„Volksverhetzung“

[Bolle]

Was mich interessiert ist die Wirkung der behaupteten „Volksverhetzung“: Ist sie erkennbar? Wie, wann und wo?

Der „Tweet“ der Frau von Storch verursachte bisher noch keinen Volksaufstand. – Ich vermute, daß sich die Verheimlicher und Verniedlicher der von ihnen verursachten Mißstände gehetzt fühlen.

Die Vorwürfe der "Volksverhetzung" gegen v. Storch und Weidel sind völlig absurd und reine Propaganda um Stimmung gegen die AfD zu machen! Dass zur Überprüfung der Vorwürfe, erst einmal die Aufhebung der Immunität der Bundestagsabgeordneten beantragt und erfolgen muss, wird in der Berichterstattung völlig außen vor gelassen!

Immunität

Abgeordnete des Bundestages genießen Immunität, was sie vor Strafverfolgung schützt. Die Polizei darf nur wegen einer mutmaßlichen Straftat ermitteln und einen Parlamentarier verhaften, wenn der Bundestag dem zustimmt und die Immunität aufhebt, es sei denn, er wird unmittelbar oder am Tag nach der Tat festgenommen.

Auch bei jeder anderen Beschränkung der persönlichen Freiheit eines Abgeordneten oder zur Einleitung eines Verfahrens muss der Bundestag zustimmen. Strafverfahren sind auf Verlangen des Bundestages auszusetzen. Die Immunität des Abgeordneten wird durch die Indemnität ergänzt.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Leila]

…

Hoi Bolle!

Ich befürworte um der Aufklärung willen die Aufhebung bzw. Abschaffung der Immunität der Politiker und Diplomaten.

Gruß von Leila

[LOL]

Über diesen Begriff als Strafbestand denke ich schon seit Jahrzehnten nach, ohne zu einer mich befriedigenden Erklärung gelangt zu sein.

In Deutschland ist dieser Strafbestand im [Links nur für registrierte Nutzer] des Strafgesetzbuchs verankert (in der Schweiz im [Links nur für registrierte Nutzer] des Strafgesetzbuchs).

Um eine geistige Übereinkunft zu erlangen, welche Gesetzeskraft erlangen würde und allein deshalb allgemeinverbindlich wäre, weil ihr nichts außer die Falschheit widerspricht, müßten die folgenden drei Fragen zureichend erörtert und beantwortet werden:

1. Wer ist das „Volk“? – Die [Links nur für registrierte Nutzer]?
2. Sollte, wenn von der „Volksverhetzung“ die Rede ist, nicht zugleich von der „Bevölkerungshetze“ die Rede sein?
3. Was spricht dagegen, dem deutschen Strafgesetzbuch einen Volkseinschläferungsparagraphen hinzuzufügen (als Äquivalent zum [Links nur für registrierte Nutzer]?

Tja, beim Punkt 1) wird's schon schwierig, denn es gibt die Bevölkerung und es gibt das "Pack". Wenn man "Pack" ist, scheint das keine Hetze zu sein, denn es gibt noch keine strafbare Packverhetzung.

[herberger]

In einem Rechtsstaat hat man das Recht zu Schweigen.

[ABAS]

Könnte es sein, daß jene, die lauthals „Volksverhetzung!“ schreien, den Andersmeinenden gerne Maulkörbe umbinden möchten?

Systemlinge werden von Regierungen ueber die Regierungsmedien
als Volksaufklaerer hingestellt und Systemgegner als Volksverhetzer.

Diese Vorgehensweise ist traditionell und hat sich zum Machterhalt
systemuebergreifend auf der ganzen Welt politisch bewaehrt.

Systemlinge gehen waehlen und Systemgegner in den Knast.

[Leberecht]

Die Vorwürfe der "Volksverhetzung" gegen v. Storch und Weidel sind völlig absurd und reine Propaganda um Stimmung gegen die AfD zu machen! ...

Natürlich! Es ist der dümmliche, zudem untaugliche Versuch, die sprachliche Spiegelung der Realität zu kriminalisieren und die AfD zu verleumden.

[Anne Bonny]

Könnte es sein, daß jene, die lauthals „Volksverhetzung!“ schreien, den Andersmeinenden gerne Maulkörbe umbinden möchten?

Dazu eine schöne Grafik bei PI gefunden

[Politikqualle]

.. absolut perfekt gemacht ..

Dazu eine schöne Grafik bei PI gefunden

[Leila]

Tja, beim Punkt 1) wird's schon schwierig, denn es gibt die Bevölkerung und es gibt das "Pack". Wenn man "Pack" ist, scheint das keine Hetze zu sein, denn es gibt noch keine strafbare Packverhetzung.

Oh, Du lieber LOL, ich schreibe Dir, wie mir einst geschah:

Mein seliger Vater schleppte mich damals sechsjähriges Mädchen durch sämtliche Länder, in denen Deutsch oder Alemannisch gesprochen wurde. Und alsgleich äußerte ich den Wunsch, in der Schweiz heimisch zu werden – der schneebedeckten Berge, bewaldeten Berghänge und deren Anwohner wegen.

Nein, ich schreibe hier keinen Roman, sondern teile Dir kurz und bündig mit, was ich bin: Eine Schweizerin persischer Herkunft, die sich schon seit Jahrzehnten zum zusammengewürfelten Volk der Schweizer zählt.

Was ich im Verlauf meines Lebens festgestellt habe ist dies: Viele Deutsche hassen sich selbst so sehr, daß sie den Haß der Fremden für Liebesbeweise und deren Falschheit für Aufrichtigkeit halten.

[Testosteronum]

Könnte es sein, daß jene, die lauthals „Volksverhetzung!“ schreien, den Andersmeinenden gerne Maulkörbe umbinden möchten?

Ja, so ungefähr könnte man das sagen.

Aber es gibt einen kleinen "Trick", wie man es vermeiden kann, mit diesem Gummiparagraphen in Schwierigkeiten zu geraten:
Man sollte es nach Möglichkeit vermeiden, über Dinge zu jammern, die man ablehnt. Stattdessen sollte man versuchen, überwiegend über Dinge zu sprechen, die man befürwortet.
Dann ist man grundsätzlich auf der sicheren Seite.