Trend: SPD rutscht auf ̶1̶̶8̶̶ ̶̶1̶̶6̶̶ ̶̶1̶̶5̶̶ ̶̶1̶̶3̶̶ 11,5 Prozent ab!

[Rhino]

Letztendlich sollen sich die Rentner allesamt auf einem Niveau wiederfinden, und dieses Niveau ähnelt dem Hartz-IV-Niveau.

Dabei will die SPD doch die Grundrente durchsetzen:



Das Luegen koennen die Sozen aber auch da nicht lassen.

[Bruddler]

Dabei will die SPD doch die Grundrente durchsetzen:



Das Luegen koennen die Sozen aber auch da nicht lassen.

CDU /CSU sind gegen die Grundrente nach Vorstellung der SPD, und das weiß die SPD sehr genau. Mit diesem Wissen lässt sich gut lügen ankündigen, und versprechen.
Die SPD, ganz so, wie man sie kennt...

[navy]

Millionen für Unis in München, auch von facebook und der neue SPD Bürgermeister in München, holte ohne Notwendigkeit erneut microsoft, den Windows Schrott als IT Sytem in die Stadtverwaltung. Einschlägig bekannt, das microsoft überall in Europa Millionen an Bestechungsgeld bezahlt

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„Es gab bei Limux keine unlösbaren Probleme“

Aus Ärger über Microsoft stieß er den Wechsel der Stadt München auf Linux an. Kaum schied er aus dem Amt des Oberbürgermeisters, wurde Limux rückgängig gemacht. Christian Ude über Seelenmassage von Ballmer und Gates, die industriefreundliche CSU, eine abtrünnige Grüne und umfallende SPD-Genossen.
Ein Interview von Jan Kleinert/Linux Magazin veröffentlicht am 12. November 2019, 9:10 Uhr

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[der Karl]

Zustimmung für die falsche Partei„Oha“:Juso-Chef unterstützt AfD-Aussage - bis ihm der Urheber genannt wird.

Die „Welt“ fragte den Jungpolitiker im Interview nach seiner Meinung zu folgendem Zitat: “Wir brauchen Lösungen für die Folgen einer falsch angelegten Globalisierung. Die neoliberale Ideologie ... hat Staaten zu Wurmfortsätzen global agierender Konzerne gemacht und senkt in westlichen Industrienationen die Löhne zugunsten der Kapitalrendite. Die Folgen für den Sozialstaat und die Renten sind verheerend.”

Kühnerts Antwort: „Von der Stoßrichtung stimmt die Analyse.“ Seine Partei hätte verlernt, sich über grundlegende Ungerechtigkeiten zu empören. Es könne nicht sein, dass manche Menschen nicht von ihrer Rente leben können. Die SPD schaffe es derzeit nicht, das klar anzusprechen. Als die „Welt“ sagte, das Zitat stamme von AfD-Politiker Björn Höcke, habe es Kühnert fast die Sprache verschlagen: Ein „Oha“ habe er gerade noch herausgebracht.

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Hihi - deswegen fürchten sie ihn wohl so

[navy]

Die SPD, die Mafia Geschäfte mit der Nordbank, Olaf Scholz und McKinsey und Co. wenn man Vermögen stehlen will: 10 Millionen € Schaden. Nennt sich Finanz Minster von Deutschland, genauso dumm und korrupt wie Steinbrück und Jörg Asmussen


Warburg Bank im Cum-Ex-Skandal Hamburg verzichtete auf 47 Millionen Euro

Stand: 13.02.2020 06:00 Uhr

Die Hamburger Finanzbehörde hat auf die Rückforderung von 47 Millionen Euro verzichtet, die sich die Warburg Bank durch Cum-Ex-Geschäfte verschafft hatte. Unterlagen belegen Treffen zwischen SPD-Spitzenpolitikern und Warburg-Bankern.

Von Christian Salewski, Oliver Schröm und Benedikt Strunz

Die Recherchen des ARD-Magazins Panorama (NDR) und der Zeitung "Die Zeit" belegen, dass die Stadt Hamburg spätestens seit dem Jahr 2016 von ihren Ansprüchen gegen Warburg wusste. Die Bank hatte über Jahre hinweg sogenannte Cum-Ex-Deals abgewickelt, bei denen sich Banken einmal bezahlte Steuern mehrfach erstatten ließen. Im Jahr 2016 informierte das Bundesfinanzministerium (BMF) die Hamburger Finanzbehörde darüber, dass sich Warburg aus eben solchen Geschäften im Jahr 2009 rund 47 Millionen Euro unberechtigt verschafft hatte. [Links nur für registrierte Nutzer]

[Bolle]

Arroganter SPD-Geld-Bonze blamiert sich vor Oberst a.D Georg Pazderski (AfD)

[navy]

A, Ceblis, mit ihrer Deuitsche Hetze, aus kriminellen Betrugs Clan, wo der Vater noch nie gearbeitet hat, erlitt Schiffbruch. Sie wollte Schmerzengeld wegen Beleidigung von Tim Keller, beim Berliner Amtsgericht

[Mütterchen]

Berliner Jusos wollen die SPD nach links drehen
„Den ausbeuterischen Kapitalismus überwinden“
…
„Wir streiten für eine Demokratisierung aller Lebensbereiche, eine Vergemeinschaftung der Produktionsmittel und des erwirtschafteten Mehrwerts sowie für ein sinnerfülltes Leben ohne Existenzängste für alle.“
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Sowohl in Berlin als auch bundesweit sehen sich die Jungsozialisten in der Lage, „der SPD unseren Stempel aufzudrücken“. Viele Menschen setzten ihre Hoffnung auf die Jusos, „um die SPD auf links zu drehen“. In Berlin sehen sich die Junggenossen, die mit mehreren Mitgliedern im SPD-Landesvorstand vertreten sind, schon jetzt in der Lage, „Mehrheiten bei Parteitagen zu organisieren“.
…
Für den Parteinachwuchs ist klar: Es gehe um eine sozialistische Programmatik, einschließlich der Demokratisierung von Wirtschaft und Arbeit, einen „möglichen Dualismus aus Parlamenten und Rätestrukturen“ und die Frage nach systemüberwindenden Reformen und Revolutionen. Berlin müsse, so wird es im Leitantrag formuliert, zu einer „sozialistischen Stadtentwickelt“ werden.
…
In der Bildungspolitik lehnen die jungen Genossen eine Verbeamtung von Lehrern ab und sie wollen das mehrgliedrige Schulsystem durch die Gemeinschaftsschule als „einzige Regelschulform“ bis 2030 ersetzen“. Außerdem wollen die Jungsozialisten über die Legalisierung von Cannabis hinaus über eine „liberale Drogenpolitik“ diskutieren. Und über die Frage, ob und wie das Land Berlin bedeutende Wirtschaftszweige vergesellschaften könne. In jedem Fall solle genossenschaftliches Wirtschaften in Berlin zur Regel werden.
…
Um den politischen Diskurs in der Stadt voranzubringen, wollen die Jusos sich enger mit linken und gewerkschaftlichen, antifaschistischen und feministischen Organisationen vernetzen ...

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Mir graust es beim Lesen, aber ich kann nicht abschätzen, ob so was in Berlin nicht auf Zustimmung stößt.

[nurmalso2.0]

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Mir graust es beim Lesen, aber ich kann nicht abschätzen, ob so was in Berlin nicht auf Zustimmung stößt.

Um den politischen Diskurs in der Stadt voranzubringen, wollen die Jusos sich enger mit linken und gewerkschaftlichen, antifaschistischen und feministischen Organisationen vernetzen ...

Noch enger, wie soll das gehen?? Zwischen diesen Gruppen passt nicht ein Haar, noch nie in den letzten 40 Jahren, nirgendwo in Deutschland.

[Merkelraute]

Die SPD meldet sich aus dem Brandt-Bunker: