GROKO kommt

[Rhino]

.. Integrationsbeauftragte weist Spahns Vorwürfe zurück ..

Die nordrhein-westfälische Integrationsstaatssekretärin Serap Güler wehrt sich entschieden gegen die Aussage von Parteifreund Jens Spahn, der Staat sei in Duisburg und Essen teilweise machtlos.

Die nordrhein-westfälische Integrationsstaatssekretärin Serap Güler hat die Aussagen von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn über die Sicherheitslage im Ruhrgebiet zurückgewiesen. „Die Probleme verschiedener Stadtviertel sind uns bekannt. Es ist aber nicht zielführend, nur zu klagen. Es geht darum, konkret zu handeln“, sagte Güler dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die CDU-Politikerin bezog sich dabei auf die Behauptung Spahns, dass der Staat in Teilen Duisburgs und Essens mitunter unfähig sei, Recht durchzusetzen. Güler zufolge gehe die schwarz-gelbe Regierungskoalition Probleme „Tag für Tag“ an. Die NRW-Integrationsstaatssekretärin mahnt mit Blick auf die zahlreichen Wortmeldungen ihres Parteifreunds Spahn mehr konkrete Politik an: „Populisten von rechts und links bekämpfen wir am besten, wenn wir Probleme lösen.“

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Es darf gemutmasst werden, was das fuer Stadtviertel sind. Bluehende Landschaften?

[Pelle]

.. Integrationsbeauftragte weist Spahns Vorwürfe zurück ..

Die nordrhein-westfälische Integrationsstaatssekretärin Serap Güler wehrt sich entschieden gegen die Aussage von Parteifreund Jens Spahn, der Staat sei in Duisburg und Essen teilweise machtlos.

Die nordrhein-westfälische Integrationsstaatssekretärin Serap Güler hat die Aussagen von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn über die Sicherheitslage im Ruhrgebiet zurückgewiesen. „Die Probleme verschiedener Stadtviertel sind uns bekannt. Es ist aber nicht zielführend, nur zu klagen. Es geht darum, konkret zu handeln“, sagte Güler dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die CDU-Politikerin bezog sich dabei auf die Behauptung Spahns, dass der Staat in Teilen Duisburgs und Essens mitunter unfähig sei, Recht durchzusetzen. Güler zufolge gehe die schwarz-gelbe Regierungskoalition Probleme „Tag für Tag“ an. Die NRW-Integrationsstaatssekretärin mahnt mit Blick auf die zahlreichen Wortmeldungen ihres Parteifreunds Spahn mehr konkrete Politik an: „Populisten von rechts und links bekämpfen wir am besten, wenn wir Probleme lösen.“

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Was hat denn Jens Spahn schon so alles erreicht? Wahrscheinlich nix.

[Politikqualle]

.. Es geht um besonders schutzbedürftige Menschen** Deutschland nimmt 10 000 Flüchtlinge auf ..
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[Pelle]

GROKO-Schwachsinn

[Politikqualle]

.. GROKO Ade ....

... SPD-Politiker drohen mit vorzeitigem GroKo-Aus ..
Die SPD hat bereits zu Beginn der Großen Koalition mit einer ernüchternden Zustimmung gezeigt, dass es große Zweifel innerhalb der Partei gibt. Mit Blick auf die jüngsten Differenzen zwischen Union und SPD drohen einige Genossen nun mit dem frühzeitigen Ende der Koalition.

Schon das Mitgliedervotum der SPD zum GroKo-Eintritt im März war ernüchternd, nur knapp über 60 Prozent stimmten für die Koalition mit der Union. Gereicht hat es dennoch, die GroKo regiert seither. Einige Differenzen zwischen den Koalitionspartnern aber bleiben bestehen, wie sich jüngst in der Haushaltsdebatte zeigte. Für die SPD eine unhaltbare Situation angesichts der noch immer niedrigen Umfragewerte von 17 Prozent. Einige Parteimitglieder drohen deshalb bereits mit dem frühzeitigen Ende der Koalition, wie der „Spiegel“ berichtet.

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[romeo1]

.. GROKO Ade ....

... SPD-Politiker drohen mit vorzeitigem GroKo-Aus ..
Die SPD hat bereits zu Beginn der Großen Koalition mit einer ernüchternden Zustimmung gezeigt, dass es große Zweifel innerhalb der Partei gibt. Mit Blick auf die jüngsten Differenzen zwischen Union und SPD drohen einige Genossen nun mit dem frühzeitigen Ende der Koalition.

Schon das Mitgliedervotum der SPD zum GroKo-Eintritt im März war ernüchternd, nur knapp über 60 Prozent stimmten für die Koalition mit der Union. Gereicht hat es dennoch, die GroKo regiert seither. Einige Differenzen zwischen den Koalitionspartnern aber bleiben bestehen, wie sich jüngst in der Haushaltsdebatte zeigte. Für die SPD eine unhaltbare Situation angesichts der noch immer niedrigen Umfragewerte von 17 Prozent. Einige Parteimitglieder drohen deshalb bereits mit dem frühzeitigen Ende der Koalition, wie der „Spiegel“ berichtet.

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Neuwahlen wären wirklich das beste und die Spezis dann bei 15% und weniger.

[Deutschmann]

Neuwahlen wären wirklich das beste und die Spezis dann bei 15% und weniger.

Dann bitte noch etwas warten - bis noch mehr knallharte Fakten zum Versagen der Regierungsparteien bekannt wird.

[romeo1]

Dann bitte noch etwas warten - bis noch mehr knallharte Fakten zum Versagen der Regierungsparteien bekannt wird.

Das BAMF-Chaos und das HickHack der Spezis beim Familiennachzug für Islamgefährder sind da schon einmal ein guter Anfang. Wer weiß auch schon, mit was für Übergriffen feindlicher Fremder wir in den nächsten Monaten rechnen müssen.

[Pelle]

.. GROKO Ade ....

... SPD-Politiker drohen mit vorzeitigem GroKo-Aus ..

Das glaube ich nicht.

[herberger]

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