GEZ-Gebühren

[Dr. Nötigenfalls]

Wo nichts ist, kann man auch nichts untersuchen.

Wie soll man das verstehen ??

[Leseratte]

Mann muß es machen wie Trump mit dem Obersten Gerichtshof der VSA und dort Leute hinsetzen die richtig entscheiden. Die Kreuze hängen lassen in öffentlichen Gebäuden und die GEZ abschaffen.

[GSch]

Mann muß es machen wie Trump mit dem Obersten Gerichtshof der VSA und dort Leute hinsetzen die richtig entscheiden. Die Kreuze hängen lassen in öffentlichen Gebäuden und die GEZ abschaffen.

Nur entscheidet bei uns nicht die Bundesregierung über die Besetzung der obersten Bundesgerichte, sondern Bundestag und Bundesrat. Das System scheint mir eindeutige Vorteile zu haben. Welche Entscheidungen "richtig" sind, sieht der nächste Präsident möglicherweise völlig anders.

[Olliver]

Dass sich der ZDF-Chefredakteur und der Tagesschau-Chef zur AfD in die Höhle des Löwen begeben, verdient zunächst einmal Respekt. Peter Frey zeigt sich hier sogar teils erstaunlich selbstkritisch und macht alles in allem in seiner Rolle eine relativ gute Figur. Kai Gniffke schießt dafür den einen oder anderen echten Vogel ab - sehr zur Belustigung des Publikums. Unbezahlbar wie immer sind Michael Klonovsky und Nicolaus Fest. Eine sehr gute Veranstaltung - bitte mehr davon!




AfD und Pegida in Dresden - Die Dokumentation


AfD-Veranstaltung "Medien & Meinung" heute in der Messe Dresden. Der Diskussion um "Populisten" und "Lügenpresse" stellten sich auf AfD-Seite Michael Klonovsky und Nicolaus Fest sowie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Tagesschau-Chef Kai Gniffke und ZDF-Chefredakteur Peter Frey

[Leseratte]

Nur entscheidet bei uns nicht die Bundesregierung über die Besetzung der obersten Bundesgerichte, sondern Bundestag und Bundesrat. Das System scheint mir eindeutige Vorteile zu haben. Welche Entscheidungen "richtig" sind, sieht der nächste Präsident möglicherweise völlig anders.

Trump nominiert, der Senat wählt den Richter.

[Kaktus]

Also stellt sich die Frage - wie organisiere ich es, dass am Ende eine objektive, neutrale Berichterstattung steht und da halte ich es eben für den besten Weg, den Bürger mit einzubinden.

Die dt. Medienlandschaft incl. Privat-TV ist in den Händen von ganz wenigen Konzernen, die mittlerweile eine zentrale Redaktion haben, von der aus sie ihre zig Blätter versorgen. Wenn sich die WählerInnen in diesem Blätterwald informieren, bekommen sie Einheitsbrei vorgesetzt. In den Rundfunkräten sitzen hautsächlich PolitikerInnen, obwohl das ein Spiegel der Gesellschaft sein sollte.
Kann man auf vergnügliche Art Alles hier lernen:
[Links nur für registrierte Nutzer]

[GSch]

Trump nominiert, der Senat wählt den Richter.

Der Senat ist dabei aber an den Vorschlag des Präsidenten gebunden. Er kann nur ja oder nein sagen, aber keine eigenen Kandidaten aufstellen; auch niemand sonst kann das.

In Deutschland können Richter für die obersten Bundesgerichte außer von der Bundesregierung auch von den Gerichten selbst vorgeschlagen werden. Es entscheidet ein Ausschuss, der aus den Landesjustizministern sowie einer gleich großen Anzahl von vom Bundestag bestellten Mitgliedern besteht. Für das Bundesverfassungsgericht gibt es ein ähnliches Verfahren.

[Leseratte]

Der Senat ist dabei aber an den Vorschlag des Präsidenten gebunden. Er kann nur ja oder nein sagen, aber keine eigenen Kandidaten aufstellen; auch niemand sonst kann das.

In Deutschland können Richter für die obersten Bundesgerichte außer von der Bundesregierung auch von den Gerichten selbst vorgeschlagen werden. Es entscheidet ein Ausschuss, der aus den Landesjustizministern sowie einer gleich großen Anzahl von vom Bundestag bestellten Mitgliedern besteht. Für das Bundesverfassungsgericht gibt es ein ähnliches Verfahren.

Das ist die Realität.

Müllers Benennung war umstritten, weil er bis August Regierungschef war und damit fast direkt aus der Politik an das oberste Gericht wechselt. Müllers Qualifikation sei "hinter einer Nebelwand von Parteipolitik verborgen", bemängelte der Grünen-Politiker Jerzy Montag in der "Süddeutschen Zeitung".

[Links nur für registrierte Nutzer]

[GSch]

Das ist die Realität.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Und wer hatte ihn vorgeschlagen?

Warum soll auch ein Politiker kein guter Jurist sein - von denen gibt es in der Politik viele. Jedenfalls hat man in der Zeit, seit er Richter ist, nichts Negatives über ihn gehört.

[Leseratte]

Und wer hatte ihn vorgeschlagen?

Warum soll auch ein Politiker kein guter Jurist sein - von denen gibt es in der Politik viele. Jedenfalls hat man in der Zeit, seit er Richter ist, nichts Negatives über ihn gehört.

Weil er unter Dauerbeobachtung steht und beweisen muß, daß er es doch bringt.