Dt. Gefängnisse stehen vor dem Kollaps

[kotzfisch]

Drogen im Knast sind auch illegal, trotzdem gibt es alles dort.

Ich arbeite in einer MRV Einrichtung.
Das ist hier seit Jahren bekannt.

[nurmalso2.0]

Wenn die Grünen ein Wörtchen mitreden dürfen oder das Sagen haben ist zu befürchten, dass Gefängnisse in zwei Klassen eingeteilt werden: In Internate oder Erholungsheime für Menschen und Erziehungsanstalten für unverbesserliche Deutsche/Nazis. Ich traue diesen Irren so etwas oder ähnliches zu.

[Meyer]

Ja ich habe keine Ahnung von dem Thema und ich denke das ist auch gut so !

Knast im Berlin ist wie Hotel in Kabul. In Berlin kannst du sogar deine Freundin empfangen und sie im Besucherzimmer vö...n. Natürlich nicht jeden Tag! Drogen gibt, Handy gibts, wird halt weggeschaut. Fernsehen, Sport und so weiter. Und jetzt beschweren die kriminelle Penner sich übers Essen! Das witzige ist, dass sich sofort ein paar politisch korrekte Foristen finden, die das Essen für menschenunwürdig halten.

[Meyer]

Wenn die Grünen ein Wörtchen mitreden dürfen oder das Sagen haben ist zu befürchten, dass Gefängnisse in zwei Klassen eingeteilt werden: In Internate oder Erholungsheime für Menschen und Erziehungsanstalten für unverbesserliche Deutsche/Nazis. Ich traue diesen Irren so etwas oder ähnliches zu.

Nazis landen ja kaum im Knast, in Berlin sitzen überwiegend unsere Kulturbereicherer ein, siehe unten:

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[Hrafnaguð]

Hauptsache man verknackt unbotmäßige Greise und GEZ-Preller.

Den Begriff find ich scheiße. Ich habe noch nie GEZ gezahlt. Hatte seit dem Auszug aus dem elterlichen Haus aber auch noch nie einen Fernseher. Ich prelle von daher nicht, ich verweigere nur seit der Umschaltung auf Zwangsgebühren die Zahlung für ein Programm das ich nicht nutze und, da es Staatspropaganda ist, auch nicht unterstützen will. Vor der Umstellung wohnte ich ne Zeit an nem Ort an den sich eh kein GEZ-Eintreiber jemals blicken ließ, weil sie sich nicht getraut haben und nach meinem Umzug hatte ich so einen Typen gar einmal in meine Wohnung gelassen und er hat dort eben weder Fernseher noch ein Radio vorgefunden und damit war es auch gut.

Ein Preller ist jemand der vorm Fernseher hängt, Staatsfernsehen glotzt und dafür nicht zahlt.

[Meyer]

Den Begriff find ich scheiße. Ich habe noch nie GEZ gezahlt. Hatte seit dem Auszug aus dem elterlichen
Haus aber auch noch nie einen Fernseher. Ich prelle von daher nicht, ich verweigere nur seit der
Umschaltung auf Zwangsgebühren die Zahlung für ein Programm das ich nicht nutze und, da es Staatspropaganda
ist, auch nicht unterstützen will.

Ein Preller ist jemand der vorm Fernseher hängt, Staatsfernsehen glotzt und dafür nicht zahlt.

Noch keinen Ärger gehabt?

[Hrafnaguð]

Noch keinen Ärger gehabt?

Ne. Ich reagier einfach nicht. Jeder den ich kenne der auch verweigert und reagiert hat,
hat auch Ärger bekommen.

[Meyer]

Ne. Ich reagier einfach nicht. Jeder den ich kenne der auch verweigert und reagiert hat,
hat auch Ärger bekommen.

Oh, das ist interessant. Was für Ärger? Geht das tatsächlich bis in den Knast?

[Gehirnnutzer]

Oh, das ist interessant. Was für Ärger? Geht das tatsächlich bis in den Knast?

Meyer, nicht bezahlte Rundfunkbeiträge werden über ein Verwaltungsvollstreckungsverfahren eingezogen. Es ähnelt dem zivilen Vollstreckungsverfahren hat, nutzt teilweise die gleichen Bestimmungen, hat aber eine andere Rechtsgrundlage.
Der Rundfunkbeitragsbescheid ist ein Verwaltungsakt und ist wie andere Bescheide mit Ablauf der Rechtsbehelfsfristen sofort vollstreckbar. Es braucht keinen Mahnbescheid oder Vollstreckungsbescheid wie bei der zivilen Zwangsvollstreckung.
Zahlst du nicht, bekommst du irgendwann Besuch vom zuständigen Vollstreckungsbeamten deiner Gemeinde oder, wenn die Gemeinde keinen hat, im Rahmen der Amtshilfe Besuch vom GV des zuständigen Amtsgerichtsbezirkes.
Jetzt haben wir den gleichen Ablauf, wie bei einer zivilen Zwangsvollstreckung, Pfändung -> bei fruchtloser Pfändung Information an den Gläubiger -> der Gläubiger kann die Abgabe einer Vermögensauskunft fordern -> Aufforderung an den Schuldner zur Abgabe einer Vermögensauskunft unter Androhung eines Haftbefehls -> Verweigerung der VA -> Vollzug des Haftbefehls und Erzwingungshaft bis Abgabe VA.

Folgen der VA: Eintrag in Schuldnerverzeichnis, Schufa-Eintrag.

Die VA hat zwei Jahre Gültigkeit, nach Ablauf kann der Gläubiger erneut Zwangsvollstreckungsmaßnahmen veranlassen.

Der Gefängnisaufenthalt ist also keine Folge des nicht gezahlten Rundfunkbeitrages, sondern der Weigerung zur Abgabe der VA.

[OneDownOne2Go]

Meyer, nicht bezahlte Rundfunkbeiträge werden über ein Verwaltungsvollstreckungsverfahren eingezogen. Es ähnelt dem zivilen Vollstreckungsverfahren hat, nutzt teilweise die gleichen Bestimmungen, hat aber eine andere Rechtsgrundlage.
Der Rundfunkbeitragsbescheid ist ein Verwaltungsakt und ist wie andere Bescheide mit Ablauf der Rechtsbehelfsfristen sofort vollstreckbar. Es braucht keinen Mahnbescheid oder Vollstreckungsbescheid wie bei der zivilen Zwangsvollstreckung.
Zahlst du nicht, bekommst du irgendwann Besuch vom zuständigen Vollstreckungsbeamten deiner Gemeinde oder, wenn die Gemeinde keinen hat, im Rahmen der Amtshilfe Besuch vom GV des zuständigen Amtsgerichtsbezirkes.
Jetzt haben wir den gleichen Ablauf, wie bei einer zivilen Zwangsvollstreckung, Pfändung -> bei fruchtloser Pfändung Information an den Gläubiger -> der Gläubiger kann die Abgabe einer Vermögensauskunft fordern -> Aufforderung an den Schuldner zur Abgabe einer Vermögensauskunft unter Androhung eines Haftbefehls -> Verweigerung der VA -> Vollzug des Haftbefehls und Erzwingungshaft bis Abgabe VA.

Folgen der VA: Eintrag in Schuldnerverzeichnis, Schufa-Eintrag.

Die VA hat zwei Jahre Gültigkeit, nach Ablauf kann der Gläubiger erneut Zwangsvollstreckungsmaßnahmen veranlassen.

Der Gefängnisaufenthalt ist also keine Folge des nicht gezahlten Rundfunkbeitrages, sondern der Weigerung zur Abgabe der VA.

Vorausgesetzt, der Betreffende ist tatsächlich mittellos. Sonst nutzt die Abgabe einer VA gar nichts bzw. bringt einen wegen falscher Angaben unter Eid in Teufelsküche. Sich faktisch trotz Zahlungsfähigkeit zu weigern endet also zwangsweise im Knast.