GEZ-Gebühren

[Bruddler]

Diese Ähnlichkeit...

[Dr Mittendrin]

"Mit der Gebührenerhöhung kann sichergestellt werden, dass die Öffentlich Rechtlichen Sendeanstalten ihrer "Informationspflicht" nachkommen können.
Außerdem kann man jetzt den zunehmenden Falsch-Informationen in den sozialen Medien entschiedener entgegentreten".

Bei mir haben sich meine Zehnägel aufgerollt, als ich diese "Begründung" gehört habe.
Ich bin mir sicher, dass man auch weiterhin trotz der Gebührenerhöhung an den unzähligen Film-Wiederholungen, und an den üppigen (steigenden) Gehältern der Protagonisten festhalten wird.
D.h. an der "Qualität" der Fernseh- und Rundfunkprogramme wird sich wohl kaum etwas ändern...

ich entziehe mich der GEZ, der der Tochter von Schäuble 285000 € per anno rüber schiebt.
Um uns Erziehungsfernsehen zu bieten.

[Bruddler]

ich entziehe mich der GEZ, der der Tochter von Schäuble 285000 € per anno rüber schiebt.
Um uns Erziehungsfernsehen zu bieten.

Ich verrate mal noch einen Grund, warum die ÖFFENTLICH RECHTLICHEN die AfD so sehr hassen:
Die AfD will die Zwangsgebühren (GEZ) abschaffen.
Was das für die Bediensteten der ÖFFENTLICH RECHTLICHEN bedeutet, dürfte jedem klar sein (?)...

[Rhino]

Ich verrate mal noch einen Grund, warum die ÖFFENTLICH RECHTLICHEN die AfD so sehr hassen:
Die AfD will die Zwangsgebühren (GEZ) abschaffen.
Was das für die Bediensteten der ÖFFENTLICH RECHTLICHEN bedeutet, dürfte jedem klar sein (?)...

Fairerweise sollte man aber sagen, dass die GEZmedien die AfD bereits hassten, bevor diese gross auf das Thema Zwangsabgaben fuer Umerziehungsmedien eingegangen ist. Logischerweise duerften die Breitseiten der AfD gegen mediales Zwangsfernsehen nicht zu mehr Liebe seitens der GEZ-Journallien gefuehrt haben. Ist aber ein guter Zug seitens der AfD gewesen. Hat doch das Publikum jetzt einen Grund, warum die GEZ-Medien so Anti-AfD sind:"Ach, die moegen die nur nicht, weil die denen kein Geld mehr geben wollen".

[Shahirrim]

Georg Thiel hat es geschafft. Der WDR konnte ihn nicht brechen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Gehirnnutzer]

Georg Thiel hat es geschafft. Der WDR konnte ihn nicht brechen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Hat er es wirklich geschafft?

Fakt ist, er steht jetzt im Schuldnerverzeichnis und das ist schufa-relevant.

Fakt ist, seine juristischen Verfahren haben kaum Aussicht auf Erfolg, denn dazu müsste er nachweisen, das die auslösende Forderung unberechtigt war.

Die Ansätze sind in solchen Verfahren meist die gleichen und sie beruhen auf Unwissenheit.

1. Der Haftbefehl ist nicht von einem Richter unterschrieben. Dummerweise erhält der zu verhaftende nicht den Original-Haftbefehl sondern eine Ausfertigung des Haftbefehls.

2. Man hat weder Mahnbescheid noch Vollstreckungsbescheid erhalten. Dummerweise sind Mahnbescheid und Vollstreckungsbescheid Bestandteil des zivilrechtlichen Vollstreckungsverfahren. Die Rundfunkgebühren unterliegen aber dem Verwaltungsvollstreckungsverfahren. Wie alle Verwaltungsakte ist auch ein Rundfunkbeitragsbescheid nach Ablauf der Rechtsbehelfsfristen vollstreckbar.

3. Ein Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung. Auch wenn Widerspruch eingelegt wurde, ist der Beitrag zu zahlen. Der Unterschied dabei ist, wird dem Widerspruch stattgegeben bekommen nur diejenigen ihr Geld zurück, die auch Widerspruch eingelegt haben.

Wie bei vielen Dingen feiern gewisse Leute Menschen wie Thiel und sein Pseudomärtyrertum und verkennen dabei, dass Menschen wie Thiel sie keinen Deut näher an die Abschaffung des Rundfunkbeitrages bringen, sondern sie weiter davon wegbringen.

Alle haben sich über das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bezüglich des Vetos Sachsen zur Rundfunkgebührenerhöhung aufgeregt und die Richter kritisiert. Leider vergessen sie dabei, dass die Richter, auch die Richter des Bundesverfassungsgerichtes an Recht und Gesetz gebunden sind (Artikel 20 Absatz 3 GG)

Wer ist aber für die Gesetze verantwortlich? Die Legislative, also die Parlamente, deren Mehrheiten die Gesetze beschließen. Nun, die AFD möchte den Rundfunkbeitrag abschaffen und sie sitzt auch in den Parlamenten. Jedoch ist es zu bezweifeln, dass die AfD in naher Zukunft die notwendigen Mehrheiten zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages erreichen wird. So ist man gezwungen sein Augenmerk auf die anderen Parteien zu werfen. Eins ist sicher, die Verhaltensweisen eines Thieles oder anderen Vertretern dieser Klientel, werden wenig dazu beitragen, Politiker dazu zu bringen, über die Abschaffung des Rundfunkbeitrages, des ÖR oder die Reform des ÖR nachzudenken. Die Reaktionen mancher Politiker auf das Urteil des BVerfG zeigen auf, dass es auch der Motivation dazu fehlt.
Es bleibt aber immer noch fest bestehen, eine Abschaffung der Rundfunkbeiträge wird es nur über den Weg über die Parlamente geben. Pseudomärtyrer wie Thiel behindern oder versperren diesen weg.

[Shahirrim]

Hat er es wirklich geschafft?

Fakt ist, er steht jetzt im Schuldnerverzeichnis und das ist schufa-relevant.

Fakt ist, seine juristischen Verfahren haben kaum Aussicht auf Erfolg, denn dazu müsste er nachweisen, das die auslösende Forderung unberechtigt war.

Die Ansätze sind in solchen Verfahren meist die gleichen und sie beruhen auf Unwissenheit.

1. Der Haftbefehl ist nicht von einem Richter unterschrieben. Dummerweise erhält der zu verhaftende nicht den Original-Haftbefehl sondern eine Ausfertigung des Haftbefehls.

2. Man hat weder Mahnbescheid noch Vollstreckungsbescheid erhalten. Dummerweise sind Mahnbescheid und Vollstreckungsbescheid Bestandteil des zivilrechtlichen Vollstreckungsverfahren. Die Rundfunkgebühren unterliegen aber dem Verwaltungsvollstreckungsverfahren. Wie alle Verwaltungsakte ist auch ein Rundfunkbeitragsbescheid nach Ablauf der Rechtsbehelfsfristen vollstreckbar.

3. Ein Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung. Auch wenn Widerspruch eingelegt wurde, ist der Beitrag zu zahlen. Der Unterschied dabei ist, wird dem Widerspruch stattgegeben bekommen nur diejenigen ihr Geld zurück, die auch Widerspruch eingelegt haben.

Wie bei vielen Dingen feiern gewisse Leute Menschen wie Thiel und sein Pseudomärtyrertum und verkennen dabei, dass Menschen wie Thiel sie keinen Deut näher an die Abschaffung des Rundfunkbeitrages bringen, sondern sie weiter davon wegbringen.

Alle haben sich über das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bezüglich des Vetos Sachsen zur Rundfunkgebührenerhöhung aufgeregt und die Richter kritisiert. Leider vergessen sie dabei, dass die Richter, auch die Richter des Bundesverfassungsgerichtes an Recht und Gesetz gebunden sind (Artikel 20 Absatz 3 GG)

Wer ist aber für die Gesetze verantwortlich? Die Legislative, also die Parlamente, deren Mehrheiten die Gesetze beschließen. Nun, die AFD möchte den Rundfunkbeitrag abschaffen und sie sitzt auch in den Parlamenten. Jedoch ist es zu bezweifeln, dass die AfD in naher Zukunft die notwendigen Mehrheiten zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages erreichen wird. So ist man gezwungen sein Augenmerk auf die anderen Parteien zu werfen. Eins ist sicher, die Verhaltensweisen eines Thieles oder anderen Vertretern dieser Klientel, werden wenig dazu beitragen, Politiker dazu zu bringen, über die Abschaffung des Rundfunkbeitrages, des ÖR oder die Reform des ÖR nachzudenken. Die Reaktionen mancher Politiker auf das Urteil des BVerfG zeigen auf, dass es auch der Motivation dazu fehlt.
Es bleibt aber immer noch fest bestehen, eine Abschaffung der Rundfunkbeiträge wird es nur über den Weg über die Parlamente geben. Pseudomärtyrer wie Thiel behindern oder versperren diesen weg.

Der WDR muss jedenfalls die Kosten der Beugungs-Haft vorstrecken!

Aber er sieht zuversichtlich aus:

[Merkelraute]

Georg Thiel hat es geschafft. Der WDR konnte ihn nicht brechen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Wann gehen die WDR Genossen in den Knast ? Dann gibt es auch keine Gnade!

[Gehirnnutzer]

Der WDR muss jedenfalls die Kosten der Beugungs-Haft vorstrecken!

Aber er sieht zuversichtlich aus:

Tja, da nun die Erzwingungshaft vorbei ist, wird es um den Herrn früher pressetechnisch ruhig werden, also werden wir nicht viel davon hören was weiter geschieht.

Arbeit aufzunehmen wird für ihn wohl schwer werden, denn das eröffnet dem WDR die Möglichkeit der Lohnpfändung, wenn er über den Pfändungsfreibetrag hinaus verdient.

[autochthon]

Wann gehen die WDR Genossen in den Knast ? Dann gibt es auch keine Gnade!

Für was sollten die Rundfunkbediensteten ins Gefängnis?