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Thema: "Umgekehrter Rassismus existiert nicht" - Realität oder Blödsinn?

  1. #201
    Recht en Trouw Benutzerbild von Odem
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    Standard AW: "Umgekehrter Rassismus existiert nicht" - Realität oder Blödsinn?

    Zitat Zitat von Hulasebdender Beitrag anzeigen
    Das ist mir zu ungenau. Um zu bewerten ob eine Handlung rechtswidrig war, muss ich tatsächlich diese eine konkrete Handlung ansehen. Zum Beispiel eine Anweisung an einen Minister oder eine Zusage an die Europäische Union. Das ist mühsam, aber weniger konkret kann ich das nicht.

    .
    Doch, kann man, im ersten Falle gab es die Weisung, Grenzkontrollen mehr oder weniger zu unterlassen, die genannten "Flüchtlinge" durchzuwinken, über dem Hinaus wurden andere Länder innerhalb der EU mehr oder minder Erpresst, entsprechende Kontingente aufzunehmen, für den "Rettungsschirm" wurde eigens das GG geändert, über dem hinaus ganz bewußt gegen den Stabilitätspakt verstoßen, im Umkehrschluß Forderungen an die anderen Regierungen der Staaten innerhalb der EU gestellt, sowie durchaus Verträge gestaltet, daß dieser ganze Unsinn überh. Funtkioniert, zumindesten bis auf weiteres, und auch hier Staaten mehr oder weniger Erpresst, Thema Privatisierung in Griechenland...Zum Krieg, nach Art. 26 GG wären zumindesten Bosnien und Jugoslawien Absolute verstöße gegen das Grundgesetz, denn beides wahren reine Angriffskriege, ohne, daß auch nur im Ansatz der Fall der Bündnisverteidigung wirklich gegeben war.
    Und selbst beinahe alle anderen Einsätze stehen da nicht anders, denn nach wie vor steht das GG über irgendwelchen Verträgen, wo nuneinmal Angriffskriege, sowie deren Vorbereitung verfassungswidrig sind (Art 26), somit es auch keine Legitimation für Afghanistan, Somalia oder Dschibuti gab oder gibt!

    Gleiches gilt für Frau von der Leyens gewinsel, "Deutschland müsse seiner Rolle in der NATO gerechter werden", was letztes Jahr der Fall war, denn auch hier sehe ich im Moment eher einen Angriffskrieg, denn dieses war zu einer Zeit, wo das Sebelrasseln ggü. Rußland zunahm, sowie die Briten und Franzosen einmal mehr "ihre" territorial "Ansprüche" in Afrika geltend machten!


    Es tut mir leid, ich hatte ja Hoffnung, aber Du weichst noch immer aus, wo Dir keine Argumente einfallen, eben wie bereits geschrieben, gegen das Faktum jener Brüche gibt es keine Argumente, da dieses Tatsachen sind und bleiben.

    Zitat Zitat von Hulasebdender Beitrag anzeigen
    Zu der Zuständigkeit: Dazu gab es eine lange Diskussion hier im Forum und ein paar Beiträge auf achgut, die diese Zuständigkeitsregelung erklärten. [Links nur für registrierte Nutzer] steht es, und von da gibt es noch weitere Links. Es ist ziemlich viel.

    .
    Aus deinem Link:

    Dies erlaubte die Ratifikation der Übereinkommen von Schengen und Dublin, die 1990 unterschrieben wurden, bei der Verfassungsänderung aber noch nicht in Kraft getreten waren.(...)Diese Regelung tritt gegebenenfalls hinter völkerrechtlichen Vereinbarungen im Sinne von Art. 16a Abs. 5 GG zurück
    Natürlich tritt diese ggf. ggü Völkerrechtlichen Vereinbarungen zurück, allerdings nur unter dem Umstand, wenn es hier um Völkerrechtliche Belange geht, soll heißen, u.A. es Verträge, u.A. mit Griechenland oder Ungarn zur Aufnahme zu Kontingenten geben würde (gibt es nicht) oder Leib und Leben in diesen Ländern in Gefahr wäre, was auch nicht der Fall ist.

    Von daher kein Argument, eher schönfärberei, und völlig an den Tatsachen vorbei.


    Zitat Zitat von Hulasebdender Beitrag anzeigen
    Was den Konsens zwischen Parteien angeht: Ja, viele Parteien sind sich einig in einer Orientierung hin zu Europa, hin zu den USA, auch wenn das im Moment schwierig ist, und auch darüber, dass Deutschland Flüchtlinge aufnimmt und Arbeitsmigration braucht - beim letzten Punkt schert die Linke aus, weil sie ein ökonomisch korrektes Argument niemals akzeptieren kann.
    Also, doch, und das ist genau das, wogegen sich Konservative, bis hin zu Nationalen sich stemmen, wer sagt, das wir Arbeitsmarktmirgration benötigen, bei einer Jugendarbeitslosgikeit von Bundesweit 5 %, in einigen Bundesländern, wie MV sogar von 10 %, was wir benötigen eine vernünftige Schul - Bildungs und Ausbildungspolitik!
    Und selbst wenn, entschuldige, aber wie Beschränkt muß man sein, daß man meint, dringend benötigte Facharbeiter mit Eritreern, Marrokanern oder Afghanen besetzen?! - Denn auch diese muß man erst Ausbilden, da deren fachliche Kompetenz zu gut Deutsch unter aller Sau ist, über dem hinaus müssen diese auch erst unsere Sprache lernen und hiernach ein entrpechendes Gewerk, sofern diese willens sind, was definitiv auf eine Minderheit zutrifft.


    Zitat Zitat von Hulasebdender Beitrag anzeigen

    Ich finde auch, für all das gibt es sehr gute Argumente; was die Flüchtlinge angeht, so gibt es auch gute Argumente, den Zuzug auf das gesetzlich nötige Maß zu begrenzen. Der ist aber wiederum nicht so ganz gering, eben weil die Zuständigkeitregelung nicht erlaubt, dass Deutschland Flüchtlinge an die Grenze nach Österreich fährt und in die nächste Schlucht schubst.

    .
    Freilich, das hätte nie passieren dürfen, darum gehörten eigentlich auch die Verantwortlichen in den Knast.
    Zitat Zitat von Hulasebdender Beitrag anzeigen



    Dass die Mietpreisbremse nicht funktionieren würde, war mir klar. Mietwohnungen entstehen darurch, dass jemand mit seinem Geld viel Gewinn machen will, indem er von seinen Mietern alle paar Jahre mehr Geld dafür verlangt, dass sie dort noch wohnen dürfen. Er will reich werden. Das hat ihm die SPD vermiest, also legt er sein Geld woanders an, also steigen die Aktienkurse und die Wohnungen werden knapp, also steigen die Mieten.

    Richtig, daher Augenwischerei, ich bin mir auch sicher, daß wußte man in Berlin, dieses war nichts weiter, als ein Placebo.

    Zitat Zitat von Hulasebdender Beitrag anzeigen


    Es geht auch gar nicht darum, ob ich die Mietpreisbremse gut oder schlecht finde. Der Punkt ist: Die FDP hätte sie nicht eingeführt. Die Union auch nicht, wenn die SPD nicht in der Position gewesen wäre, es zu verlangen. Die Parteien sind unterschiedlich.

    .
    Nein, denn es war von Anfang an klar, daß die ganze Sache nicht Funktioniert, eine Regelung, welche verpufft ist nichts weiter als eine hohle Phrase, um die Wähler bei der Stange zu halten!

    Zitat Zitat von Hulasebdender Beitrag anzeigen




    Gegen Neoliberalismus habe ich gar nichts. Der Marktliberalismus war unsozial, und der Unterschied ist ja gerade, dass Neoliberalismus sozial ist. Auch wenn manche Leute das Wort eher als Kampfbegriff missbrauchen. Die AfD ist eher marktliberaler orientiert, weniger sozial. Das kann man auch begründen. Aber ich halte es für gefährlich.
    .
    ..der Marktliberalismus ist eine Form des Neoliberalismus, nur einmal so am Rande;

    Der eigentliche Liberalismus war ursprünglich eine Nationale Strömung, aus der Zeit um die Befreiungskriege und erlebte seine Blüte zur Zeit der Nationalrevolutioären Bewegungen und ging zum Teil in diesen auf.

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Zu dem, was man heute "Liberal" nennt fällt mir nur ein "(..) wenn Worte ihren Sinn verlieren(....)"

    Zitat Zitat von Hulasebdender Beitrag anzeigen




    Eine Kleinigkeit noch: Die Linke ist nicht nur genau so schlimm wie die SED, sondern [Links nur für registrierte Nutzer]. Ganz und gar das selbe. Die Linke ist die SED. Und sie war auch noch blöd genug, das gerichtlich feststellen zu lassen, um ein Verwertungsrecht an irgendeinem blöden Pamphlet gerichtlich sichern zu lassen. Das hat auch geklappt, und seitdem ist amtlich: Jawohl, die Linke ist die SED, die Partei der Selbstschussanlagen und Mauertoten, die ihre Bürger 40 Jahre lang geknechtet hat. Die Linke hat Blut an den Händen.
    Nein, ist diese nicht, denn die SED, war durchaus am geistigen Kulturerhalt interessiert, während die "LINKE" heute das Deutschtum, also ebend unsere Kulturellen werte zerlegt.

    In der DDR war es selbstverständlich, daß man in der Schule Hölderlin, Arndt, Kant oder auch selbst die Werke von Georg - Friedrich Jünger las, heute allesamt als "geistige Ahnen" der "Nazis" verschrien.
    Geändert von Odem (22.05.2018 um 21:12 Uhr)
    Heilig Vaterland in Gefahren, deine Söhne sich um dich scharen



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