Pöbeleien und Hetze im Netz sind nicht immer nur ein Indiz für den viel beklagten rauer werdenden Ton, sie können auch strafbar sein. Eine neue Einheit des LKA soll solche Straftaten jetzt finden - und verfolgen.
Die virtuellen Streifenpolizisten sollen solche Fälle finden und die Verantwortlichen verfolgen. Auf ihrer Suche sollen sie aber nicht wahllos durch das Netz surfen, sondern Schwerpunktseiten im Blick haben und Bürgerhinweisen nachgehen, hieß es im Innenministerium. Jeder, der Hasskriminalität und Hetze im Internet entdecke, könne sich an die Polizeireviere vor Ort wenden. Von dort werde der Hinweis an die Experten im LKA weitergeleitet.
Bundesweit sei eine Verrohung in den Kommentarspalten der Medien, bei Facebook, Twitter und in Foren zu beobachten. "Die Internetstreife soll das leisten, was Polizisten auch im normalen Alltag tun: Anzeigen aufnehmen und selbst im virtuellen Raum präsent sein, vor allem an Kriminalitätsschwerpunkten." Es gehe nicht um Massenüberwachung, sondern eine gezielte Verfolgung von Straftaten, so Striegel.
https://m.heise.de/newsticker/meldung/Gegen-Hasskriminalitaet-Sachsen-Anhalt-schickt-Polizisten-auf-Streife-im-Netz-3921503.html