"Fernsehredakteure haben eine einmalige Begabung: Sie können Spreu von Weizen trennen. Und die Spreu senden sie dann."
"Wer zensiert, hat Angst vor der Wahrheit."
Bei ARD und ZDF verblöden Sie in der ersten Reihe.
Damit hat die "Große Koalition" übrigens keine Mehrheit mehr.
Aber was juckt das die Alt-Parteien?
Noch vor dem Abschluss haben die laut Umfragen keine Mehrheit.
Denen geht der Arsch auf Grundeis.....
[Links nur für registrierte Nutzer]Verfassungsgericht überprüft SPD-Mitgliedervotum
Das Bundesverfassungsgericht prüft laut „Rheinischer Post“ die Zulässigkeit des geplanten Mitgliedervotums der SPD zu einer großen Koalition. In Karlsruhe lägen derzeit fünf Anträge vor, die sich gegen die Befragung der rund 450.000 SPD-Mitglieder wenden. Der Zeitpunkt der Entscheidung sei noch unklar.
Vor vier Jahren hatte das höchste deutsche Gericht das Mitgliedervotum in einem Eilverfahren zugelassen. Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt.
Und es bringt alle dahin, die Kleinen und die Großen, und die Reichen und die Armen, und die Freien und die Sklaven, dass man ihnen ein Malzeichen an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn gibt;
und dass niemand kaufen oder verkaufen kann, als nur der, welcher das Malzeichen hat, den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens.
Eine basisdemokratische Mitgliederbefragung lässt sich als womöglich nicht mit den Grundsätzen der präsentativen Demokratie und der Freiheit der Abgeordneten vereinbaren. So so. Wie lässt es sich den dann andersherum mit der präsentativen Demokratie vereinbaren wenn man eine Partei gegen den Willen seiner Mitglieder in eine Regierung zwingt? Wird das dann auch vom Verfassungsgericht geprüft? Es sollte wohl eher heißen: "Die von der SPD geplante Mitgliederbefragung könnte dem Opportunismus der Abgeordneten im Weg stehen."
Eine Nation im ideologischen Wandel:
- 1914: Für Kaiser, Volk und Vaterland
- 1939: Für Führer, Volk und Vaterland
- 2015: Für Refugees, gegen Volk und Vaterland
Offensichtlich ist das Mitgliedervotum verfassungswidrig, aber spaßig.
Normalerweise sollten die roten Schwachmaten VOR Beginn der Verhandlungen die avisierten Ziele bestätigen.
"When the people fear the government, that´s tyranny. When the government fears the people, that´s freedom." Thomas Jefferson
Dann bin ich aber mal auf die Erklärung des Bundesverfassungsgerichts gespannt warum das Mitgliedervotum 2013 zugelassen wurde, aber 2018 nicht mehr.
Bei der katuellen INSA-Umfrage ist die SPD überings bereits auf 17% abgerutscht, während die AfD auf 15% geklettert ist. Da sollte das Bundesverfassungsericht mal lieber prüfen, ob es noch zulässig ist, dass die SPD als "Volkspartei", während die AfD als "politischer Rand" bezeichnet wird.
Eine Nation im ideologischen Wandel:
- 1914: Für Kaiser, Volk und Vaterland
- 1939: Für Führer, Volk und Vaterland
- 2015: Für Refugees, gegen Volk und Vaterland
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