„Volksverhetzung“

[Leila]

Über diesen Begriff als Strafbestand denke ich schon seit Jahrzehnten nach, ohne zu einer mich befriedigenden Erklärung gelangt zu sein.

In Deutschland ist dieser Strafbestand im [Links nur für registrierte Nutzer] des Strafgesetzbuchs verankert (in der Schweiz im [Links nur für registrierte Nutzer] des Strafgesetzbuchs).

Um eine geistige Übereinkunft zu erlangen, welche Gesetzeskraft erlangen würde und allein deshalb allgemeinverbindlich wäre, weil ihr nichts außer die Falschheit widerspricht, müßten die folgenden drei Fragen zureichend erörtert und beantwortet werden:

1. Wer ist das „Volk“? – Die [Links nur für registrierte Nutzer]?
2. Sollte, wenn von der „Volksverhetzung“ die Rede ist, nicht zugleich von der „Bevölkerungshetze“ die Rede sein?
3. Was spricht dagegen, dem deutschen Strafgesetzbuch einen Volkseinschläferungsparagraphen hinzuzufügen (als Äquivalent zum [Links nur für registrierte Nutzer]?

[Leila]

Könnte es sein, daß jene, die lauthals „Volksverhetzung!“ schreien, den Andersmeinenden gerne Maulkörbe umbinden möchten?

[marion]

Gauland hat sich von der Halbbunten nicht ins Boxhorn jagen lassen

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[Archivar]

@Leila, ja sicher möchten sie das.
Der Tatbestand der Volksverhetzung, also diese Hetze, kann sich nur auf ein Volk beziehen, nicht aber auf eine Bevölkerung, da eine Bevölkerung eines Staates sich aus mehreren Volksgruppen zusammensetzt. In der Rechtssprechung gibt es nur eindeutige Begriffen, sonst wäre eine Rechtssprechung nicht möglich.
Wenn also der Tatbestand der Volksverhetzung bestehen sollte, dann kan er nur gegen eine Ethnie (Volk) gerichtet sein. Daher ist auch auch völlig unsinnig, wenn eine Staatsanwaltschaft beheuptet, daß es kein Deutsches Volk mehr gibt. Der Begriff Volk bzw. Ethnie definiert sich nicht durch die Angehörigenzahl deren Mitglieder.
Es ist auch völlig unsinnig bei Hetze gegen Juden von Volksverhetzung zu reden, da das Judentum kein in sich geschlossenes Volk ist. Es handelt sich vielmehr um eine Glaubensgemeinschaft. Man spricht ja auch nicht bei ortodoxen Christen von einem Volk. Bei einem teil der Juden handelt es sich um eine Volk, nämlich die Hebräer, die allerdings nur 5% des Judentums darstellen. Würde man sie bei einer Hetze speziell ansprechen, dann wäre es tatsächlich Volksverhetzung, egal wie groß diese Ethnie ist.

[Bolle]

Einblicke in das Thema "Volksverhetzung"!

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Es kommt also immer darauf an, wer gegen wen "hetzt"! Einmal sind die Kritiker Hetzer und andermal sind die Hetzer eben Kritiker................

[herberger]

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[Schopenhauer]

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[Seligman]

Könnte es sein, daß jene, die lauthals „Volksverhetzung!“ schreien, den Andersmeinenden gerne Maulkörbe umbinden möchten?

Nein, NEin, NEIN! Wie kommst du denn darauf? ...

[Leila]

Was mich interessiert ist die Wirkung der behaupteten „Volksverhetzung“: Ist sie erkennbar? Wie, wann und wo?

Der „Tweet“ der Frau von Storch verursachte bisher noch keinen Volksaufstand. – Ich vermute, daß sich die Verheimlicher und Verniedlicher der von ihnen verursachten Mißstände gehetzt fühlen.

[herberger]

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Völlig verrückt! Nach der Twitter-Sperre der AfD-Politikerin Beatrix von Storch und einer Anzeige wegen Volksverhetzung hat nun auch ein Regensburger Anwalt Strafanzeige erstattet – gegen die Kölner Polizei!