Zitat von
BlackForrester
Es ist erst einmal Quatsch, dass die KdU pauschal zur Steigerung des Mietzins führt.
In der ALGII-Gesetzgebung ist erst einmal relativ genau definiert, welche Wohnraumgröße die Kosten übernommen werden. Für eine alleinstehende Person gilt der Richtwert von 45 - 50qm und für jede weitere im Haushalt lebende Person kommen 15qm hinzu, sprich - bei einer vierköpfigen familien wird der Mietzins für eine 90 - 100qm Wohnung übernommen und sollte es eine 10-köpfige Familie sein, dann sind es 180-190qm Wohnraum. Alles im Gesetz definiert und nichts Neues.
Wer nun aber meint, er könne mit seiner vierköpfigen Familie in eine 90qm-Luxuspenthouse-Wohnung ziehen, wo die Miete erheblich über der ortsüblichen Miete liegt - dem droht ein böses Erwachen. Der Wohnraum muss angemessen sein und dies wird bezahlt - wer Luxus will muss sehen wie er die Differenz des Mietzinses stemmen kann.
Was zur möglichen Steigerung des Mietzinses führen kann ist - ´mal wieder - staatliches Versagen - indem so manche Kommune mit einem Mietspiegel arbeitet, welche massivst veraltet sind und die Mietrealitäten schon längstens nicht mehr abbildet (was dann immer wieder zu Prozessen führt, wenn man als ALGII-Bezieher eben keine Wohnung bekommt, welche vom Preis her in den "offiziellen" Mietspiegel passt).
Passt nun so eine Kommune den Mietspiegel den Realitäten an, dann passiert es häufig, dass dieser Mietspiegel plötzlich um 10, 20, 30 und mehr Prozent ansteigt. Nun ist es aber nicht so, dass man als Vermieter einfach den Mietzins pauschal dem neuen Mietspiegel anpassen kann - erlaubt ist eine einmalige Mieterhöhung von 20%, dann darf man aber in den nächsten drei Jahren die Miete nicht mehr erhöhen oder eben pro Jahr etwas mehr als 6,5% und zwar in der Regel so lange, bis man ein Mietniveau erreicht het, welches dem aktuellen Mietspiegel entspricht.
Wenn also in Deiner Stadt solcherlei Erhöhungen für Neuvermietungen bzw. im Rahmen einer Mieterhöhung möglich sind - dann trete ´mal Deiner Stadtverwaltung kräftig in den Arsch - dann ist nämlich der Mietspiegel, an welchem sich die KdU orientiert, massivst veraltet gewesen und hat die Realitäten längstens nicht mehr abgebildet. Dazu kommt, dann möchte ich nicht wissen wie viele Verfahren geführt wurden (was den Steuerzahler wieder richtig Geld kostet), dass der reale zu bezahlende Mietzins auch von der Agentur für Arbeit bezahlt werden muss und nicht ein Mietzins, welcher längstens nicht mehr die Realitäten abbildet.
Es wird auch nicht die KdU angepasst - es wird der Mietspiegel und damit der zu zahlende Mietzins angepasst und ein steigender Mietspiegel hat zur Folge, dass die Mieten für ALLE steigen können bzw. werden.