[Links nur für registrierte Nutzer]Zitat von Johannes Konstantin Poensgen
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« La haine impie accroîtrait vos misères »
("Der gottlose Hass erhöht euer Elend")
Ein Sieg für den Rechtsstaat und ein wichtiger Hinweis für Alle die meinen nationale, konsevative Kräfte wie die AfD sind nicht wirksam. Mit der vorherigen Regierung wäre die Rechtsbeugung sicherlich lasch durchgewunken worden. Ich hoffe das auf der dienstrechtlichen Schiene geprüft wird, inwieweit von der Staatsanwaltschaft rechtstaatliche Normen verletzt worden, wie die Verfolgung Unschuldiger, Beleidigung/Neutralitätsgebot etc. Wenn Herr Strache aus dem Urlaub zurückkehrt wird er sich bestimmt dahinterklemmen. Ein wesentliche Element der Umwandlung des Rechtsstaat in eine postdemokratische Crypdodiktatur ist die Unterwanderung der Institutionen der Rechtspflege mit Kulturmaxisten und ihrer Neigung zu Hexenprozessen.Während der Verhandlung hatte der Staatsanwalt noch schwere Vorwürfe gegen die Gruppe erhoben. „Sie stellen sich als eine Front von Gesetzestreuen dar und begehen fortwährend Gesetzesbruch“, sagte er. Sie seien „keine Front von Patrioten, sondern eine Front von Feiglingen.“ Die Angeklagten nannte er „Pseudomoralisten, die vorgeben den Staat zu beschützen“. In seiner Urteilsbegründung schlug der Richter einen anderen Ton an. „Wenn eine Organisation im Kernbereich legale Tätigkeiten ausübt, ist es keine kriminelle Vereinigung, auch wenn sich daraus Straftaten ergeben.“ Das Transparent mit der Aufschrift „Islamisierung tötet“, das die IB von der Parteizentrale der Grazer Grünen heruntergelassen habe, sei „keine Kritik am Islam, sondern an der Grünen-Politik und dem radikalen Islamismus“.
Der Rechtsstaat und die Gewaltenteilung sind nicht verhandelbar!
LG
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
Alle in den Knast, die negativ auffällig ist und Leute ohne reale Identität sowieso, Das wird in Österreich geplant
Der Salzburger Universitätsprofessor Michael Geistlinger, ein international bekannter Top-Experte für vergleichendes Verfassungs- und Verwaltungsrecht und für Völkerrecht, stellte gleich am Beginn des Gesprächs fest: „Ich teile absolut nicht die Meinung von Heinz Mayer - eine Verbesserung der Sicherheit der Österreicher geht nur mit der Umsetzung des Vorschlags von Bundesminister Kickl.“
Michael Geistlinger (re.), Heinz Mayer (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER, Martin A. Jöchl, krone.at-Grafik)
Michael Geistlinger (re.), Heinz Mayer
Bild: APA/HELMUT FOHRINGER, Martin A. Jöchl, krone.at-Grafik
Und zwar habe - das stellte auch der Europarechtler Walter Obwexer bereits fest - das österreichische Verfassungsrecht diesbezüglich „eine Lücke“. Uni-Professor Geistlinger: „In Deutschland ist sehr wohl möglich, was der Innenminister für Österreich fordert. Und das steht auf dem Boden des Europarechts, das Österreich in diesem Punkt umgesetzt hat.“
Experte teilt Sorge nicht
Die Sorge, dass mit einer Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber die Justiz ausgeklammert wird, teilt der Verfassungsrechts-Experte, der auch Teilnehmer an OSZE-Friedensgesprächen war, nicht: „Im zu ändernden Bundesverfassungsgesetz steht eindeutig, dass die Bundesregierung mit der Vollziehung des Gesetzes betraut ist - das schließt alle Ministerien mit ein, also auch das Justizministerium.“
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