GROKO kommt

[Krombacher007]

Ich habe heute extra mehrmals die Nachrichten geschaut (ARD), um zu erfahren, ob diese Meldung gebracht wird. Nein, bis jetzt kein Wort davon. Stattdessen "Umfrageergebnisse", die immer pro GroKo und contra Neuwahlen ausgingen.

Wundert dich das? Ich denke nein, denn auch du weißt ja wie unsere Medien funtkionieren. Die sollen nicht aufklären und informieren, sondern lenken und beeinflussen.

[Kaktus]

Wundert dich das? Ich denke nein, denn auch du weißt ja wie unsere Medien funtkionieren. Die sollen nicht aufklären und informieren, sondern lenken und beeinflussen.

Es hätte mich positiv überrascht, wenn es dort mitgeteilt worden wäre.

[Politikqualle]

Demokratie 2018; wenn das Ergebnis nicht passen könnte, dann lässt man einfach nicht abstimmen. Basta!

.. wenn 100% Alkoholiker-AD nach der Wahl die Schnauze nicht so groß aufgerissen hätte und danach noch einige Mal mehr und Nahles nicht den anderen was auf die Fresse gehauen hätte , man also schön die Schnauze gehalten hätte , sähe die Sache nun ganz andres aus .. hätte der 100% Vollidiot mal die Schnauze gehalten .. ja hätte ...

[Krombacher007]

Das ist ja mal wieder interessant

Erst hatte man ja eh alle Begriffe durcheinander gewirbelt, so dass nun keiner mehr differenziert zwischen Zuwanderung, Asyl, subsidären Schutz,... Also die Medien und dadurch die Bevölkerung differenziert da nicht mehr, aber rechtlich wird da natürlich weiterhin unterschieden.
So, und jetzt kommt es. Da hieß es ja erst man habe sich, und alle denken da an die "Schutzsuchenden", auf ca. 200.000 als Richtwert geeinigt, dann sagte der Maddin ja im Interview das stimmt nicht und wenn mehr kommen dann kommen halt mehr. Da diskutiert die SPD auch gar nicht. Und jetzt sagte das Cem-Äffchen gestern bei Lanz, dass es bei den 200.000 übrigens nur um Zuwanderer geht und davon sind "Schutzsuchende" ausgeschlossen, da sie nicht als Zuwanderer gelten.

Hier so ab ca. 16:45 zu hören, wenn man Stoibers AUsführungen für ein paar Minuten lauscht

[Politikqualle]

Das ist ja mal wieder interessant
***, dass es bei den 200.000 übrigens nur um Zuwanderer geht und davon sind "Schutzsuchende" ausgeschlossen, da sie nicht als Zuwanderer gelten

.. und ... im Sondierungspapier steht auch , daß man die Genfer Vereinbarungen einhalten will ..

[Suedwester]

Das ist ja mal wieder interessant

Erst hatte man ja eh alle Begriffe durcheinander gewirbelt, so dass nun keiner mehr differenziert zwischen Zuwanderung, Asyl, subsidären Schutz,... Also die Medien und dadurch die Bevölkerung differenziert da nicht mehr, aber rechtlich wird da natürlich weiterhin unterschieden.
So, und jetzt kommt es. Da hieß es ja erst man habe sich, und alle denken da an die "Schutzsuchenden", auf ca. 200.000 als Richtwert geeinigt, dann sagte der Maddin ja im Interview das stimmt nicht und wenn mehr kommen dann kommen halt mehr. Da diskutiert die SPD auch gar nicht. Und jetzt sagte das Cem-Äffchen gestern bei Lanz, dass es bei den 200.000 übrigens nur um Zuwanderer geht und davon sind "Schutzsuchende" ausgeschlossen, da sie nicht als Zuwanderer gelten.

Hier so ab ca. 16:45 zu hören, wenn man Stoibers AUsführungen für ein paar Minuten lauscht

Genau. "Asyltum" mit unbegrenzter Aufnahme bleibt nach wie vor erhalten.
Die 180.000 - 220.000 ("Richtwert") gilt fuer Zuwanderer aus Europa und
anderen Laendern. Sprich: Fuer diejenigen die (evtl....) auch mal als
Arbeitskraefte kommen, somit fuer die moeglicherweise nuetzlichen Zuwanderer.

Die Invasion von Abgreifern, Kriminellen und Terroristen geht weiter....

[Politikqualle]

Genau.
Die Invasion von Abgreifern, Kriminellen und Terroristen geht also weiter....

.. na was denn sonst ..

[Krombacher007]

.. und ... im Sondierungspapier steht auch , daß man die Genfer Vereinbarungen einhalten will ..

Wenn sie die mal wenigstens anwenden würden, denn selbst dort stehen so gute Dinge wie

Art. 33 GFK – Verbot der Ausweisung und Zurückweisung

1. Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit. seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht sein würde.

2. Auf die Vergünstigung dieser Vorschrift kann sich jedoch ein Flüchtling nicht berufen, der aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich befindet, oder der eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde.

Also, egal was jemanden in der Heimat droht, nach der GfF kann jeder zurückgeschickt werden, der im aufnehmenden Land ein Verbrechen oder schweres Vergehen begeht, denn die GfK will keinem Land zumuten, dass sie im Zuge der Humanität ihre eigene Bevölkerung erhöhten Risiken aussetzen muss durch Beherbergung von Krimninellen

[Politikqualle]

Wenn sie die mal wenigstens anwenden würden, denn selbst dort stehen so gute Dinge wie **

.. nur man läßt alle rein , sind doch alles "Flüchtlinge" sogenannte "verfolgte Flüchtlinge" , da ist das Problem zu suchen , wenn die dann mal erst im Lande sind , bekommen die den sogenannten subsidiären Schutz und dürfen bleiben ... Art. 16a GG ..

[Politikqualle]

.. ist einigen eigentlich bewußt , was man da in den Sondierungsgesprächen noch so vereinbart hat :
.
.. Stabilisierung des Rentenniveaus, Verbesserungen für Erwerbsgeminderte, Grund- und Mütterrente .. Die vorgesehene Ausweitung der Mütterrente kostet bis zu vier Milliarden Euro pro Jahr. .. ja bitte wer sind denn die Mütter ? die kinderreichen Familien aus dem Orient und Afrika , die als Asylschmarotzer zu uns "flüchten" ??
.. dann die geplante Erwerbsminderungsrente , was soll das sein? Asylschmarotzer sind Erwerbsmindernde , so ca. 75 % können nicht lesen oder schreiben und nicht rechnen ..