+ Auf Thema antworten
Seite 1 von 3 1 2 3 LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 1 bis 10 von 30

Thema: Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

  1. #1
    Mitglied
    Registriert seit
    01.11.2012
    Beiträge
    19.382

    Standard Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

    Es ist doch immer wieder interressant - wenn zwei das Gleiche widerfährt, dann ist es am Ende doch nicht das Gleiche.

    Urteilt das eine Gericht, dass man Alice Weidel ungestraft als Nazischlampe bezeichnen darf - dann echauffiert sich darüber weder die Presse noch sieht sich eine Rechtsanwaltskanzlei berufen gegen den / die Richter per Klage vorzugehen,
    Urteil ein anderes Gericht, dass man eine Renate Künast mit allerlei nicht druckreifen Worte beschimpft - dann erfolgt natürlich ein Aufschrei quer durch die Parteienwelt (AfD ausgenommen), die Presse echauffiert sich und zu guter Letzt fühlt sich eine Rechtsanwaltskanzlei bemüssigt gegen den / die Richter vorzugehen.

    Da stellt sich doch die Frage - geht es dieser Rechtsanwaltskanzlei nun um das Recht oder um Profilierung oder spielt man hier politische Spielchen oder will mag die Justiz beugen?

    Persönlich halte ich die Aussagen gegenüber Alice Weidel wie Renate Künast für nicht mehr akzeptabel und nicht mehr hinnehmbar - ABER - und diesen Vorwurf muss sich zumindest Renate Künast gefallen lassen: Wer Wind sät wird Sturm ernten - eine Binsenweisheit und mit Haßparolen und Haßtiraden da kennen sich B90/DIEGRÜNEN nun nicht unbedingt nicht aus und wer austeilt, der muss eben auch einstecken können.

    [Links nur für registrierte Nutzer]
    [Links nur für registrierte Nutzer]

  2. #2
    Mitglied
    Registriert seit
    18.05.2007
    Beiträge
    59.793

    Standard AW: Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

    Ohne Anwälte wäre die Welt bedeutend besser.

    Wie die eine Anwältin aus Berlin (?) die geklagt hat dass ihre Tochter im Leipziger Knabenchor mitsingen darf ....

    Zum Thema: ich hätte mich ja darüber empört dass man Renate Künast beschimpfen darf. Wenn - ja wenn nicht vorher schon ein Urteil gefällt wurde, dass man Alice Weidel beschimpfen darf.

  3. #3
    AfD, was denn sonst ?! Benutzerbild von Bruddler
    Registriert seit
    12.09.2006
    Ort
    Schwabistan
    Beiträge
    119.232

    Standard AW: Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

    Zitat Zitat von Deutschmann Beitrag anzeigen
    Ohne Anwälte wäre die Welt bedeutend besser.

    Wie die eine Anwältin aus Berlin (?) die geklagt hat dass ihre Tochter im Leipziger Knabenchor mitsingen darf ....

    Zum Thema: ich hätte mich ja darüber empört dass man Renate Künast beschimpfen darf. Wenn - ja wenn nicht vorher schon ein Urteil gefällt wurde, dass man Alice Weidel beschimpfen darf.
    Wären unsere Gesetze eindeutiger, verbindlicher, u. unmißvervändlicher formuliert, wäre "unser Rechtsstaat" bedeutend besser.
    Gesetze, die zig jurist. "Schlupflöcher" beinhalten, sind m.E. nix wert.
    >>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<

  4. #4
    Bundeskanzler Björn Höcke Benutzerbild von Leseratte
    Registriert seit
    01.02.2015
    Beiträge
    5.469

    Standard AW: Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

    Da fehlt noch, daß Künast wie ein Mann aussieht oder ein Mannweib ist.
    Björn Höcke:

    Sie müssen sich mal Bundesjustizminister Heiko Maas angucken, als ich die Nationalflagge, dieses zentrale nationale Symbol, herausgeholt habe. Es war so, als ob man Graf Dracula ein mit Knoblauchknollen geschmücktes Kreuz in die Visage gehalten hätte!

    Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.

  5. #5
    Bundeskanzler Björn Höcke Benutzerbild von Leseratte
    Registriert seit
    01.02.2015
    Beiträge
    5.469

    Standard AW: Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

    Was die inhaltliche Auseinandersetzung angeht: Wenn es nach Künast geht, dann kann man Kinderschändern Kinder überlassen, wenn sie vorher versprechen den Kindern gegenüber keine Gewalt anzuwenden. Ich muß doch wohl nicht mehr dazu sagen. Diese Frau hätte niemals Bundesministerin werden dürfen und ihr sollte verboten werden, weiter Politik betreiben zu dürfen. Künast gehört eingewiesen. Wesentlich ist aber das man nicht unflätig wird. Aber wenn da einem insbesondere einem Familienvater die Sicherungen durchgehen, dann kann ich das absolut nachvollziehen.
    Björn Höcke:

    Sie müssen sich mal Bundesjustizminister Heiko Maas angucken, als ich die Nationalflagge, dieses zentrale nationale Symbol, herausgeholt habe. Es war so, als ob man Graf Dracula ein mit Knoblauchknollen geschmücktes Kreuz in die Visage gehalten hätte!

    Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.

  6. #6
    Vom Wahnsinn begeistert Benutzerbild von Affenpriester
    Registriert seit
    19.01.2011
    Ort
    - art is dead -
    Beiträge
    41.539

    Standard AW: Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

    Sich von Emotionen leiten zu lassen, und Leute zu beschimpfen, ob Weidel oder Künast, ist in jedem Fall unintelligent. Ich bin ja dagegen, Leute wegen "Beleidigungen" vor den Kadi zu ziehen. Es bleibt jedoch unintelligent ... erst recht, wenn man um den Zeitgeist und die Gesinnungsjustiz weiß. Bei den Nazis durfte man auch Juden und Marxisten beleidigen, aber keinen Nationalsozialisten. Bei Kommunisten und anderen Sozialisten galt stets dasselbe. Oder im Feudalismus, dem Islam, dem Christentum, oder jedem anderen ideologischen System, es war immer schon so. Weshalb geht der Mensch davon aus, bei Demokraten sei das anders? Das ist völlig absurd. Es hat sich nichts geändert, außer das System und der Umgang mit Andersdenkenden. Damals wurdest du erschossen ... heute wirst du sozial fertiggemacht. Das Urteil an sich bleibt dasselbe ... schuldig. Zumindest wenn es gegen den gestalteten Zeitgeist und seine Vertreter geht. Der Mensch an sich ist der gleiche wie damals ... er wähnt sich im Recht, trägt die Moral vor sich her und strebt nach einer "besseren" Welt. Das Problem war, ist und bleibt der Mensch. Der Mensch, der über andere richtet.
    Man sagt ja Alkohol verändert dein Leben
    -
    Ich sauf nun schon so lange und warte noch immer auf Veränderung

  7. #7
    Mitglied Benutzerbild von antiseptisch
    Registriert seit
    12.08.2017
    Beiträge
    22.555

    Standard AW: Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

    Zitat Zitat von Bruddler Beitrag anzeigen
    Wären unsere Gesetze eindeutiger, verbindlicher, u. unmißvervändlicher formuliert, wäre "unser Rechtsstaat" bedeutend besser.
    Gesetze, die zig jurist. "Schlupflöcher" beinhalten, sind m.E. nix wert.
    Wie oft muss man das eigentlich noch erklären? Unser Problem sind nicht die Gesetze, sondern die Tatsache, dass Rechtsprechung inkl. Rechtsbeugung in den selben Stand wie Gesetze erhoben werden, so dass sich denen folgende Richter darauf beziehen und nicht mehr belangt werden können. Es ist schlicht ein Ärgernis, dass es teilweise krass sich widersprechende Rechtsprechungen gibt, die dann auch noch Rechtsnormcharakter bekommen. Für mich war das allein schon ein Grund, niemals Jura studiert zu haben. Und dann noch die notwendige Verlogenheit, wenn man die Interessen eines Verbrechers vertreten muss, obwohl man u. U. schon weiß, dass er schuldig ist.

  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von antiseptisch
    Registriert seit
    12.08.2017
    Beiträge
    22.555

    Standard AW: Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

    Zitat Zitat von Affenpriester Beitrag anzeigen
    Sich von Emotionen leiten zu lassen, und Leute zu beschimpfen, ob Weidel oder Künast, ist in jedem Fall unintelligent. Ich bin ja dagegen, Leute wegen "Beleidigungen" vor den Kadi zu ziehen. Es bleibt jedoch unintelligent ... erst recht, wenn man um den Zeitgeist und die Gesinnungsjustiz weiß. Bei den Nazis durfte man auch Juden und Marxisten beleidigen, aber keinen Nationalsozialisten. Bei Kommunisten und anderen Sozialisten galt stets dasselbe. Oder im Feudalismus, dem Islam, dem Christentum, oder jedem anderen ideologischen System, es war immer schon so. Weshalb geht der Mensch davon aus, bei Demokraten sei das anders? Das ist völlig absurd. Es hat sich nichts geändert, außer das System und der Umgang mit Andersdenkenden. Damals wurdest du erschossen ... heute wirst du sozial fertiggemacht. Das Urteil an sich bleibt dasselbe ... schuldig. Zumindest wenn es gegen den gestalteten Zeitgeist und seine Vertreter geht. Der Mensch an sich ist der gleiche wie damals ... er wähnt sich im Recht, trägt die Moral vor sich her und strebt nach einer "besseren" Welt. Das Problem war, ist und bleibt der Mensch. Der Mensch, der über andere richtet.
    Zusammengefasst: Die zur Zeit herrschende Demokratie ist auch nur eine Ideologie. Das wird sich aber erst später herausstellen, wenn man mal wieder eine neue erfunden hat.

  9. #9
    AfD, was denn sonst ?! Benutzerbild von Bruddler
    Registriert seit
    12.09.2006
    Ort
    Schwabistan
    Beiträge
    119.232

    Standard AW: Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

    Zitat Zitat von antiseptisch Beitrag anzeigen
    Zusammengefasst: Die zur Zeit herrschende Demokratie ist auch nur eine Ideologie. Das wird sich aber erst später herausstellen, wenn man mal wieder eine neue erfunden hat.
    "Demokratie" ist der wohl weltweit am meisten mißbrauchte Begriff. Selbst die übelsten Unrechtsregime schmücken sich nur allzugerne mit diesem Attribut.
    >>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<

  10. #10
    GESPERRT
    Registriert seit
    17.07.2005
    Beiträge
    23.195

    Standard AW: Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

    Ich verstehe nicht, was das Problem mit dem Urteil sein soll. Das sind Allerweltsbeschimpfungen, wie man sie täglich auf Twitter lesen kann. Die Richter haben hier festgestellt, dass es da einen Sachbezug gibt. wenn jemand sie zum Beispiel Pädo-Trulla nennt. Es kommt da ja auf den Kontext an, wenn jemand ihr einfach über den Weg läuft und "Pädotrulla" oder "Drecksvotze" zu ihr sagt, wäre derjenige ja auch verurteilt worden, aber eben nicht, wenn das der Kommentar ist zu einem hochgradig umstrittenen Statement, in dem sie Pädophilie rechtfertigt.

    Ich finde da nichts dran empörend. Es kann sein, dass die Begründung des Urteiles bei einigen Beleidigungen nicht greift, weil das mit dem Sachbezug arg in der Grauzone ist.

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 10.12.2017, 13:48
  2. BND-Spion wegen Landesverrats angezeigt
    Von Gärtner im Forum GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz
    Antworten: 7
    Letzter Beitrag: 21.08.2015, 13:39
  3. Sensation:ARD wegen Volksverhetzung angezeigt
    Von Esreicht! im Forum Deutschland
    Antworten: 34
    Letzter Beitrag: 12.05.2008, 12:38
  4. Ypsilanti angezeigt wegen Metzger
    Von Sven71 im Forum Parteien / Wahlen
    Antworten: 31
    Letzter Beitrag: 23.03.2008, 20:02
  5. Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 03.12.2006, 12:19

Nutzer die den Thread gelesen haben : 0

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben