Lafontaine für eine neue linke Volkspartei
Es war ruhig geworden um Oskar Lafontaine – doch zum Jahreswechsel meldet sich der frühere SPD-und Linken-Vorsitzende zurück. In gleich mehreren Interviews fordert er die Bildung einer neuen Partei.
„Wir brauchen eine linke Sammlungsbewegung, eine Art linke Volkspartei, in der sich Linke, Teile der Grünen und der SPD zusammentun“, so Lafontaine in der gerade erschienenen Ausgabe des Spiegel. Auch eine Begründung hat der saarländische Linken-Fraktionsvorsitzende parat: „Das Parteiensystem, so wie es heute besteht, funktioniert nicht mehr.“ Als Vorbilder nannte er dabei den Kurs des britischen Labor-Vorsitzende Jeremy Corbyn und den französischen Ex-Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Mélenchon.[...][Links nur für registrierte Nutzer]Bereits unmittelbar nach der Bundestagswahl, bei der die Linke ihre Oppositionsführerschaft – im Falle einer Großen Koalition an die AfD – abgeben musste, hatte Lafontaine den Kurs seiner Partei scharf kritisiert. Auch im September pochte er auf eine Rückkehr der sozialen Frage, statt ein Festhalten am Asylkult: „Man darf die Lasten der Zuwanderung über verschärfte Konkurrenz im Niedriglohnsektor, steigende Mieten in Stadtteilen mit preiswertem Wohnraum und zunehmende Schwierigkeiten in Schulen mit wachsendem Anteil von Schülern mit mangelnden Sprachkenntnissen nicht vor allem denen aufbürden, die ohnehin bereits die Verlierer der steigenden Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen sind.
So eine linke Volkspartei, die anstatt Solidarität mit der ganzen Welt zu üben, auf die Opfer des Neoliberalismus und der Masseneinwanderung zuginge, würde ähnlich wie in Frankreich und anderswo große Erfolge feiern. Arbeiterverräter wie die Sozialdemokraten, die Politik gegen ihre eigenen Wähler machen, würde wie in Frankreich oder in der Niederlande zerrieben und an der 5%-Hürde scheitern. Der Parteienmarkt verträgt keine fünf neoliberalen Parteien.
Nato-Linke und Karrieristen wie Klaus Lederer oder Gender-Sozialisten wie Kipping dürften in einer solchen linken Volkspartei keinen Platz haben.
Der linke Flügel der SPD und echte Linke bei den Grünen wären hingegen willkommen. Kriegstreiber und neoliberale Mogelpackungen wie [Links nur für registrierte Nutzer] oder Karin Göring-Eckhardt wären bei den "Grünen" unter sich. Gleiches gilt für die SPD, wo Transatlantiker wie Gabriel, Steinmeier usw. ungestört von linken Genossen agieren könnten.
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Zitat von Bettmaen
