Es ist einfach, auffallend mitfühlend zu sein, wenn andere dafür gezwungen sind, dafür die Kosten zu tragen. (Murray Rothbard) Man kann entweder einen Wohlfahrtsstaat oder offene Grenzen haben, beides zusammen geht nicht. (Milton Friedman) Das Optimum an sozialer Gerechtigkeit ist erreicht, wenn wir alle als Penner durch die Städte irren. (Roland Baader)
Dr. Curio ist ein ganz Großer. Der Alptraum für die Systemschranzen, und ganz schlecht für Tonis Blutdruck.
"When the people fear the government, that´s tyranny. When the government fears the people, that´s freedom." Thomas Jefferson
Seit Herbst 2015? Die Fluchtwelle war nur und ist ein Tranformator und Katalysotor für die nicht angegangenen Probleme in Deutschland - ohne die Fluchtwelle hätten sich viele heutige Thematiken dann halt erst in ein paar Jahren gestellt.
Eine AfD demontiert sich in meinen Augen selber, indem man bei jeder, bei wirkliche jeder Thematik irgendwie auf Flucht, auf Zuwanderung, auf Europa als Schuldigel kommt und so den Eindruck vermittelt - schmeißen wir die Alle ´raus wäre Friede, Freude, Eierkuchen.
Glaubt irgendwer, dass sich damit die Thematik Rente löst? Die Thematik der Pflege? Die Thematik der Steuerbelastung für einen durchschnittlich verdienenden Arbeitnehmer? Dieses Land hat Baustellen über Baustellen, welche von Kohls Mädchen seit 2005 nicht nur nicht angegangen werden, sondern negiert werden und daran ist nicht die Fluchtwelle schuld - diese wirkt nur als Brandbeschleuniger.
Was sagt das Grundgesetz?
Art 20 Abs. 2 GG sagt:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Da kann man nun lesen wie man will, nirgend steht, dass eine Volksabstimmung NICHT möglich bzw. vom Grundgesetz nicht gedeckt wäre.
Kann mir irgendwer sagen, warum man da eine Kommission einsetzen muss? Wollte man denn eine Volksabstimmung ist die schon heute - ohne dass man das GG dazu ändern muss - möglich. Man müsste nur ein entsprechenden Gesetzesvorschlag im Bundestag zur Abstimmung stellen.
Was fehlt ist nicht die Möglichkeit einer Volksabstimmung - was fehlt ist ein entsprechende Gesetz, welche eines Volksabstimmung ermöglicht.
.. und wenn die AfD diesen neuen Wirtschaftshaushalt der Regierung anprangert , dann ist die AfD wieder Buhmann ...
.. wer die Wahrheit sagt , muß ein schnelles Pferd haben !!!!!
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.. das Beste am Norden .. sind die Quallen ..... >>>>>> ... werde Deutschlandretter und wähle AfD ..
80 Miiliarden? Die haben Keynes nicht verstanden:
„Wenn das Schatzamt alte Flaschen mit Banknoten füllen und sie in geeignete Tiefen in verlassenen Kohlenbergwerken vergraben würde, die dann bis zur Oberfläche mit städtischen Abfällen gefüllt würden und es dann dem privaten Unternehmergeist nach den erprobten Grundsätzen des laissez-faire überlassen würde, die Noten wieder auszugraben (wobei das Recht, dies zu tun, natürlich durch Offerten für die Pacht des Grundstücks, in den die Noten liegen, zu erwerben wäre), brauchte es keine Arbeitslosigkeit mehr zu geben, und dank der Rückwirkungen würde das Realeinkommen des Gemeinwesens wie auch sein Kapitalreichtum wahrscheinlich viel größer als jetzt werden. Es wäre zwar vernünftiger, Häuser und dergleichen zu bauen, aber wenn dem politische und praktische Schwierigkeiten im Wege stehen, wäre das obige besser.“
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.. Weidel AfD wird Einspruch einlegen :
.. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel hat zum Auftakt der Generalaussprache Protest der anderen Fraktionen provoziert.
- Die 39-Jährige griff die Einwanderungspolitik der Bundesregierung an und sprach dabei von „Kopftuchmädchen“.
- Schäuble sagte dazu, damit diskriminiere sie alle Frauen, die ein Kopftuch trügen. „Dafür rufe ich Sie zur Ordnung.“ >> welt.de
„Dafür rufe ich Sie zur Ordnung“ - diesen Satz des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) will die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nicht auf sich sitzen lassen. Sie werde gegen den offiziellen Ordnungsruf Einspruch einlegen, kündigte Weidel am Mittwoch am Rande der Haushaltsberatungen im Bundestag an.
Weidel hatte zum Auftakt der Generalaussprache im Bundestag die Einwanderungs- und Asylpolitik der Bundesregierung angegriffen und gesagt: „Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.“
Schäuble rügte daraufhin, Weidel diskriminiere alle Frauen, die ein Kopftuch trügen.
„Diese Rüge ist völlig ungerechtfertigt gewesen“, sagte Weidel im ZDF. Sie habe die Aussage im Kontext einer Nettozuwanderung von Geringqualifizierten gemacht. „Ich verstehe nicht ganz, was daran eine Provokation sein soll“, sagte sie dem Sender n-tv. Deutschland erfahre eine „hunderttausendache Zuwanderung aus teilweise bildungsfernen, kulturfremden Kulturkreisen“. Sie habe mit der Äußerung auch auf die Ungleichbehandlung von Frauen und Männern im Islam verweisen wollen, die überhaupt nicht kompatibel mit dem Grundgesetz sei.
Wer den Ablauf einer Sitzung stört, kann vom Bundestagspräsidenten zur Ordnung gerufen werden. Gegen einen Ordnungsruf können Betroffene bis zum nächsten Sitzungstag einen schriftlich begründeten Einspruch einlegen. Dieser ist auf die Tagesordnung zu setzen, vom Bundestag wird dann ohne Aussprache darüber entschieden.
„Es sitzen Rassisten im Bundestag“
Aus dem Plenum waren nach Weidels Äußerung Buh- und Pfui-Rufe zu hören. Merkel ging nicht auf Weidel ein. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) betonte dagegen: Das habe „null“ mit einem christlichen Menschenbild zu tun. „Was Sie heute gemacht haben, ist das glatte Gegenteil davon. Dafür sollen Sie sich schämen.“ Der Grünen-Politiker Cem Özdemir meinte zu Weidel: „Es sitzen Rassisten im Bundestag“.
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etwas verspätet, aber dennoch möchte ich dir auf deine Post antworten:
als informierter Leser und Schreiber hierzuforum solltest du eigentlich wissen, dass die AfD auch diese Themen abdeckt und die Bürger ausreichend informiert .
du bist jedoch jemand, dem diese Tatsache augenscheinlich egal ist -
dir kommt es eigentlich nur darauf an deine dumme Hetze zu verbreiten -
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