[Links nur für registrierte Nutzer]
Dritte Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften vom 30. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Verordnung zur Absenkung der Steuersätze im Jahr 2019 nach § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes vom 27. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, vertreten durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten, zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003, in der Fassung des Änderungsvertrages vom 30. November 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – vom 06. Juli 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Gesetz zu dem Vertrag vom 6. Juli 2018 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, zuletzt geändert durch den Vertrag vom 30. November 2011 vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Gesetz zur Änderung des Beamtenstatusgesetzes und des Bundesbeamtengesetzes sowie weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Viertes Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2019 vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Gesetz zur steuerlichen Entlastung der Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Verordnung zur Festlegung von Dosiswerten für frühe Notfallschutzmaßnahmen vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Verordnung über Anforderungen und Verfahren zur Entsorgung radioaktiver Abfälle vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Berichtigung der Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften vom 22. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Zweite Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung vom 29. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Dritte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung vom 27. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2019 vom 27. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Siebte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung vom 27. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung vom 28. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung vom 28. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Zweites Gesetz zur Änderung des Seearbeitsgesetzes vom 27. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Gesetz zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 und Zweiten Dopingopfer-Hilfegesetzes sowie Bundesbesoldungsgesetzes vom 27. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Verordnung über das Inverkehrbringen von Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzenarten vom 21. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Bekanntmachung der Neufassung des Tiergesundheitsgesetzes vom 21. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Verordnung zur Änderung der Marktstammdatenregisterverordnung vom 15. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vom 15. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Zweite Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns vom 13. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien vom 08. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Verordnung zur Einrichtung des Regionalnachweisregisters, zur Fortentwicklung des Herkunftsnachweisregisters und zur Änderung der Herkunfts- und Regionalnachweis-Gebührenverordnung vom 08. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Bundesjagdgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 14. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Berichtigung der Musterfeststellungsklagenregister-Verordnung vom 06. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung vom 05. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung vom 05. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Zehnte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung vom 06. November 2018
[Links nur für registrierte Nutzer]
Erste Verordnung zur Änderung der Fortbildungsverordnungen im Bereich Veranstaltungstechnik vom 05. November 2018