„Volksverhetzung“

[smk]

Meinungsfreiheit ist das was die Juden gesagt haben wollen.

Volksverhetzung ist das was die Juden nicht gesagt haben wollen...

[Deutscher Michel]

Der "Volksverhetzungsparagraph" 130 STGB war ursprünglich ein Propagandaverbot für die marxistischen Klassenkampfthesen der linken Sozialdemokratie. Heute gilt er vermutlich dem Schutz der SOZI-Propaganda vor rechter Zersetzung der linken AgitProp-Bilder und Dogmen.

Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich (1871)

Siebenter Abschnitt. Verbrechen und Vergehen wider die öffentliche Ordnung.

§. 130.

Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu zweihundert Thalern oder mit Gefängniß bis zu zwei Jahren bestraft.

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Erstaunlich, aber wahr: Der kam mal mit 33 Worten aus. Inzwischen sind es über 500.

Hier kann man nachlesen, wie sich das Ganze inzwischen entwickelt hat:

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[Kikumon]

Wenn ein Deutscher die kriminellen Moslems als Gesindel bezeichnet ist das Volksverhetzung. Wenn ein deutscher Politiker eben diesen Deutschen für diese Aussage ebenfalls als Gesindel bezeichnet, bekommt er dafür Applaus von seinen Spiesgesellen. Es sieht so aus das der Staat es sich mit der Meinungsfreiheit so zurecht biegt, wie es gerade passt.

Stimmt. Wir sind einfach immer die Gelackmeierten.

[Kikumon]

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In Absichtserklärungen sind unsere Politiker Spitze. Der Berg kreiste - und gebar eine Maus.

[Tutsi]

In Absichtserklärungen sind unsere Politiker Spitze. Der Berg kreiste - und gebar eine Maus.

Die Politiker verkaufen heute unser Land mit einem Lächeln. Und wer zahlt ?

Das BER, kam heute, bräuchte 1 Milliarde Euro - hat man das nicht vorher alles gewußt, wenn man Fehler versteckt, daß sie dann mehrfach ins Konzept fallen - man müßte alle damals Agierenden zur Rechenschaft ziehen, aber was passiert, sie sind mit hohen Abfindungen gegangen worden.

[Politikqualle]

Die aktuelle Entwicklung sehe ich mit Sorgen

.. natürlich , denn wenn man sich informiert, dann könnte man kotzen , denn die Rettung Italiens erfolgt auf Kosten deutscher Steuerzahler , denn der Zusammenbruch Italiens unter seinen Schulden und seiner Bankenkrise ist zu verhindern und zwar im Gewande europäischer Geldpolitik. Diese Chance kommt nicht wieder.

[Politikqualle]

.. FDP-Vize Kubicki: »Justizminister Maas nicht mehr tragbar ... Explosive Kritik an Heiko Maas (51, SPD)! FDP-Vize Wolfgang Kubicki (65) geht den Justizminister hart an und wirft ihm vor, versagt zu haben.
. [Links nur für registrierte Nutzer].
... die FDP mausert sich zum AfD-Ableger ...

[Freddy K]

.. FDP-Vize Kubicki: »Justizminister Maas nicht mehr tragbar ... Explosive Kritik an Heiko Maas (51, SPD)! FDP-Vize Wolfgang Kubicki (65) geht den Justizminister hart an und wirft ihm vor, versagt zu haben.
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... die FDP mausert sich zum AfD-Ableger ...

Noch ein naiver, der an die Systemparteien glaubt.

[herberger]

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[Tryllhase]

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Der Soldatenkönig wusste, warum!