Trend: SPD rutscht auf ̶1̶̶8̶̶ ̶̶1̶̶6̶̶ ̶̶1̶̶5̶̶ ̶̶1̶̶3̶̶ 11,5 Prozent ab!

[tommy3333]

Der Chef und sein Prophet.


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Das sind "Dick und Doof - Schrecken der Kompanie".

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[Querfront]

Das sind "Dick und Doof - Schrecken der Kompanie".

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eher die Beiden hier

[Schlummifix]

Damit hat die "Große Koalition" übrigens keine Mehrheit mehr.

Aber was juckt das die Alt-Parteien?

Noch vor dem Abschluss haben die laut Umfragen keine Mehrheit.

[Flüchtling]

Das sind "Dick und Doof - Schrecken der Kompanie".[...]

Der Linke hat tatsächlich Ähnlichkeit mit Stan Laurel.

[Bolle]

Denen geht der Arsch auf Grundeis.....

Verfassungsgericht überprüft SPD-Mitgliedervotum

Das Bundesverfassungsgericht prüft laut „Rheinischer Post“ die Zulässigkeit des geplanten Mitgliedervotums der SPD zu einer großen Koalition. In Karlsruhe lägen derzeit fünf Anträge vor, die sich gegen die Befragung der rund 450.000 SPD-Mitglieder wenden. Der Zeitpunkt der Entscheidung sei noch unklar.

Vor vier Jahren hatte das höchste deutsche Gericht das Mitgliedervotum in einem Eilverfahren zugelassen. Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt.

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[mathetes]

Denen geht der Arsch auf Grundeis.....



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Das wäre wohl der Gau für das Ansehen der SPD, Mitglieder stimmen dagegen, aber das Verfassungsgericht liefert den Vorwand das Votum zu ignorieren.

[FaustDick]

Denen geht der Arsch auf Grundeis.....



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Eine basisdemokratische Mitgliederbefragung lässt sich als womöglich nicht mit den Grundsätzen der präsentativen Demokratie und der Freiheit der Abgeordneten vereinbaren. So so. Wie lässt es sich den dann andersherum mit der präsentativen Demokratie vereinbaren wenn man eine Partei gegen den Willen seiner Mitglieder in eine Regierung zwingt? Wird das dann auch vom Verfassungsgericht geprüft? Es sollte wohl eher heißen: "Die von der SPD geplante Mitgliederbefragung könnte dem Opportunismus der Abgeordneten im Weg stehen."

[Bolle]

Das wäre wohl der Gau für das Ansehen der SPD, Mitglieder stimmen dagegen, aber das Verfassungsgericht liefert den Vorwand das Votum zu ignorieren.

Eine basisdemokratische Mitgliederbefragung lässt sich als womöglich nicht mit den Grundsätzen der präsentativen Demokratie und der Freiheit der Abgeordneten vereinbaren. So so. Wie lässt es sich den dann andersherum mit der präsentativen Demokratie vereinbaren wenn man eine Partei gegen den Willen seiner Mitglieder in eine Regierung zwingt? Wird das dann auch vom Verfassungsgericht geprüft? Es sollte wohl eher heißen: "Die von der SPD geplante Mitgliederbefragung könnte dem Opportunismus der Abgeordneten im Weg stehen."

Der Wähler und das Parteimitglied bekommen gerade eine Lektion in gelebter Demokratie!
Da muss eben auch schon mal das Verfassungsgericht herhalten......

[wtf]

Offensichtlich ist das Mitgliedervotum verfassungswidrig, aber spaßig.

Normalerweise sollten die roten Schwachmaten VOR Beginn der Verhandlungen die avisierten Ziele bestätigen.

[FaustDick]

Das wäre wohl der Gau für das Ansehen der SPD, Mitglieder stimmen dagegen, aber das Verfassungsgericht liefert den Vorwand das Votum zu ignorieren.

Dann bin ich aber mal auf die Erklärung des Bundesverfassungsgerichts gespannt warum das Mitgliedervotum 2013 zugelassen wurde, aber 2018 nicht mehr.

Bei der katuellen INSA-Umfrage ist die SPD überings bereits auf 17% abgerutscht, während die AfD auf 15% geklettert ist. Da sollte das Bundesverfassungsericht mal lieber prüfen, ob es noch zulässig ist, dass die SPD als "Volkspartei", während die AfD als "politischer Rand" bezeichnet wird.