"Umgekehrter Rassismus existiert nicht" - Realität oder Blödsinn?

[Hulasebdender]

Du weist vorbildlich auf die EU-Verordnung und darauf, dass Verordnungen in dein einzelnen Staaten unmittelbar gelten. Das unterscheidet sie von Richtlinien.

(...) Die "Zuständigkeitsenteignung" durch das nationale Parlament (oder von mir aus Merkel) war demnach rechtswidrig.

Wenn Du jetzt noch diese von Dir vermutete Zuständigkeitsenteignung konkret benennst, am besten in einem passenden Tread, bin ich gern bei Dir.

Ich habe dazu auch ein paar Ansichten, aber die würden hier vom Thema dieses Threads ablenken.

[Nietzsche]

..Wenn Du jetzt noch diese von Dir vermutete Zuständigkeitsenteignung konkret benennst, am besten in einem passenden Tread, bin ich gern bei Dir....

EU-Rechtswidrig? Ich weiss nicht wie man das nennt. "Rechtswidrig" hat mir bisher immer als Begriff gereicht. Wir haben nationale Gesetze und wir haben EU-Verordnungen, an die wir uns wegen unserer Zugehörigkeit zur EU halten müssen.

[nurmalso2.0]

Nein, wir diskutieren über allgemeine Prinzipien des Rechtsstaats. Mich erstaunt, wie sehr einige Foristen an solch allgemeinen Betrachtungen interessiert sind, und ich freue mich darüber. Auch ich sehe mir immer wieder gern an, wie unser Rechtsstaat funktioniert.

Ich bin auch immer wieder entsetzt, wenn der "Rechtsstaat" die Großen glimpflich davonkommen- oder gar laufen lässt oder überhaupt nicht ermittelt, beim "Kleinen Mann" aber mit voller Härte zuschlägt, und, es Menschen gibt die diese Masche gutheißen.

Wenn Du dafür ein konkretes Beispiel nennen kannst, eine Entscheidung einer Person, die Du für strafbar hältst, dann ist das sicher einen eigenen Thread wert.

Zum Beispiel:


EuGH: EU-Asylregeln gelten auch in Ausnahmesituationen

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Kann also schon die Entsendung einiger Hundert Soldaten nach Mali nur mit Zustimmung des Bundestags erfolgen, dann ist diese erst recht erforderlich, wenn es um die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge geht. [Links nur für registrierte Nutzer]Man könnte auch von einer selbstherrlichen „Kanzler-Demokratie“ sprechen. – Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

Dann wird es auch für Angela Merkel problematisch
[Links nur für registrierte Nutzer]

[Hulasebdender]

EU-Rechtswidrig? Ich weiss nicht wie man das nennt. "Rechtswidrig" hat mir bisher immer als Begriff gereicht. (...)

Ich habe mich unklar ausgedrückt.

Die letzten paar Dutzend Beiträge kreisen größtenteils um allgemeine Betrachtungen zum Rechtsstaat, ohne Bezug zu einem konkreten Anlass.

Das ist auch völlig in Ordnung; auch das wäre das einen eigenen Thread wert, der etwa sich mit der Frage befasst, ob Notwehr eine erlaubte Straftat ist und welche Gesetze erlauben, Gesetze zu ignorieren.

Im Gegensatz zu anderen Foristen behauptest Du darüberhinaus, Frau Merkel habe Gesetze gebrochen. Noch hilfreicher wäre ein Hinweis auf eine konkrete Handlung und das dadurch gebrochene Gesetz, etwa:

Frau Merkel hat während der Bundestagssitzung vom 1. April 2018 einen Popel in den Nacken des Bundesinnenministers Seehofer geschossen und damit gegen die EU-Verordnung zur fachgerechten Wiederverwertung organischer Abfälle verstoßen.

Und das dann in einem eigenen Thread - das wäre eine gute Grundlage einer Diskussion.

Zum Beispiel: (...) [Links nur für registrierte Nutzer]

Das ist konstruktiv. Wenn Du nun ausführst, welche Handlung genau Du hier Alleingang nennst, dann ist das einen Thread wert.

Hier würde es vom Thema ablenken.

[autochthon]

Onkel Hula arbeitet bestimmt bei einem Amt oder einer Behörde.

Obacht ist angesagt.

[nurmalso2.0]

Ich habe mich unklar ausgedrückt.

Die letzten paar Dutzend Beiträge kreisen größtenteils um allgemeine Betrachtungen zum Rechtsstaat, ohne Bezug zu einem konkreten Anlass.

Das ist auch völlig in Ordnung; auch das wäre das einen eigenen Thread wert, der etwa sich mit der Frage befasst, ob Notwehr eine erlaubte Straftat ist und welche Gesetze erlauben, Gesetze zu ignorieren.

Im Gegensatz zu anderen Foristen behauptest Du darüberhinaus, Frau Merkel habe Gesetze gebrochen. Noch hilfreicher wäre ein Hinweis auf eine konkrete Handlung und das dadurch gebrochene Gesetz, etwa:

Frau Merkel hat während der Bundestagssitzung vom 1. April 2018 einen Popel in den Nacken des Bundesinnenministers Seehofer geschossen und damit gegen die EU-Verordnung zur fachgerechten Wiederverwertung organischer Abfälle verstoßen.

Und das dann in einem eigenen Thread - das wäre eine gute Grundlage einer Diskussion.

Das ist konstruktiv. Wenn Du nun ausführst, welche Handlung genau Du hier Alleingang nennst, dann ist das einen Thread wert.

Hier würde es vom Thema ablenken.

Stell dich doch nicht immer so sackdämlich an, oder bist du es!?

[Odem]

Dein Widerspruch besteht darin, dass Du im selben Absatz forderst, beim Thema zu bleiben, aber auch darüber schwafelst, ob und warum oder nicht wir uns persänmlich treffen könnten - eine ganz andere Sache, die Du sehr gut in einer persönlichen Nachricht abhandeln kannst, um eben nicht vom Thema abzulenken.

Dein Wunsch, wer alles Koffer packen sollte, wenn es nach Dir ginge, ist in Ordnung. Es geht eben nicht nach Dir.

Warum wohl, da Du Lackaffe, letztlich Angriffsfläche suchst, wo keine ist, Inhalte aus dem Kontext reißt, Zitate verfälschst, Inhalte verdrehst usw. stelle Dich nicht als Opfer dar, Rindviech.

Anbei, daß Angebot bleibt bestehen, wobei Du feige Ratte ohnehinn nicht ausreichend mumm in den Knochen hast, auch entsprechend so persönlich aufzutreten - Idiot, das langt mir denn auch für heut mit Dir roten Fußpilz, eigentlich hast Du bereits viel zu viel Aufmerksamkeit bekommen.

So was kann die Exekutive.

Eben NICHT, dies hätte einer Gesetzesänderung durch den Bundestag bedurft, u.U.gar einer Prüfung des BGH, so im BGB, dem Grundgesetz, sowie den Maastricht Verträgen, sowie den Dublin Verträgen verankert.
Wenn wir dabei sind, die Eurorettung ist einer klarer Verfassungsbruch, sowie ein Bruch im Bezug auf das Stabilitätsabkommen, ebenso die Neuversucldung in den neunzigern, gleiches gilt für die meißten NATO Einsätze der Bundeswehr, also schwalle nicht herum.

Ich sehe nicht, wie aus der Tatsache, dass die Gesetze niemandem erlauben, sich über sie zu stellen, folgen sollte, dass Frau Merkels Handlungsweisen illegal seien.
?

Doch, da diese sich eben über das Gesetz stellte!

Nein, wir diskutieren über allgemeine Prinzipien des Rechtsstaats. Mich erstaunt, wie sehr einige Foristen an solch allgemeinen Betrachtungen interessiert sind, und ich freue mich darüber. Auch ich sehe mir immer wieder gern an, wie unser Rechtsstaat funktioniert.

Auch darüber sind wir uns einig.

Endlich! Das ist der wesentliche Punkt all Deiner Beiträge.

Wir können hier endlos darüber lamentieren, dass Gesetze gelten und Versöße Verstöße sind und welche Konseqeunzen das haben sollte. Mach ich auch gern, wenn die Leute darauf bestehen.

Hier aber schreibst Du ganz was anderes: Hier behauptest Du, sie, wer auch immer das sei, setzten sich darüber hinweg.

Wenn Du dafür ein konkretes Beispiel nennen kannst, eine Entscheidung einer Person, die Du für strafbar hältst, dann ist das sicher einen eigenen Thread wert.

Nein, wir Diskutieren letztlich über erbärmliche Pseudomoralische Scheinargumente, welche keinerlei rechttliche Grundlage haben, was Frau Merkel auch selbst zugab;

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Hulasebdender]

Stell dich doch nicht immer so sackdämlich an, oder bist du es!?

Ich möchte Deinen Versuch, den Thread zu zerfleddern, nicht unterstützen. An dieser Stelle werde ich also auch nicht mit Dir darüber diskutieren, ob ich sackdämlich sei.

(...) Lackaffe (...) Rindviech (...) Idiot (...) Fußpilz (...) Ratte (...)

Ich weiß Deine persönlichen Worte zu schätzen, möchte aber hier nicht vom Thema ablenken.

Onkel Hula arbeitet bestimmt bei einem Amt oder einer Behörde.

Zur Diskussion meiner Person gibt es einen eigenen Thread.

[Zirkuszelt]

Ich möchte Deinen Versuch, den Thread zu zerfleddern, nicht unterstützen. An dieser Stelle werde ich also auch nicht mit Dir darüber diskutieren, ob ich sackdämlich sei.

Ich weiß Deine persönlichen Worte zu schätzen, möchte aber hier nicht vom Thema ablenken.

Zur Diskussion meiner Person gibt es einen eigenen Thread.

Viel Feind...viel Ehr...im Kreisverkehr...

[Odem]

(...).

Die netten Worte an dich sind logische Folge, da Du nicht auf die eigentlichen Inhalte eingehst;

Eben NICHT, dies hätte einer Gesetzesänderung durch den Bundestag bedurft, u.U.gar einer Prüfung des BGH, so im BGB, dem Grundgesetz, sowie den Maastricht Verträgen, sowie den Dublin Verträgen verankert.
Wenn wir dabei sind, die Eurorettung ist einer klarer Verfassungsbruch, sowie ein Bruch im Bezug auf das Stabilitätsabkommen, ebenso die Neuverschuldung in den neunzigern, gleiches gilt für die meißten NATO Einsätze der Bundeswehr, also schwalle nicht herum.




Doch, da diese sich eben über das Gesetz stellte!





Nein, wir Diskutieren letztlich über erbärmliche Pseudomoralische Scheinargumente, welche keinerlei rechttliche Grundlage haben, was Frau Merkel auch selbst zugab;

[Links nur für registrierte Nutzer]

Also, da haben wir es nämlich wieder, letztlich suchst Du nur Angriffsfläche, bist nicht an eine eigentliche Diskussion interessiert, aber freilich, Du mußt so agieren, denn wo man mit seiner Rotversifften Gesinnung im Unrecht ist, muß man sich eben anders Gehör verschaffen, eben da man Sachdienlich keinerlei Argumente hat.