Wer ist gefährlicher: Maas oder De Maizière?

[Kaktus]

Lauschangriff auf Autos, Computer und Smart-TVs

Deutsche Sicherheitsbehörden sollen Autos, Computer und Smart-TVs gezielt überwachen können: Zur Innenministerkonferenz in der kommenden Woche in Leipzig geht der Bund in die Offensive.

Berlin. Der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Industrie verpflichten, deutschen Sicherheitsbehörden digitale Einfallstore für das Ausspionieren von privaten Autos, Computern und Smart-TVs zu öffnen. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes zur Innenministerkonferenz in der kommenden Woche in Leipzig hervor, aus der das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zitiert.

Der Antrag ist mit „Handlungsbedarf zur gesetzlichen Verpflichtung Dritter für Maßnahmen der verdeckten Informationserhebung nach §§ 100c und 100f StPO“ überschrieben. De Maizière will damit den sogenannten Lauschangriff durch den „Einsatz technischer Mittel gegen Einzelne“ drastisch erweitern. Vor allem großen Konzernen und Produzenten von digitalen Sicherungssystemen soll eine Auskunfts- und Mitteilungsverpflichtung auferlegt werden.



De Maizière will Gesetzesänderung

Hintergrund sind Probleme bei der „verdeckten Überwindung von Sicherheitssystemen“. Aus Kreisen des Bundesinnenministeriums hieß es, Ermittlern und Geheimdiensten falle es zunehmend schwer, Abhörwanzen einzubauen und zu verstecken. Die modernen Schließanlagen von Fahrzeugen seien mittlerweile so abgesichert, dass ihre Besitzer schon bei kleinsten Erschütterungen über Messenger-Dienste informiert würden. De Maizière strebt mit der geplanten Gesetzesänderung an, diese automatischen Mitteilungen zu unterbinden. Er will der Industrie vorschreiben, ihre Programmierprotokolle offenzulegen. Die Justizminister sollen eine entsprechende Rechtsänderung zeitnah prüfen.

De Maizière will sich mit einer Verpflichtung der Automobilindustrie nach RND-Informationen nicht zufriedengeben. Gemeinsam mit den Unions-Innenministern der Länder verlangt er in einer zusätzlichen Protokollnotiz, die geplante Gesetzesänderung „technikoffen“ zu formulieren, „um eventuelle künftige Entwicklungen mit erfassen zu können“. Demnach wären Lauschangriffe künftig überall dort möglich, wo Geräte mit dem Internet verbunden sind. Die Industrie soll dem Staat exklusive Zugriffsrechte einräumen, etwa bei privaten Tablets und Computern, Smart-TVs oder digitalisierten Küchengeräten. Voraussetzung für sämtliche Maßnahmen des erweiterten Lauschangriffes bliebe allerdings ein richterlicher Beschluss.



Behörden sollen Rechner lahmlegen dürfen
De Maizière will außerdem eine Ermächtigung für die Sicherheitsbehörden, im Krisenfall private Rechner herunterfahren. Ein „Fachkonzept zum Takedown von Botnetzen“ sieht vor, Sicherheitsbehörden künftig zu gestatten, private Daten abzugreifen, um Endkunden rechtzeitig zu warnen, wenn Hacker ihre Computer für kriminelle Zwecke missbrauchen wollen. Für den Fall, dass sich Online-Provider einer Zusammenarbeit verweigern, sind weitreichende Strafen vorgesehen. Durch das unbemerkte Zusammenschalten von ungeschützten Privatrechnern zu sogenannten Botnetzen gelingt es Kriminellen immer häufiger, infizierte Programme weltweit zu verbreiten und dadurch Schäden in Milliardenhöhe zu verursachen.....

Quelle:
Dresdner Nachrichten v. 1.12.17: [Links nur für registrierte Nutzer]

MMn werden die Grundrechte der Bürger unter fadenscheinigen Vorwänden ausgehebelt, quasi von Maas und De Maizière in die Zange genommen. Der Eine ist von der SPD, der Andere von der CDU. Wir können uns leicht vorstellen, was bei der Groko rauskommen wird. Nein danke!!!

[Pelle]

Sachsenpaule De Maizière ist schlimmer! Kannst Du Dich an Sachsensumpf noch erinnern?





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[Pelle]

[Kaktus]

Wenn Maas und de Maizière so weitermachen, war "1984" ein laues Frühlingslüftchen gegen das, was da auf euch zukommt.

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[Affenpriester]

Gefährlich ist lediglich der Wähler, der solche Subjekte dazu legitimiert, sich so zu verhalten, wie sie es tun.

[Kaktus]

IM Czernis neuester geistiger Dünnpfiff:

...Hintergrund der Aussage des Bundesinnenministers sind Berichte, nach denen im Jahr 2016 in 25 Fällen ein ein richterlicher Beschluss zum Abhören eines Autos nicht umgesetzt werden konnte, weil die Autotechnik Alarm schlug, als die Ermittler eine Abhörwanze anbringen wollten. In den meisten Fällen schickte dabei die Autos eine Alarm-SMS an seine Besitzer. Nun wollen die Innenminister eine Hilfspflicht der Hersteller festschreiben, damit die "technischen Mittel" zur akustischen Wohnraum- und Fahrzeugüberwachung nach § 100c und 100f StPO greifen können....

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Mir fehlen die Worte - ich kann gar nicht so viel essen...

[Hrafnaguð]

Ohne Museleinwanderung, Vebrecherclans, Flüchtlingskrise mit Terrorubooten galore, hätte
dieser Scheiß keinerlei Legitimierung. Im Prinzip hat er das heute auch nicht. Für manche Subjekte,
arabische Clans etwa, müsste der Rechtsstaat mal einfach nur wegschauen. Man weiß was die treiben,
wozu sich da noch ein Bein hinsichtlich von Beweisen ausreißen? Ausnorden das Pack und zwar mit letzter
Konsequenz. Dafür braucht es keine Maßnahmen dieser Art. Das geht recht hemdsärmelig, rustikal und schnell
so man will.
Man bekommt hier aber den mehr als berechtigten Verdacht das die Anwesenheit von Vebrecherpack und Gefährdern
gefördert wurde um eben ein Klima heraufzuschwören das solche Maßnahmen "legitimiert". Im Vorfeld wurde
noch die Bevölkerung verdummt und und entpolitisiert, so das sie die Zusammenhänge gar nicht sehen kann und nur
noch wenige begreifen worauf das überhaupt alles hinausläuft.

Wenn man bedenkt was für einen welch Maß an zivilem Ungehorsam bei der umstrittenen Volkszählung 1987 dem Staat
entgegenschlug, was für eine Diskussion es damals gab und vergleiche das mit heute, so scheint das Volk nur noch eine
verdummte Schafsherde zu sein. Der Schäfer ist der Staat, die Schäferhunde welche das Volk in die richtige Richtung
treiben sind dann wohl die eigens dafür importierten Kriminellen, Kulturfremden und Terroristen welche das richtige Klima
dafür schaffen das nötig ist um dem Bürger diesen hochbrisanten Dreck mundig zu machen.

"Ich hab ja nix zu verbergen!". Der Spruch der Dummen und Ahnungslosen. Hier läuft die technische Vorbereitung für eine
totale Diktatur, eingepackt in Watte, die aber irgendwann ihre Zähne zeigen wird. Und dann kann die falsche Meinung schon
das sein was es besser zu verbergen gilt. Und schaut man sich die tatsächlich angestrebte technische Entwicklung an, dann
läuft das auf etwas hinaus das KZ für Abweichler komplett unnötig machen wird. Am Ende dessen, sollte die techn. Singularität
irgendwann kommen und das wird sie (so nicht Katastrophen kataklysmischen Ausmaßes die techn. Entwicklung unterbinden),
wird man eine unerwünschte Meinung ganz einfach wegprogrammieren können. Der Bürger kann dann nur noch, durchsetzt mit
Schnittstellen, Implantaten und Nanobots, im Sinne des Regimes denken. Und für biologische Quasiunsterblichkeit werden viele
das einfach so annehmen. Die Weichen dazu werden momentan gestellt, die Gehirne durch immer mehr Technik auf die Akzeptanz
der totalen, techn. Versklavung programmiert.

[Kaktus]

Ohne Museleinwanderung, Vebrecherclans, Flüchtlingskrise mit Terrorubooten galore, hätte
dieser Scheiß keinerlei Legitimierung. Im Prinzip hat er das heute auch nicht. Für manche Subjekte,
arabische Clans etwa, müsste der Rechtsstaat mal einfach nur wegschauen. Man weiß was die treiben,
wozu sich da noch ein Bein hinsichtlich von Beweisen ausreißen? Ausnorden das Pack und zwar mit letzter
Konsequenz. Dafür braucht es keine Maßnahmen dieser Art. Das geht recht hemdsärmelig, rustikal und schnell
so man will.
Man bekommt hier aber den mehr als berechtigten Verdacht das die Anwesenheit von Vebrecherpack und Gefährdern
gefördert wurde um eben ein Klima heraufzuschwören das solche Maßnahmen "legitimiert". Im Vorfeld wurde
noch die Bevölkerung verdummt und und entpolitisiert, so das sie die Zusammenhänge gar nicht sehen kann und nur
noch wenige begreifen worauf das überhaupt alles hinausläuft.

Wenn man bedenkt was für einen welch Maß an zivilem Ungehorsam bei der umstrittenen Volkszählung 1987 dem Staat
entgegenschlug, was für eine Diskussion es damals gab und vergleiche das mit heute, so scheint das Volk nur noch eine
verdummte Schafsherde zu sein. Der Schäfer ist der Staat, die Schäferhunde welche das Volk in die richtige Richtung
treiben sind dann wohl die eigens dafür importierten Kriminellen, Kulturfremden und Terroristen welche das richtige Klima
dafür schaffen das nötig ist um dem Bürger diesen hochbrisanten Dreck mundig zu machen.

"Ich hab ja nix zu verbergen!". Der Spruch der Dummen und Ahnungslosen. Hier läuft die technische Vorbereitung für eine
totale Diktatur, eingepackt in Watte, die aber irgendwann ihre Zähne zeigen wird. Und dann kann die falsche Meinung schon
das sein was es besser zu verbergen gilt. Und schaut man sich die tatsächlich angestrebte technische Entwicklung an, dann
läuft das auf etwas hinaus das KZ für Abweichler komplett unnötig machen wird. Am Ende dessen, sollte die techn. Singularität
irgendwann kommen und das wird sie (so nicht Katastrophen kataklysmischen Ausmaßes die techn. Entwicklung unterbinden),
wird man eine unerwünschte Meinung ganz einfach wegprogrammieren können. Der Bürger kann dann nur noch, durchsetzt mit
Schnittstellen, Implantaten und Nanobots, im Sinne des Regimes denken. Und für biologische Quasiunsterblichkeit werden viele
das einfach so annehmen. Die Weichen dazu werden momentan gestellt, die Gehirne durch immer mehr Technik auf die Akzeptanz
der totalen, techn. Versklavung programmiert.

Wobei ich mich immer wieder frage, wieso die Leute das Alles so hinnehmen als hätten sie Schlafpillen geschluckt.

[Hrafnaguð]

Wobei ich mich immer wieder frage, wieso die Leute das Alles so hinnehmen als hätten sie Schlafpillen geschluckt.

Weil der allgegenwärtige Agitprop und die elektronische Ablenkung des Bewußtseins vom Wesentlichen
wohl ziemlich in dieser Richtung hier wirken und kaum einer eine "Sonnenbrille" hat und diejenigen die
das durchschauen nen Aluhut aufgesetzt bekommen und der Lächerlichkeit preisgegeben werden.

[Kaktus]

Weil der allgegenwärtige Agitprop und die elektronische Ablenkung des Bewußtseins vom Wesentlichen
wohl ziemlich in dieser Richtung hier wirken und kaum einer eine "Sonnenbrille" hat und diejenigen die
das durchschauen nen Aluhut aufgesetzt bekommen und der Lächerlichkeit preisgegeben werden.

Ach Gottchen - wenn mir einen Aluhut aufsetzen will. oder wenn man mich als VS betitelt, dann fühle ich mich eher bestätigt und schaue diese Person eher noch mitleidig an.

Guter Film übrigens (sie leben), us dem der obige Abschnitt ist, nur, dass derzeit keine Sonnenbrillen benutzt werden, sondern Mattscheiben