Heute: Grossdemo in Kandel

[Götz]

Gauland hatte das ja bereits im Bundestag thematisiert.

Nach einer Entscheidung des OLG Koblenz vom Februar 2016 wird der Straftatbestand der illegalen Einreise faktisch nicht mehr verfolgt.

Rechtsbruch als Dauerzustand.

Wie im angloamerikanischen "Gewohnheitsrecht", ein Präzedenzfall wird als verbindlich (v)erklärt, so wird auch unser traditionelles Rechtssystem Schritt für Schritt (z)ersetzt, was zu den erklärten Zielen der Besatzungsmächte gehört.

[Don]

ist auch ganz wichtig, immer auf Rechtschreibung und Grammatik achten,

Ja. Hat was mit Bildung zu tun und so.

wenn man keine Argumente hat

geht auch mit

anders kann man ja auch solche schönen Unterstellungen wie Religion, Staatszugehörigkeit, Abstammung und was sonst noch se gerne hier behauptet wird nicht aufrecht erhalten, denn schleißlich beherrscht ja jeder Deutsche die deutsche Sprache in Perfektion

Doch, ich schon. Fast.
Abgesehen davon sind Religion, Staatsangehörigkeit, Abstammung und was sonst noch keine Behauptungen, Depp. Sondern Fakten. Der Imam deines Vertrauens wird dich gern darüber aufklären. Oder Mayzek.

[Abtacha]

Doch, ich schon. Fast.
Abgesehen davon sind Religion, Staatsangehörigkeit, Abstammung und was sonst noch keine Behauptungen, Depp. Sondern Fakten. Der Imam deines Vertrauens wird dich gern darüber aufklären. Oder Mayzek.

tja da waren sie wieder, und jetzt bitte deine Belege dazu, dass ich Moslem bin, ansonsten wären es keine Fakten sondern Behauptungen und eigentlich Unterstellungen, die dazu dienen sollen meine Aussagen zu diskreditieren, nicht zu belegen, einfach nur unglaubwürdig machen um deinen eigenen Standpunkt zu erhöhen

also bitteschön: belege deine Fakten!!!

[Abtacha]

Gauland hatte das ja bereits im Bundestag thematisiert.

Nach einer Entscheidung des OLG Koblenz vom Februar 2016 wird der Straftatbestand der illegalen Einreise faktisch nicht mehr verfolgt.

Rechtsbruch als Dauerzustand.

ich hab gerade gesucht und nur §14 Aufenthaltsgesetz gefunden, da ist was von unerlaubter Einreise geschrieben, zu einem "Straftatbestand illegale Einreise" hab ich nichts gefunden, zumindest nicht in Deutschland ... die DDR hatte was passendes im StGB, Dänemark und Ungarn haben es jetzt wohl als Straftat eingeführt

also bitte einen Beleg dafür, dass es laut deutscher Gesetzgebung ein Straftatbestand ist und welches Strafmaß verhängt werden kann

[HerrMayer]

ich hab gerade gesucht und nur §14 Aufenthaltsgesetz gefunden, da ist was von unerlaubter Einreise geschrieben, zu einem "Straftatbestand illegale Einreise" hab ich nichts gefunden, zumindest nicht in Deutschland ... die DDR hatte was passendes im StGB, Dänemark und Ungarn haben es jetzt wohl als Straftat eingeführt

also bitte einen Beleg dafür, dass es laut deutscher Gesetzgebung ein Straftatbestand ist und welches Strafmaß verhängt werden kann

Das nennt sich illegaler Aufenthalt. Hier ist die Schweizer Strafnorm.

So ist es in der Schweiz und in Deutschland wird das auch im Ausländerrecht stehen. Merke : Strafgesetze stehen nicht nur im Strafgesetzbuch.

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[Stanley_Beamish]

ich hab gerade gesucht und nur §14 Aufenthaltsgesetz gefunden, da ist was von unerlaubter Einreise geschrieben, zu einem "Straftatbestand illegale Einreise" hab ich nichts gefunden, zumindest nicht in Deutschland ... die DDR hatte was passendes im StGB, Dänemark und Ungarn haben es jetzt wohl als Straftat eingeführt

also bitte einen Beleg dafür, dass es laut deutscher Gesetzgebung ein Straftatbestand ist und welches Strafmaß verhängt werden kann

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[pixelschubser]

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Da greift dann u.a. der §15 StGb.(Nur so, als Ergänzung)

[goldi]

Samstag, 07. April 2018
Pfalz-Ticker
Kandel: Massives Polizeiaufgebot –

Aktualisierung (15:03 Uhr). Die Polizei schätzt die Anzahl der Teilnehmer an der Demo des „Frauenbündnisses Kandel“ auf 550. An der Demonstration des selbst ernannten „Judenbeauftragten“ und früheren „Islambeauftragten“ beteiligen sich laut offiziellen Angaben drei Personen.
Demos unterwegs

Aktualisierung (14:43 Uhr). Die Demonstration der linksradikalen „Antifa“ ist durch Kandel unterwegs - in Ruf- und Hörweite der Demonstration des rechtspopulistischen „Frauenbündnisses Kandel“. Begleitet werden die Umzüge von einem enormen Polizeiaufgebot. Die Polizei schätzt die Anzahl der Teilnehmer an der Antifa-Demo auf 220 bis 250, es könnten aber auch 300 Personen sein.
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