Flüchtlinge, die Opfer "rechter Gewalt" werden, erhalten in Thüringen nun eine Aufenthaltserlaubnis

[Jay]

Ich wage mal einen Blick in die Glaskugel: Die Anzahl "rechter" Übergriffen wird ab dem 1.Juni sprunghaft ansteigen. Täter werden aber keine ermittelt.

Ausländische Opfer rassistischer und rechter Gewalt in Thüringen erhalten künftig ein humanitäres Bleiberecht. Ein entsprechender Erlass trete am 1. Juni in Kraft, teilte das Migrationsministerium am Mittwoch mit. Die Zahl der Gewaltstraftaten sei weiterhin besorgniserregend hoch, begründete Minister Dieter Lauinger die Initiative seines Hauses. Zu den Opfern zählten häufig Menschen mit Migrationshintergrund. "Wir halten es für erforderlich, die Situation der Betroffenen durch ein humanitäres Bleiberecht zu verbessern.

Der Erlass soll auf Ausländer Anwendung finden, die ohne Aufenthaltsrecht sind und Opfer einer Gewaltstraftat mit erheblichen Folgen wurden. Zu den Straftaten im Sinne des Erlasses gehören laut Ministerium beispielsweise Landfriedensbruch, Sexualstraftaten, Körperverletzungen und Tötungsdelikte. Es müssten aber Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Opfer aufgrund seiner Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe oder Religionszugehörigkeit angegriffen wurde. [Links nur für registrierte Nutzer]

[Lykurg]

Dieses Irrenhaus BRD lässt einen echt nur noch dauerkotzen...

[Kater]

Tötungsdelikte..... erhalten ein humanitäres Bleiberecht..... Okay.. ...

[Deutschmann]

Ich wage mal einen Blick in die Glaskugel: Die Anzahl "rechter" Übergriffen wird ab dem 1.Juni sprunghaft ansteigen. Täter werden aber keine ermittelt.

Ausländische Opfer rassistischer und rechter Gewalt in Thüringen erhalten künftig ein humanitäres Bleiberecht. Ein entsprechender Erlass trete am 1. Juni in Kraft, teilte das Migrationsministerium am Mittwoch mit. Die Zahl der Gewaltstraftaten sei weiterhin besorgniserregend hoch, begründete Minister Dieter Lauinger die Initiative seines Hauses. Zu den Opfern zählten häufig Menschen mit Migrationshintergrund. "Wir halten es für erforderlich, die Situation der Betroffenen durch ein humanitäres Bleiberecht zu verbessern.

Der Erlass soll auf Ausländer Anwendung finden, die ohne Aufenthaltsrecht sind und Opfer einer Gewaltstraftat mit erheblichen Folgen wurden. Zu den Straftaten im Sinne des Erlasses gehören laut Ministerium beispielsweise Landfriedensbruch, Sexualstraftaten, Körperverletzungen und Tötungsdelikte. Es müssten aber Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Opfer aufgrund seiner Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe oder Religionszugehörigkeit angegriffen wurde. [Links nur für registrierte Nutzer]

Ich frage mich eher auf welcher Rechtsgrundlage damit der offizielle Asyl- bzw. Flüchtlingsstatus ausgehebelt wird.

[denkmalnach]

Es ist einfach völlig irsinnig und krank was hier abläuft. Irgendwelche fadenscheinigen Gründe um zu rechfertigen was sowieso schon durchgesetzt wird. Jeden beliebigen Menschen ( vornehmlich völlig Kulturfremd ) hier zu beherbergen !

[Sathington Willoughby]

Ich frage mich eher auf welcher Rechtsgrundlage damit der offizielle Asyl- bzw. Flüchtlingsstatus ausgehebelt wird.

Einen solchen Strang gibt es bereits.