Dt. Gefängnisse stehen vor dem Kollaps

[Meyer]

Meyer, nicht bezahlte Rundfunkbeiträge werden über ein Verwaltungsvollstreckungsverfahren eingezogen. Es ähnelt dem zivilen Vollstreckungsverfahren hat, nutzt teilweise die gleichen Bestimmungen, hat aber eine andere Rechtsgrundlage.
Der Rundfunkbeitragsbescheid ist ein Verwaltungsakt und ist wie andere Bescheide mit Ablauf der Rechtsbehelfsfristen sofort vollstreckbar. Es braucht keinen Mahnbescheid oder Vollstreckungsbescheid wie bei der zivilen Zwangsvollstreckung.
Zahlst du nicht, bekommst du irgendwann Besuch vom zuständigen Vollstreckungsbeamten deiner Gemeinde oder, wenn die Gemeinde keinen hat, im Rahmen der Amtshilfe Besuch vom GV des zuständigen Amtsgerichtsbezirkes.
Jetzt haben wir den gleichen Ablauf, wie bei einer zivilen Zwangsvollstreckung, Pfändung -> bei fruchtloser Pfändung Information an den Gläubiger -> der Gläubiger kann die Abgabe einer Vermögensauskunft fordern -> Aufforderung an den Schuldner zur Abgabe einer Vermögensauskunft unter Androhung eines Haftbefehls -> Verweigerung der VA -> Vollzug des Haftbefehls und Erzwingungshaft bis Abgabe VA.

Folgen der VA: Eintrag in Schuldnerverzeichnis, Schufa-Eintrag.

Die VA hat zwei Jahre Gültigkeit, nach Ablauf kann der Gläubiger erneut Zwangsvollstreckungsmaßnahmen veranlassen.

Der Gefängnisaufenthalt ist also keine Folge des nicht gezahlten Rundfunkbeitrages, sondern der Weigerung zur Abgabe der VA.

VA ist vermutlich das, was früher "die Gabel" war (Eidesstattliche Versicherung). Gibst du die Vermögensauskunft ab und deklarierst was, können sie dich pfänden. Sagst du, dass du nix hast, schauen sie weiter in die Röhre, oder? Abgabe einer falschen Vermögensauskunft ist vermutlich strafbar, so wie früher bei der "Gabel".

Ganz schön viel Aufwand für Pillepalle.

[schastar]

Wir bekommen doch nur Menschen und Goldstücke geschenkt!

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man kann es aber auch so machen

[Schrottkiste]

Ne. Ich reagier einfach nicht. Jeder den ich kenne der auch verweigert und reagiert hat,
hat auch Ärger bekommen.

Bei mir ähnlich.

Arbeitskollege von mir hat jedoch eine Kontopfändung bekommen, weil die GEZ nach einem Umzug an seine Kontodaten gelangt ist (wahrscheinlich durch das Einwohnermeldeamt wegen Kita-Gebühren). Üble Sache, der mußte auf einen Schlag 470 EUR abbuchen lassen...Hat er mir so erzählt.

[kotzfisch]

Den Begriff find ich scheiße. Ich habe noch nie GEZ gezahlt. Hatte seit dem Auszug aus dem elterlichen Haus aber auch noch nie einen Fernseher. Ich prelle von daher nicht, ich verweigere nur seit der Umschaltung auf Zwangsgebühren die Zahlung für ein Programm das ich nicht nutze und, da es Staatspropaganda ist, auch nicht unterstützen will. Vor der Umstellung wohnte ich ne Zeit an nem Ort an den sich eh kein GEZ-Eintreiber jemals blicken ließ, weil sie sich nicht getraut haben und nach meinem Umzug hatte ich so einen Typen gar einmal in meine Wohnung gelassen und er hat dort eben weder Fernseher noch ein Radio vorgefunden und damit war es auch gut.

Ein Preller ist jemand der vorm Fernseher hängt, Staatsfernsehen glotzt und dafür nicht zahlt.

Da die Zwangsgebühr an die Meldeadresse gekoppelt ist, würden vermutlich viele gerne wissen, wie Du das machst.
Abgemeldet?

[Gehirnnutzer]

Vorausgesetzt, der Betreffende ist tatsächlich mittellos. Sonst nutzt die Abgabe einer VA gar nichts bzw. bringt einen wegen falscher Angaben unter Eid in Teufelsküche. Sich faktisch trotz Zahlungsfähigkeit zu weigern endet also zwangsweise im Knast.

Da wären aber auch nicht die nicht gezahlten Rundfunkgebühren der Auslöser sondern wieder eine davon unabhängige Handlung. Hinzukommt, das der Strafrahmen von [Links nur für registrierte Nutzer] auch Geldstrafe enthält, somit auch nicht automatisch in den Knast führt.

Im Endeffekt bringt es auch nichts die Rundfunkgebühren zu verweigern, so werden sie nie abgeschafft. Es mag einzelne geben, die Glück haben und durch das Netz fallen und trotz Zahlungsverweigerung keine Folgen zu spüren bekommen, aber sie und ihr Verhalten sind keine Garantie um die Rundfunkgebühren zu vermeiden.

[Gehirnnutzer]

VA ist vermutlich das, was früher "die Gabel" war (Eidesstattliche Versicherung). Gibst du die Vermögensauskunft ab und deklarierst was, können sie dich pfänden. Sagst du, dass du nix hast, schauen sie weiter in die Röhre, oder? Abgabe einer falschen Vermögensauskunft ist vermutlich strafbar, so wie früher bei der "Gabel".

Ganz schön viel Aufwand für Pillepalle.

Und dieser Aufwand ist auch der Grund, dass manche mit der Verweigerung der Rundfunkgebühren durchkommen und nicht ein spezielles Verhalten.

[DJ_rainbow]

Meyer und andere hier, womit werden Straftäter in Deutschland gemäß den Gesetzen bestraft, mit Freiheitsentzug. Etwas anderes ist nicht vorgesehen. Wenn ihr etwas anderes wollt, z.B. Zuchthäuser wie man sie aus dem 18. Jahrhundert kennt und was eher euren Strafgedanken entspricht, müsst ihr die Gesetze ändern. Übrigens ein schweres Unterfangen, weil ihr da Probleme mit Artikel 1 des Grundgesetzes bekommt.

Übrigens nicht nur der Resozialisierungsgedanke spielt bei heutigen Gefängnissen ein Rolle, sondern eben auch Artikel 1 GG.

Hab ich in Art. 1 GG was übersehen? Steht da evtl., dass die Würde der Opfer weitfortistanischer Bestien antastbar / verhandelbar ist?

[Hrafnaguð]

Da die Zwangsgebühr an die Meldeadresse gekoppelt ist, würden vermutlich viele gerne wissen, wie Du das machst.
Abgemeldet?

Ne. Bislang ist nix gekommen. Nur die Briefe. Da streich ich immer die Adresse durch und steckt sie wieder in den Briefkasten. Und wenn mal ein blauer Brief kommt, mach ich halt nen Offenbarungseid. Hab eh nix was zu holen wäre. Klar gibt das nen Schufa Eintrag aber je nachdem in welchen Umständen dieser mal hochkommen könnte hat man ja ne Erklärung die für manchen der sich für deinen Schufa Status interessiert dann durchaus verständlich sein kann. Ich seh das nicht ein für etwas zu zahlen das ich nicht nutze und hab auch im Grunde ein Gewissensproblem damit diese scheiß Propaganda mit meinem Geld zu unterstützen.

Bei mir ähnlich.

Arbeitskollege von mir hat jedoch eine Kontopfändung bekommen, weil die GEZ nach einem Umzug an seine Kontodaten gelangt ist (wahrscheinlich durch das Einwohnermeldeamt wegen Kita-Gebühren). Üble Sache, der mußte auf einen Schlag 470 EUR abbuchen lassen...Hat er mir so erzählt.

Ja. Das ist Risiko. Ich werde aber demnächst zur Sparkasse gehen und mein Konto mit einem Pfändungsschutz belegen lassen. Da ich nur ein sehr spärliches Einkommen habe ist dieses dann auch gedeckelt. Kann man dann nicht mehr Pfänden. Ich glaube das liegt so bei 1100€, die Grenze. Was darüber geht können sie haben, was darunter ist eben nicht.

[Buella]

[Links nur für registrierte Nutzer]

man kann es aber auch so machen

Wie praktisch!

[OneDownOne2Go]

Da wären aber auch nicht die nicht gezahlten Rundfunkgebühren der Auslöser sondern wieder eine davon unabhängige Handlung. Hinzukommt, das der Strafrahmen von [Links nur für registrierte Nutzer] auch Geldstrafe enthält, somit auch nicht automatisch in den Knast führt.

Im Endeffekt bringt es auch nichts die Rundfunkgebühren zu verweigern, so werden sie nie abgeschafft. Es mag einzelne geben, die Glück haben und durch das Netz fallen und trotz Zahlungsverweigerung keine Folgen zu spüren bekommen, aber sie und ihr Verhalten sind keine Garantie um die Rundfunkgebühren zu vermeiden.

Das kann man so sehen, wenn man die Kausalität zwischen Ursache und Wirkung außer Acht lässt. Im Endeffekt bleibt aber die Zwangsgebühr der Auslöser, die Haft letztlich die Folge.

Mir fiele das wesentlich leichter, wenn die Medien, die aus diesem reich gefüllten Topf finanziert werden, wenigstens ihrer Verpflichtung zur Neutralität in der Berichterstattung nachkämen. Gebührenfinanzierte Propaganda dagegen gab es nicht mal unter Adolf. In diesem Zusammenhang dann noch von einer Demokratieabgabe zu fabulieren ist schon mehr als euphemistisch...