Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

[BlackForrester]

Also ein Mitglied der Grundgesetzsekte, die uns in den Abgrund führt. So ähnlich wie für Marxisten der alte Marx der Maßstab ist und Realität in den kommunistischen Ländern nur darauf zurückzuführen war, daß der Marxismus eben nicht richtig umgesetzt wurde.

Es ist nicht das Grundgesetz und die darin niedergeschriebenen Rechte und Pflichten - es ist der seit Jahren andauernde politisch von den Parteien permanent versuchten wie auch umgesetzen Bruch des Grundgesetzes - an der Spitze eine Bundeskanzlerin, für welches das Grundgeset zur Beliebigkeit verkommen ist - verbunden mit einer Tatenlosigkeit, die im Grundgesetz definierten Werte NICHT umzusetzen.
Dies verbunden mit einer öffentlichen Verwaltung, welche in bester NS-Manier sich willig unterwirft und die Grundgesetzbrüche umsetzt und einer Justiz, welche aus dem tausendjährigen Reich auch wenig um nicht zu sagen nichts gelernt hat und diese Brüche des Grundgesetzes per Urteile gar nicht richtigerlich bestätigt.
Von Art. 1 bis Art. 20 gibt es keinen Artikel, welchen ich im Wesengehalt für schlecht halte - dass ein Verstoß dagen nicht sanktioniert wird oder zugeanderte Personen, welche das Grundgesetz im Ganzen oder in Teilen ablehnen (und dies z.B. wie die 60% der Türken in diesem Lande in Wahlen zum Ausdruck gebracht haben) nicht zu unterwünschten Personen erklärt werden - DAS ist das wahre Problem

Eine freiheitlich.wehrhafte Demokratie verteidigt ihre Werte und sorgt dafür, dass Gegner dieser Werte a) entweder gar nicht erst in das Land kommen oder b) des Landes verwiesen werden, wenn man als Zuwanderer meint diese Werte wären beliebig und hätten für Ihn (also den Zuwanderer) nicht zu gelten und c) dass Menschen, welche den Grundgesetzbruch anordnen bzw. umsetzen ohne Wenn und Aber aus dem entsprechenden Amt entfernt werden.

Ich halte die AfD auch nur für eine Notlösung (aus ganz anderen Gründen als Du, wohlgemerkt!), aber Fakt ist, daß die AfD und dort insbesondere der Flügel, dem u.a. Höcke angehört (man muß Höcke's Stil und Reden nicht mögen, es gibt genug andere Mitglieder, die dem "sog." nationalkonservativen Flügel zuzurechnen sind und nicht so geschwollen reden), die einzige derzeit existierende signifikante politische Kraft sind, die der weiteren Zerstörung unseres Volkes Einhalt gebieten würden.

Ein Volk, dessen Geburtenquote seit Jahrzehnten negativ ist schafft sich selber ab oder glaubst Du, wenn eine AfD in Regierungsverantwortung käme, dann würde die Geburtenrate in Deutschland explodieren?

Du hast offensichtlich andere Prioritäten gesetzt und lebst auch noch in einer Traumwelt mit sehr beschränktem Horizont. Du hast noch nicht annähernd begriffen, worum es hier geht und was die Folgen deiner Einstellung für unser Volk und somit auch für deine Kinder (falls Du welche hast) sind.

Beschäftige Dich einmal mit Friedrich II von Preußen, auch genannt der Große - es geht um das Land und nur um das Land und wenn man dazu zehntausende von französischen Hugenotten ins Land holt, weil diese das Land voranbringen (auch wenn man einen anderen Glauben hat wie die eigene Staatskirche), dann macht man dies...so getan und umgesetzt und man hat Sorge dafür getragen, dass diese Franzosen dann im eigenen Volk aufgegangen sind.
Auf das heute übertragen - nur als Beispiel - hat man sich zu entscheiden...entweder man wird deutscher Staatsbürger und dann nur deutscher Staatsbürger mit allen Rechten und Pflichten oder man bleibt geduldeter Ausländer...

Wenn Du wüßtest, welche Schuld Du auf dich lädst. Du gehörst offensichtlich zu denen, die (wenn überhaupt) nur durch eigenes Leid und nicht das Leid ihrer Mitmenschen aufgerüttelt werden können.

Welche Schuld?
Die seit 2015 in Summe um die 1,5 Mio. "Flüchtlinge" sind rechtswidrig in diesem Lande - nachzulesen Art. 16a Abs. 2 GG, wo eindeutig definiert wird, wer in diesem Lande Anspruch auch Asyl hat.
Selbst aber unter der Maßgabe, dass man Abs. 2 des Art. 16a nicht zu eng auslegt - um 500 000 Menschen werden in diesem Lande geduldet und nicht des Landes verwiesen, obwohl man keinerlei Anspruch auf Schutz nach Art. 16A GG oder der Genfer Flüchtlingskonvention hat - warum?
Von den seit 2015 in etwa 1,5 Mio. Flüchtlingen erfüllt ein nicht unwesentlicher Teil (ich würde schätzen in etwa 2/3) die Anforderungen nicht um Schutzrecht nach Art. 16a GG oder der Genfer Flüchtlingskonvention einfordern zu können - warum lässt man dies überhaupt ins Land?

Nach dem im Grundgesetz in Art. 16a definierten Recht dulden die staatlichen Behörden (angewiesen von den entsprechenden Regierung / Parlamenten) nicht nur völlig grundgesetzwidrig hunderttausende von illegalen "Flüchtlingen" in diesem Lande, indem man diese - obwohl kein Schutzrecht zustehend - nicht das Landes verweist bzw.in das Land lässt bricht man auch tagtäglich den geleisteten Amtseid, was eigentlich eine Entfernung aus dem Staatsdienst zu Folge haben müsste.

[Siegfriedphirit]

Das mag ja alles irgendwo stimmen, aber das Existenzminimum müsste stets gewahrt bleiben. Wenn Hatz4 das Minimum darstellt, dann gibt es da auch nichts mehr zu sanktionieren! Ein Minimum ist nun mal die kleinste Einheit. Alles was über diesem Minimum läge wäre frei für Sanktionen. Was ist ein Sozialstaat wert, der dieses zustehende Minimum durch Sanktionen bis auf Null kürzen kann.
Auf Null kürzen bedeutet die Todesstrafe über jemanden zu verhängen, denn es hat nicht jeder eine Familie oder Freunde , die ihn unterstützen können.
Ja, man muss soweit denken, weil es diese Fälle gibt. Ich kannte einen Fall, da blieb ein Hartz4 Bezieher durch einen Unfall im Stau stecken(Handy zu teuer nur Festnetzanschluss)hat dadurch nicht zeitnah informieren können. Der kam zwei Stunden zu spät zum Termin. Sein Fallmanager sagte ihm, das er hätte anrufen sollen und das wäre nur eine billige ausrede. Nach langer Diskussion lenkte der dann scheinbar ein und der Arbeitslose bekam einen neuen Termin. Zur nächsten monatlichen Zahlung fehlten 30 Prozent des Hatz4 Satzes, zwei Tage später kam ein Schreiben mit der festgesetzten Sanktion. Der zuständige Fallmanager war natürlich nicht zu erreichen. Da das Jobcenter spart und Briefdienste für die Post einsetzt, kommen viele Hatz4 Bezieher ihre Post zu spät oder sogar gar nicht. Viele dieser Briefdienste hatte in der Vergangenheit schon Leute eingestellt, die die Briefe weggeschmissen bzw. im Keller horteten, weil sie die Verteilung nicht geschafft hatten. (zum größten Teil Leute, die gesundheitlich bedingt dem Job nicht gewachsen waren und vom Jobcenter dazu gezwungen wurden, den Briefdienst anzunehmen) Wehe dem Hartz4 Bezieher der davon betroffen war und seine Post nicht erhielt und deshalb einen Termin verpasste und im schlimmsten Fall auch den Brief mit den angedrohten Sanktionen und dem neuen Termin auch nicht erhielt- bei dem fällt die nächste Hartz4 Zahlung komplett weg.
Ich bin bei Jedem hier , der sagt das man es nicht erst zu Sanktionen kommen lassen muss. Nur es gibt Fälle, von denen ich zwei Szenarien beschrieb, wo man schuldlos in diese Situation kommen kann. Dann liegt es an der Struktur des Verwaltungsapparates der Jobcenter, das eine eingereichte Sanktion beim Auftauchen von begründeten Entschuldigungsgründen diese nicht sofort zurückgenommen werden können. Man ist entschuldigt für das Fehlen -man bekommt aber trotzdem kein Geld ,weil das Jobcenter zu unflexibel oder es den Mitarbeitern zu viel Mühe macht, ihre Entscheidung zu widerrufen und die Zahlung zu veranlassen.
Wie gesagt es geht ja nicht um einfache Bestrafungen- so wie ein Bußgeld beim Ordnungsamt. Nein, es sind Bestrafungen die härter sein können, als eine Verurteilung im Strafrecht. Nur der Mitarbeiter/in im Jobcenter ist kein Richter und verfügt auch nicht annähernd über eine solche Ausbildung, um hier ein Urteil Fällen zu können , das die Existenz eines Menschen, einer Familie mit Kindern auf Null setzen kann, was einem Todesurteil gleich käme- drei Monate ohne einen Cent. Das muss man sich mal vorstellen. Sanktionen wären eigentlich nur dann möglich, wenn der Hartz4 Satz über dem Existenzminimum läge, denn vom Minimum dürfte nichts weggenommen werden. Das ist ein Verstoß gegen die bestehenden Grundrechte. Selbst Schuldner dürfen nur bis zu einem Existenzminimum gepfändet werden- wieso dann Hartz4 Empfänger bis zum Nullpunkt der Einnahmen?!
Wenn hier das höchste Gericht das für Recht erklärt, dann sind das keine Richter, dann sind das Verbrecher.
Eine Lanze möchte ich noch für viele Mitarbeiter der Jobcenter brechen, denn die Sanktionen, wie von der Politik gewünscht, würden noch viel härter zuschlagen, wenn nicht auf so einigen Stühlen im Jobcenter noch Menschen mit einem Gewissen säßen, die ihrem Job riskieren, wen sie menschlich urteilen!
Jeder der hier diese Sanktionen der Jobcenter unterstützt, der möge sich das mal durch den Kopf gehen lassen, was denn mit seiner Familie wäre , wenn sein Arbeitgeber ihm drei Monate lang kein Geld zahlen würde und auch kein Erspartes da wäre ... betteln bei den Eltern, bei Verwanden u. Freunden und wenn da nichts oder nicht viel zusammen käme...?! ...wie gesagt, es geht hier nicht um ein Bußgeld- es geht um das Existenzminimum!
Fehlt der Hartz4 Empfänger -dann gibt es kein Geld ...wenn ich da die Sitzungen im Bundestag sehe und die vielen leeren Stühle, wo sicherlich die meisten leeren Plätze unentschuldigt leer sind und die doch anstandslos ihre Diäten erhalten... doch Bananenrepublik oder wie ?!

[Siegfriedphirit]

Noch mal was zur Verdeutlichung- auch wen ich mich in Passagen wiederhole: Hatz4 Empfänger haben kein Recht auf ein Minimum- das Thema.
Jedem Schuldner muss bei einer Zwangsvollstreckung das Minimum (gesetzlich festgelegt) erhalten bleiben. Bei Unterhaltszahlungen muss auch das Existenzminimum gewahr werden- Höhe gesetzlich festgelegt.
Ein Mörder, der zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe von einem Richter verurteilt wurde, bekommt im Gefängnis sein Existenzminimum an Essen und Trinken und ein geheiztes Dach über dem Kopf zugesprochen und er kann Geld dazu verdienen. Ja er kann sogar Geld sparen, das er bei einer vorzeitigen Entlassung ausbezahlt bekommt...ein Hartz4er kann nicht sparen.
Ein Hartz4 Bezieher, der zu einem Termin im Jobcenter fehlt oder ein Jobangebot ablehnt usw. der kann von einem Mitarbeit des Jobcenters auch verurteilt werden, obwohl der kein Richter ist und auch kein rechtsgültiges Gerichtsverfahren läuft. Und das bis zur Höhe des Existenzminimums, das man noch nicht mal über einen Mörder verhängen kann! Drei Monate und auch länger kein Geld für den Lebensunterhalt zu bekommen entspricht der Todesstrafe, die ja abgeschafft ist!
Viele sagen jetzt : Du übertreibst ganz schön! Nein! viele Betroffen haben keine Unterstützung durch Verwandte und Bekannte. Die haben dann tatsächlich keinen Cent zum Leben. Drei Monate keine Miete, dann ist man seine Wohnung los oder hat zumindest enormen Ärger mit dem Vermieter. Die Gesundheit leidet, weil keine ausreichende Ernährung sichergestellt werden kann. Strom wird abgeschaltet -womöglich ist Winter und es fällt auch noch die Heizung weg, weil die der Vermieter abdreht... wenn dann noch Kinder mit betroffen sind- fällt womöglich noch die Schule aus...Leben und Gesundheit ist in Gefahr - Verstoß gegen das Grundgesetz!!!
Wie überleben die so hart sanktionierten Hartz4 Bezieher: Die werden kriminell und klauen sich den Lebensunterhalt zusammen-werden Dealer und Einbrecher, Kinder leben auf der Strasse und verwahrlosen - wer das nicht kann, begeht Selbstmord. Darüber berichten die Medien natürlich nicht.
Ein Hartz4 Empfänger ist in unserer Gesellschaft wertloser und rechtloser als ein verurteilter Mörder, weil man ihm das Existenzminimum verweigern kann - ohne Gerichtsurteil und willkürlich durch einen Sachbearbeiter eines Jobcenters. Ein einfacher Mitarbeiter übt Recht über die Existenz eines Menschen aus und das kann er noch willkürlich tun. Ja er wird sogar noch von seinen Vorgesetzten dazu angehalten möglichst viel zu sanktionieren, um Geld zu sparen.
Jeder Mensch mit auch nur einem Funken Rechtsempfinden wird begreifen, das man vom Existenzminimum nichts weg-sanktionieren kann! Wer sanktionieren will, der muss mehr zahlen, damit was zu sanktionieren da wäre.
Ich bin mal auf die Gerichtsentscheidung bezüglich der Sanktionen gespannt. Wenn die die Sanktionen für Recht entscheiden, dann gibt es für mich keinen Zweifel mehr , das ich in einem Unrechtsstaat lebe. Wer einen Arbeitslosen rechtlich noch unter einem verurteilten Mörder einstuft.. da fehlen mir die Worte!
Ein verurteilter Verbrecher hat noch Bürgerrechte- ein Arbeitsloser im Hartz4 Bezug nicht! Und das hat uns eine SPD Regierung eingebrockt und die CDU hat das -gut- geheißen.
Das sollte jeder Bürger in Erinnerung behalten, denn Jeder kann morgen schon arbeitslos sein - ohne Schuld- dann ist Hartz4 ganz nahe -oft nur wenige Monate, wenn das Arbeitslosengeld 1 ausgelaufen ist. Ich denke da aktuell an die vielen geplanten Entlassungen beim Wagon-Bauer und bei Siemens.
Dann bekommt man eine Eingliederungsvereinbarung zur Unterschrift und dann sind die Bürgerrechte weg. Ein verurteilter Verbrecher muss diese vom Gericht per Urteil aberkannt bekommen. Hier reicht ein Mitarbeiter des Jobcenters und ein Zettel aus. Ob das Recht ist- ist schon fragwürdig. Unterschreibt man nicht , wird das zum Verwaltungsakt erklärt - was die Gültigkeit auch ohne Unterschrift bedeutet.Und das legen Menschen fest, die von unseren Steuern leben. Eine Rechtsbeugung per Verwaltungsakt- das kann nur noch ein afrikanischer Diktator toppen.Ein verurteilter Steuerbetrüger bekommt im Bundestag die volle Hochachtung der Kanzlerin ausgesprochen, weil er gestand, was man ihm sowieso schon nachweisen konnte. Ein Hartz4 Bezieher bekommt bei weit kleinerem Vergehen das Existenzminimum gestrichen-ohne Gerichtsurteil. Das soll nun noch das höchste Gericht als Recht erklären - so die regierende Moral unter Merkel.
Ja ich bin gespannt , ob diese Richter noch einen Funken Rechtsempfinden und ein Gewissen haben oder sie nur noch ihrer Karriere und dem Geld verpflichtet sind . Man hat das Urteil verschoben, weil man noch nicht weis, wer morgen die Regierung stellt u. mit welchem Programm.
Ich dachte immer : Recht muss Recht bleiben-egal wer regiert- scheinbar sehen das die Richter nichts so und müssen erst abwarten. Das zur Unabhängigkeit der Gerichte!
Ich glaube, das ich keine Bananen mehr esse- das schaft Parallelen ...

[Nietzsche]

....

Das was du schilderst tritt nicht ein, wenn man EINEN Termin und EIN Jobangebot abgelehnt hat. Das ist Science-Fiction.

Davon mal abgesehen schreibst du:

Ein Hartz4 Empfänger ist in unserer Gesellschaft wertloser und rechtloser als ein verurteilter Mörder...

Ist er nur dann,wenn er sich nicht wehrt. Man kann gegen jeden Bescheid angehen und vors Gericht ziehen. Und man bekommt auch Geld, obwohl eine Sanktion verhängt wurde. Das ist halt kein populäres Wissen. Immerhin SOLL das keiner wissen. Und wenn es einer weis, kennen wir doch die Reaktion, oder? "Sozialschmarotzer willst nicht arbeiten und dann auch noch auf Steuerkosten klagen!"

Das mit dem Minimum ist im übrigen auch genau das Problem, warum z.B. Flüchtlinge einen Mindeststandard bekommen MÜSSEN. Während die Versorgung in anderen Ländern viel billiger käme, ist in Deutschland, weil wir ja alle so schön gleich sind, die Kostenexplosion vorhanden.

[Hinterfrager]

Das was du schilderst tritt nicht ein, wenn man EINEN Termin und EIN Jobangebot abgelehnt hat. Das ist Science-Fiction.

Davon mal abgesehen schreibst du:

Ist er nur dann,wenn er sich nicht wehrt. Man kann gegen jeden Bescheid angehen und vors Gericht ziehen. Und man bekommt auch Geld, obwohl eine Sanktion verhängt wurde. Das ist halt kein populäres Wissen. Immerhin SOLL das keiner wissen. Und wenn es einer weis, kennen wir doch die Reaktion, oder? "Sozialschmarotzer willst nicht arbeiten und dann auch noch auf Steuerkosten klagen!"

Das mit dem Minimum ist im übrigen auch genau das Problem, warum z.B. Flüchtlinge einen Mindeststandard bekommen MÜSSEN. Während die Versorgung in anderen Ländern viel billiger käme, ist in Deutschland, weil wir ja alle so schön gleich sind, die Kostenexplosion vorhanden.

FRAGE : Warum bekommt ein Asylant ein Geldmäßiges Grundeinkommen ?????????????????
Er hat NIE in unser deutsches Sozialsystem eingezahlt !
Gegensatz : Ein kleiner Selbstständiger der nie einzahlen konnte ( Zum Leben zuwenig-zum Sterben zuviel ).
Er hat aber immer brav seine Steuern bezahlt, also dem Staat gedient, sich nichts gegönnt, Urlaub was ist das !
Überleben war seine Devise. Da kommen diese Sozialtouristen und kassieren ab !?
Der Asylant ist dem deutschen Poliker mehr wert als sein Wähler !
Ich selbst bin mit diesen Worten an mich herangegangen, ist noch nicht so weit, aber gnade Cott !

[schlaufix]

Das was du schilderst tritt nicht ein, wenn man EINEN Termin und EIN Jobangebot abgelehnt hat. Das ist Science-Fiction.

Davon mal abgesehen schreibst du:

Ist er nur dann,wenn er sich nicht wehrt. Man kann gegen jeden Bescheid angehen und vors Gericht ziehen. Und man bekommt auch Geld, obwohl eine Sanktion verhängt wurde. Das ist halt kein populäres Wissen. Immerhin SOLL das keiner wissen. Und wenn es einer weis, kennen wir doch die Reaktion, oder? "Sozialschmarotzer willst nicht arbeiten und dann auch noch auf Steuerkosten klagen!"

Das mit dem Minimum ist im übrigen auch genau das Problem, warum z.B. Flüchtlinge einen Mindeststandard bekommen MÜSSEN. Während die Versorgung in anderen Ländern viel billiger käme, ist in Deutschland, weil wir ja alle so schön gleich sind, die Kostenexplosion vorhanden.

Müll!! Du hast wie so viele Null Ahnung.

[schlaufix]

FRAGE : Warum bekommt ein Asylant ein Geldmäßiges Grundeinkommen ?????????????????
Er hat NIE in unser deutsches Sozialsystem eingezahlt !
Gegensatz : Ein kleiner Selbstständiger der nie einzahlen konnte ( Zum Leben zuwenig-zum Sterben zuviel ).
Er hat aber immer brav seine Steuern bezahlt, also dem Staat gedient, sich nichts gegönnt, Urlaub was ist das !
Überleben war seine Devise. Da kommen diese Sozialtouristen und kassieren ab !?
Der Asylant ist dem deutschen Poliker mehr wert als sein Wähler !
Ich selbst bin mit diesen Worten an mich herangegangen, ist noch nicht so weit, aber gnade Cott !

Wenn ein kleiner selbstständiger zum Leben zuwenig und zum Sterben zuviel hat, warum hat er sich selbstständig gemacht?

[Nietzsche]

FRAGE : Warum bekommt ein Asylant ein Geldmäßiges Grundeinkommen ?????????????????
Er hat NIE in unser deutsches Sozialsystem eingezahlt !
Gegensatz : Ein kleiner Selbstständiger der nie einzahlen konnte ( Zum Leben zuwenig-zum Sterben zuviel ).
Er hat aber immer brav seine Steuern bezahlt, also dem Staat gedient, sich nichts gegönnt, Urlaub was ist das !
Überleben war seine Devise. Da kommen diese Sozialtouristen und kassieren ab !?
Der Asylant ist dem deutschen Poliker mehr wert als sein Wähler !
Ich selbst bin mit diesen Worten an mich herangegangen, ist noch nicht so weit, aber gnade Cott !

Antwort: Weil Deutschland es ihm zur Verfügung stellt. Er brauchte nicht ins Sozialsystem zahlen, er bekommt auch so Geld.
Nein, die "Sozialtouristen" kommen nicht nach Deutschland und verprügeln Deutsche um abzukassieren. Die kommen nach Deutschland und bekommen es FREIWILLIG.

Der deutsche Politiker will dumme Arbeitssklaven. Und er will die Schuld auf Andere ablenken. Was ihm auch gelingt, weil wir hier im Forum nicht das Hauptaugenmerk darauf legen, es dem deutschen Politiker schwer zu machen, sondern wir maulen und meckern und zetern über diejenigen, die in Anspruch nehmen, was ihnen geschenkt wird. Sie wären ja blöde!

Müll!! Du hast wie so viele Null Ahnung.

Du hast mich überzeugt!

[schlaufix]

Antwort: Weil Deutschland es ihm zur Verfügung stellt. Er brauchte nicht ins Sozialsystem zahlen, er bekommt auch so Geld.
Nein, die "Sozialtouristen" kommen nicht nach Deutschland und verprügeln Deutsche um abzukassieren. Die kommen nach Deutschland und bekommen es FREIWILLIG.

Der deutsche Politiker will dumme Arbeitssklaven. Und er will die Schuld auf Andere ablenken. Was ihm auch gelingt, weil wir hier im Forum nicht das Hauptaugenmerk darauf legen, es dem deutschen Politiker schwer zu machen, sondern wir maulen und meckern und zetern über diejenigen, die in Anspruch nehmen, was ihnen geschenkt wird. Sie wären ja blöde!



Du hast mich überzeugt!

[BlackForrester]

FRAGE : Warum bekommt ein Asylant ein Geldmäßiges Grundeinkommen ?????????????????
Er hat NIE in unser deutsches Sozialsystem eingezahlt !
Gegensatz : Ein kleiner Selbstständiger der nie einzahlen konnte ( Zum Leben zuwenig-zum Sterben zuviel ).
Er hat aber immer brav seine Steuern bezahlt, also dem Staat gedient, sich nichts gegönnt, Urlaub was ist das !
Überleben war seine Devise. Da kommen diese Sozialtouristen und kassieren ab !?
Der Asylant ist dem deutschen Poliker mehr wert als sein Wähler !
Ich selbst bin mit diesen Worten an mich herangegangen, ist noch nicht so weit, aber gnade Cott !

Antwort
Weil in der Genfer Flüchtlingskovention - welche auch Deutschland ratifiziert hat - festgelegt ist, dass ein Flüchtling nicht schlechter behandelt darf wie ein Einheimischer.