dass diese Schiedsgerichtsbarkeit bei weltweitem Betrug wie VW in betrieben hat auch Privatpersonen - über Sammelklagen - gegen einen Konzern offen stehen müssen

Eine Auswirkung dieser Geschichte ist beispielsweise, dass deutsche Energiekonzerne anders behandelt werden als z.B. Vattenfall. Als das Merkel widerrechtlich den Atomausstieg beschloß, konnte Vattenfall vor einem dieser Schiedsgerichte klagen, während RWE und EON lediglich die regulären Gerichte zur Verfügung standen. Ohne jetzt die Auswirkungen im Detail zu kennen, sehe ich da eine Ungleichbehandlung, die unter anderem dem Gleichheitsgebot des GG widerspricht.

Wo Du recht hast, da hast Du recht - wenn, dann muss Allen dieser Weg offen stehen.

Im Prinzip ja, aber das passiert nicht. Diese Vertragswerke werden von Interessenverbänden gesteuert, und deshalb haben die Interessen der Konzerne Vorrang vor den Interessen der Bürger. Und gerade in diesem Zusammenhang sieht man immer wieder deutlich, das Marx in weiten Teilen heute aktueller denn je ist.

Was Du beschreibst ist die Realität - wo aber steht geschrieben, dass man sich bei einer politischen Einigung nach den Interessenverbänden zu richten hat? Nenne mich ruhig naiv oder blauäugig - solche Vertragswerke müssen unter der Prämisse des Wohles der Bürger und der Unternehmen abgeschlossen werden und dies heißt z.B. für mich, dass man die Marktmacht von Unternehmen reguliert (also Beispiel nehme ich jetzt einmal Google - dieser Konzern gehört in deutlich kleinere Einheiten zerschlagen um die Marktmacht von Google - oder jetzt Alphabet - zu brechen und Wettbewerbern eine Chance auf den Markt zu eröffnen).

Warum aber sollte dies nicht gelingen?

[FranzKonz]

...
Warum aber sollte dies nicht gelingen?

Weil die Internationale der Proleten der Internationalen der Moneten nichts entgegenzusetzen hat.

Weil Du dazu ehrliche Politiker bräuchtest. Und das ist ein Oxymoron.

[BlackForrester]

Weil die Internationale der Proleten der Internationalen der Moneten nichts entgegenzusetzen hat.

Weil Du dazu ehrliche Politiker bräuchtest. Und das ist ein Oxymoron.

Schmeiß nicht mit Worten um Dich, welche ich weder aussprechen kann noch verstehe

Richtig ist - Du bräuchtest auf der einen Verhandlungsseite Menschen, welche das große Ganze im Blickfeld haben und sich nicht einer bestimmten Klientel verpflichtet fühlen und nun kommt die Krux - was versteht wer unter dem "großen Ganzen". Darüber müsste man sich erst einmal verständigen und dies wird halt nie funktionieren.

Wenn ich definiere, was ich unter dem "großen Ganzen" verstehe kann bzw. wird die Definition anders ausfallen, als wenn ich z.B. meinen Nachbarn frage.

[FranzKonz]

Schmeiß nicht mit Worten um Dich, welche ich weder aussprechen kann noch verstehe

Richtig ist - Du bräuchtest auf der einen Verhandlungsseite Menschen, welche das große Ganze im Blickfeld haben und sich nicht einer bestimmten Klientel verpflichtet fühlen und nun kommt die Krux - was versteht wer unter dem "großen Ganzen". Darüber müsste man sich erst einmal verständigen und dies wird halt nie funktionieren.

Wenn ich definiere, was ich unter dem "großen Ganzen" verstehe kann bzw. wird die Definition anders ausfallen, als wenn ich z.B. meinen Nachbarn frage.

Schau Dir einfach mal bei Lobbyplag an, wie viele Lobbypapiere wortgleich in EU-Verordnungen wieder auftauchen.