AW: "Umgekehrter Rassismus existiert nicht" - Realität oder Blödsinn?
Doch, kann man, im ersten Falle gab es die Weisung, Grenzkontrollen mehr oder weniger zu unterlassen, die genannten "Flüchtlinge" durchzuwinken, über dem Hinaus wurden andere Länder innerhalb der EU mehr oder minder Erpresst, entsprechende Kontingente aufzunehmen, für den "Rettungsschirm" wurde eigens das GG geändert, über dem hinaus ganz bewußt gegen den Stabilitätspakt verstoßen, im Umkehrschluß Forderungen an die anderen Regierungen der Staaten innerhalb der EU gestellt, sowie durchaus Verträge gestaltet, daß dieser ganze Unsinn überh. Funtkioniert, zumindesten bis auf weiteres, und auch hier Staaten mehr oder weniger Erpresst, Thema Privatisierung in Griechenland...Zum Krieg, nach Art. 26 GG wären zumindesten Bosnien und Jugoslawien Absolute verstöße gegen das Grundgesetz, denn beides wahren reine Angriffskriege, ohne, daß auch nur im Ansatz der Fall der Bündnisverteidigung wirklich gegeben war.Zitat von Hulasebdender
Und selbst beinahe alle anderen Einsätze stehen da nicht anders, denn nach wie vor steht das GG über irgendwelchen Verträgen, wo nuneinmal Angriffskriege, sowie deren Vorbereitung verfassungswidrig sind (Art 26), somit es auch keine Legitimation für Afghanistan, Somalia oder Dschibuti gab oder gibt!
Gleiches gilt für Frau von der Leyens gewinsel, "Deutschland müsse seiner Rolle in der NATO gerechter werden", was letztes Jahr der Fall war, denn auch hier sehe ich im Moment eher einen Angriffskrieg, denn dieses war zu einer Zeit, wo das Sebelrasseln ggü. Rußland zunahm, sowie die Briten und Franzosen einmal mehr "ihre" territorial "Ansprüche" in Afrika geltend machten!
Es tut mir leid, ich hatte ja Hoffnung, aber Du weichst noch immer aus, wo Dir keine Argumente einfallen, eben wie bereits geschrieben, gegen das Faktum jener Brüche gibt es keine Argumente, da dieses Tatsachen sind und bleiben.
Aus deinem Link:
Natürlich tritt diese ggf. ggü Völkerrechtlichen Vereinbarungen zurück, allerdings nur unter dem Umstand, wenn es hier um Völkerrechtliche Belange geht, soll heißen, u.A. es Verträge, u.A. mit Griechenland oder Ungarn zur Aufnahme zu Kontingenten geben würde (gibt es nicht) oder Leib und Leben in diesen Ländern in Gefahr wäre, was auch nicht der Fall ist.Dies erlaubte die Ratifikation der Übereinkommen von Schengen und Dublin, die 1990 unterschrieben wurden, bei der Verfassungsänderung aber noch nicht in Kraft getreten waren.(...)Diese Regelung tritt gegebenenfalls hinter völkerrechtlichen Vereinbarungen im Sinne von Art. 16a Abs. 5 GG zurück
Von daher kein Argument, eher schönfärberei, und völlig an den Tatsachen vorbei.
Also, doch, und das ist genau das, wogegen sich Konservative, bis hin zu Nationalen sich stemmen, wer sagt, das wir Arbeitsmarktmirgration benötigen, bei einer Jugendarbeitslosgikeit von Bundesweit 5 %, in einigen Bundesländern, wie MV sogar von 10 %, was wir benötigen eine vernünftige Schul - Bildungs und Ausbildungspolitik!
Und selbst wenn, entschuldige, aber wie Beschränkt muß man sein, daß man meint, dringend benötigte Facharbeiter mit Eritreern, Marrokanern oder Afghanen besetzen?! - Denn auch diese muß man erst Ausbilden, da deren fachliche Kompetenz zu gut Deutsch unter aller Sau ist, über dem hinaus müssen diese auch erst unsere Sprache lernen und hiernach ein entrpechendes Gewerk, sofern diese willens sind, was definitiv auf eine Minderheit zutrifft.
Freilich, das hätte nie passieren dürfen, darum gehörten eigentlich auch die Verantwortlichen in den Knast.
Richtig, daher Augenwischerei, ich bin mir auch sicher, daß wußte man in Berlin, dieses war nichts weiter, als ein Placebo.
Nein, denn es war von Anfang an klar, daß die ganze Sache nicht Funktioniert, eine Regelung, welche verpufft ist nichts weiter als eine hohle Phrase, um die Wähler bei der Stange zu halten!
..der Marktliberalismus ist eine Form des Neoliberalismus, nur einmal so am Rande;
Der eigentliche Liberalismus war ursprünglich eine Nationale Strömung, aus der Zeit um die Befreiungskriege und erlebte seine Blüte zur Zeit der Nationalrevolutioären Bewegungen und ging zum Teil in diesen auf.
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Zu dem, was man heute "Liberal" nennt fällt mir nur ein "(..) wenn Worte ihren Sinn verlieren(....)"
Nein, ist diese nicht, denn die SED, war durchaus am geistigen Kulturerhalt interessiert, während die "LINKE" heute das Deutschtum, also ebend unsere Kulturellen werte zerlegt.
In der DDR war es selbstverständlich, daß man in der Schule Hölderlin, Arndt, Kant oder auch selbst die Werke von Georg - Friedrich Jünger las, heute allesamt als "geistige Ahnen" der "Nazis" verschrien.
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