GROKO kommt

[H. von Ullersdorf]

Das ist ja mal wieder interessant

Erst hatte man ja eh alle Begriffe durcheinander gewirbelt, so dass nun keiner mehr differenziert zwischen Zuwanderung, Asyl, subsidären Schutz,... Also die Medien und dadurch die Bevölkerung differenziert da nicht mehr, aber rechtlich wird da natürlich weiterhin unterschieden.
So, und jetzt kommt es. Da hieß es ja erst man habe sich, und alle denken da an die "Schutzsuchenden", auf ca. 200.000 als Richtwert geeinigt, dann sagte der Maddin ja im Interview das stimmt nicht und wenn mehr kommen dann kommen halt mehr. Da diskutiert die SPD auch gar nicht. Und jetzt sagte das Cem-Äffchen gestern bei Lanz, dass es bei den 200.000 übrigens nur um Zuwanderer geht und davon sind "Schutzsuchende" ausgeschlossen, da sie nicht als Zuwanderer gelten.

Hier so ab ca. 16:45 zu hören, wenn man Stoibers AUsführungen für ein paar Minuten lauscht

Ich glaube, bei Stoiber ist eine ähnliche Wandlung zu beobachten, wie bei Horst Mahler oder Jürgen Elsässer - nur in umgekehrter Richtung. Als damaliger CSU-Generalsekretär hat er in den 90er Jahren Lafontaine vorgeworfen, eine multi-kulti durchrasste Gesellschaft anzustreben. Heute ist er einer der Befürworter und Organisatoren derselben. Ich habe immer gedacht, mit zunehmendem Alter wird man weiser - Stoiber ist 76...

Und Merkel hat anläßlich des heutigen Besuchs von Kanzler Kurz bei der anschließenden Pressekonferenz wieder einmal klargemacht, daß mit Resettlement (Ansiedlung) unbedingt fortgefahren werden muß. Natürlich, Deutschland ist ein großes Land - ähnlich wie Kanada oder die USA...

ab 16:23
"...ich persönlich war sehr überrascht, als das EU - Türkei Abkommen abgeschlossen war, daß sozusagen da auch sehr viel Kritik dann kam, weil ich nicht glaube, daß wir Schleppern und Schleusern die Frage überlassen können, wer Europa erreicht und wer nicht - sondern, daß wir das über Resettlement mit der Kooperation mit dem UNHCR und Abkommen mit den Staaten erreichen müssen..."

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[Politikqualle]

.. Das augenscheinliche Ringen der Sondierer um den Streitpunkt Familiennachzug war lupenreine Volksverarschung. Sollten im November verabschiedete Pläne des Europaparlaments zur Asyl-Reform nämlich Gesetz werden, könne schon die Behauptung, Angehörige in Deutschland zu haben, als Aufnahmegrund genügen, so warnen Innenexperten! Nicht nur die Kernfamilie wäre dann eingeladen, sondern der ganze Clan… ... compact.de

[Politikqualle]

.. die späte Erkenntnis eines Seehofers ..
.. CSU-Chef Horst Seehofer im Interview *** „Ich habe Zweifel,dass die SPD noch durchblickt“ ..

[Politikqualle]

... die SPD zerfleischt sich nun selber ...
.
..

[Pelle]

Und wer ist das und nenne doch bitte konkrete Namen .

Kenne leider keinen nicht korrupten Politiker.

[Pelle]

Kann sein, aber es wird noch dauern. Vielleicht bis Ostern?
SPD mit Nullinger an der Spitze. Weiter so abwärts! S im Namen der SPD stehr für "sehnsuchtsvoll" (nach den Chefsesseln).

Die Groko ist immer noch im Amt, weil die alte Regierung weiter regiert. Und wenn die neue Regierung vereidigt wird, ist es die neue alte Groko, so wie alter Wein in neue Schläuchen.

Und sie bauen, zur heutigen Zeit, schon viel Mist, mit ihren neuen Gesetzen.

BGBl I 2018, 115
Dienstag, 9. Januar 2018, 07:30
Beschluss des Plenums des Bundesverfassungsgerichts vom 21. November 2017 zur Änderung des Beschlusses vom 22. November 2016 vom 21. November 2017
BGBl I 2018, 99
Dienstag, 9. Januar 2018, 07:30
Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften vom 03. Januar 2018
BGBl I 2018, 84
Dienstag, 9. Januar 2018, 07:30
Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung vom 02. Januar 2018
BGBl I 2018, 73
Dienstag, 9. Januar 2018, 07:30
Verordnung über die Berufsausbildung zum Behälter- und Apparatebauer und zur Behälter- und Apparatebauerin vom 02. Januar 2018
BGBl I 2018, 58
Dienstag, 9. Januar 2018, 07:30
Bekanntmachung der Neufassung der Klavier- und Cembalobauerausbildungsverordnung vom 29. Dezember 2017
BGBl I 2018, 53
Donnerstag, 4. Januar 2018, 07:30
Berichtigung der Dreiundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 22. Dezember 2017
BGBl I 2018, 50
Donnerstag, 4. Januar 2018, 07:30
Verordnung über die Festsetzung der Länderschlüsselzahlen und die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils am Aufkommen der Umsatzsteuer nach § 5a des Gemeindefinanzreformgesetzes vom 02. Januar 2018
BGBl I 2018, 2, 42
Donnerstag, 4. Januar 2018, 07:30
Fahrlehrer-Prüfungsverordnung vom 02. Januar 2018
BGBl I 2018, 2, 15
Donnerstag, 4. Januar 2018, 07:30
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung vom 02. Januar 2018
BGBl I 2018, 2
Donnerstag, 4. Januar 2018, 07:30
Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz vom 02. Januar 2018
BGBl I 2018, 2
Donnerstag, 4. Januar 2018, 07:30
Verordnung zur Neufassung fahrlehrerrechtlicher Vorschriften und zur Änderung anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 02. Januar 2018
BGBl I 2017, 4043
Samstag, 30. Dezember 2017, 07:30
Berichtigung der Zweiten Verordnung zur Änderung sportbootrechtlicher Vorschriften im See- und Binnenbereich vom 22. Dezember 2017
BGBl I 2017, 4033


USW.

[Politikqualle]

Die Groko ist immer noch im Amt, weil die alte Regierung weiter regiert. Und wenn die neue Regierung vereidigt wird, ist es die neue alte Groko, so wie alter Wein in neue Schläuchen.

.. du meinst so wie "alter Wein in alten vermoderten Schläuchen" ... bei Illner hat man sich heute ziemlich heftig gestritten ..

[Kaktus]

Sie führen sich ja auch auf, wie eh und je:

Was ist geschehen, die vier Fraktionen wollen die Mitarbeiterpauschale um satte 89% erhöhen, zusätzlich eine höhere Zuweisung an die Fraktionen, macht im Jahr 14000000 (14 Millionen) Euro, was der Steuerzahler aufbringen muss. Das habe die vier Parteien im Hinterzimmer beschlossen, die AfD hat erst es erst aus der Presse erfahren!...

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[Querulator]

Sie führen sich ja auch auf, wie eh und je:

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Was? So war das früher auch schon?

Ach so, ja! Straflager gab es ja auch schon während der Weimarer Republik wegen des missglückten Spartakusaufstandes.
Wäre er geglückt, hätte Deutschland danach Stalin als Führer gehabt.

[rumpelgepumpel]

.. Das augenscheinliche Ringen der Sondierer um den Streitpunkt Familiennachzug war lupenreine Volksverarschung. Sollten im November verabschiedete Pläne des Europaparlaments zur Asyl-Reform nämlich Gesetz werden, könne schon die Behauptung, Angehörige in Deutschland zu haben, als Aufnahmegrund genügen, so warnen Innenexperten! Nicht nur die Kernfamilie wäre dann eingeladen, sondern der ganze Clan… ... compact.de

die SPD entscheidet (angeblich) am Sonntag (morgen) ob sie einer GROKO zustimmt oder ob es zu Neuwahlen kommt,
ich tippe mal auf Neuwahlen ohne Schulz und ohne Merkel,
Schulz hat die SPD an den Abgrund geführt, jetzt braucht es nur noch ein kleinen Schubser und die SPD rasselt nach unten,
dann ist die AfD die 2. stärkste Partei

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Der Ausgang des Sonderparteitags entscheidet, wohin es geht - entweder in eine weitere ungeliebte Große Koalition oder in ein anderes Übel, das wohl daraus folgen würde, nämlich Neuwahlen. Es ist eine der schwersten Entscheidungen in der Nachkriegsgeschichte der SPD.