Migrantengewalt: Macron gibt auf – Seehofer verzweifelt

[Bestmann]

Mit Verlaub - das ist Unsinn! Man muß keinem Asylanten etwas einreden. Man muß nur unsere Gesetze konsequent anwenden und schon trennt sich die Spreu vom Weizen.

Meine Ansage war und ist eher als Satire gedacht ,aber in dieser Regierung werden weder Gesetze Beachtung finden ,geschweige den
deren Anwendung .
Gruß und noch einige schöne Fußball Spiele der Weltelite .

[BlackForrester]

Das „Gewaltmonopol“ bedeutet letztendlich das Recht auch gewaltsam durchzusetzen! Die Justiz kommt somit erst an zweiter Stelle.
Allerdings gehe ich davon aus, dass das Gewaltmonopol fallen wird, weil diverse Kräfte die Macht in ihre Hände bekommen werden, womit sie zu jeder Zeit die Regierung ungehindert beseitigen können. Wie diese Gesellschaft dann jedoch aussehen wird, ist schwer zusagen, aber gemütlich wird sie nicht sein.

Ob die Judikative (also Justiz) an zweiter Stelle kommen ist doch sehr in Frage zu stellen. Die Exikutive (in diesem Falle die Polizei, Staatsanwaltschaft) kann nicht wirken und handeln wie man gerade lustig ist. Bsp. wäre Hausdurchsung, Abhöraktionen etc. - dies geht in der Regel nur mit Zustimmung der Judikavite (in dem Fall Richter).
Ebenso entscheidet die Exikutive nicht über das (endgültige) Straßmaß...auch hier entscheidet schlussendlich nach Beschreitung des Rechtsweg die Judikative.

[Pelle]

"Macron will Strafen für EU-Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen"

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Macron will Strafen für EU-Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen



Vor dem EU-Sondergipfel positionieren sich Spanien und Frankreich zur Flüchtlingspolitik. Die Regierungen beider Länder sprechen sich für geschlossene Lager auf EU-Gebiet aus. Frankreichs Präsident Macron will zudem Länder bestrafen, die keine Flüchtlinge aufnehmen.
Seien die Flüchtlinge einmal in der EU angekommen, sollten sie "in geschlossenen Zentren" untergebracht werden, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Samstag nach einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez in Paris. Die Zentren sollten im Einklang mit den Vorgaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR stehen.
Macron forderte eine "finanzielle Solidarität" unter den EU-Staaten, um die schnelle Bearbeitung von Asylanträgen zu ermöglichen. Abgelehnte Asylbewerber müssten in ihre Heimatländer zurückgebracht werden "und keinesfalls in die Transitländer". Zugleich forderte Macron eine europäische Solidarität bei der Aufnahme derjenigen Flüchtlinge, die ein Recht auf Asyl haben.
Der französische Präsident sprach sich für finanzielle Sanktionen aus, wenn Staaten die Aufnahme von Flüchtlingen verweigern. "Es kann nicht sein, dass Länder, die deutlich von der Solidarität der EU profitieren, auf ihre nationalen Egoismen verweisen, sobald es um Migrationsthemen geht", sagte Macron.
Bislang gibt es in der EU kaum geschlossene Flüchtlingsunterkünfte, in denen Asylanträge bearbeitet werden. Einige wenige werden vom UNHCR in Griechenland und Italien betrieben. Der Vorschlag Frankreichs und Spaniens sieht vor, dass sie in dem Land errichtet werden, "das dem Abfahrtsort am nächsten liegt". "Das ist eine Lösung, die kooperativ ist und das Recht achtet", sagte Macron. "Wir müssen uns an unsere Prinzipien halten und dürfen uns nicht von den Extremen herumschubsen lassen."
Am Sonntag treffen sich in Brüssel Vertreter von mindestens 16 EU-Staaten, um über den Umgang mit Flüchtlingen zu beraten. Der informelle Sondergipfel gilt als entscheidender Termin, um vor dem EU-Gipfel kommende Woche zu einer gemeinsamen Linie zu finden.
Besonders wichtig ist das Treffen für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Ihr Koalitionspartner CSU will bereits in anderen EU-Ländern registrierte Flüchtlinge schon an der Grenze zurückweisen und ist dafür auch zu nationalen Alleingängen bereit. Merkel will eine europäisch abgestimmte Lösung und für die Rückführung von Flüchtlingen zumindest bilaterale Vereinbarungen.

[Chandra]

Der kleine Troll Emmanuel Macron, ist der Ansicht, dass gegen diejenigen EU-Länder,
die den Migranten Asyl verweigern, Finanzsanktionen verhängt werden müssen.

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Soviel mir bekannt ist hat Frankreich bisher kaum welche aufgenommen, jetzt bewegt er sich aber auf ganz dünnes Eis

[Sven71]

Der kleine Troll Emmanuel Macron, ist der Ansicht, dass gegen diejenigen EU-Länder,
die den Migranten Asyl verweigern, Finanzsanktionen verhängt werden müssen.

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Soviel mir bekannt ist hat Frankreich bisher kaum welche aufgenommen, jetzt bewegt er sich aber auf ganz dünnes Eis

Die Luft ist bei ihm im eigenen Land schon raus. Aus dem Macron wird derzeit im freien Fall ein Micron. Zumal seine Forderung nichts bringt. Selbst wenn Polen Kontingente aufnimmt, sind diese Kontingente ganz ohne Zutun der Polen einen Tag später in Deutschland. Warum? Wegen der Marktgesetze: Wer Geld fürs Nichtstun anbietet, wird Nachfrage finden. Wer bietet in Europa das meiste Geld fürs Nichtstun bevorzugt für Nichteuropäer?
Machen wir uns nichts vor: Die "Kontingente" sammeln sich früher oder später in den schmucken Reihenhaussiedlungen, die der dumme, tolerante Deutsche unter Eigenverzicht auf demnächst alles von seinen Steuergeldern errichten lässt. Weil er es wegen der drei Schüsse, die Opa als zum Volkssturm verdonnerter Tor abgegeben hat (ohne Treffer), nicht besser verdient zu haben glaubt. Zugunsten von Machetenschwingern, die nach 40 Morden Asyl wollen, weil sie zuhause strafrechtlich verfolgt werden.

[Trashcansinatra]

Die Luft ist bei ihm im eigenen Land schon raus. Aus dem Macron wird derzeit im freien Fall ein Micron.

Selbst einen freien Fall zum Micron würde ich ihm nicht gönnen. Möge er zum Femton, Atton oder Yotton werden!

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Das hat sich dieser smarte Rothschild-Stricher redlich verdient.

[Merkelraute]

Selbst einen freien Fall zum Micron würde ich ihm nicht gönnen. Möge er zum Femton, Atton oder Yotton werden!

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Das hat sich dieser smarte Rothschild-Stricher redlich verdient.

Mikron wird bei der nächsten Wahl eh nicht mehr gewählt. Der wird dann Berater bei Soros oder Clintons Europarepräsentant.

[Lykurg]

Mikron wird bei der nächsten Wahl eh nicht mehr gewählt. Der wird dann Berater bei Soros oder Clintons Europarepräsentant.

Auch für Frankreich gilt: Es wird nie einen Umschwung auf parlamentarischem Weg geben. Wenn eine rechte Partei an die Macht kommt, dann müssen ALLE französischen Zeitungen am nächsten Tag schreiben: "Wir alle lieben unsere neue Regierung!" Das tun sie aber nicht; sie schreiben das Gegenteil. Also läuft was falsch.

[Trashcansinatra]

Mikron wird bei der nächsten Wahl eh nicht mehr gewählt. Der wird dann Berater bei Soros oder Clintons Europarepräsentant.

Vorausgesetzt, dass es Soros und seine NGOs dann noch gibt ...

[Sven71]

Vorausgesetzt, dass es Soros und seine NGOs dann noch gibt ...

Eine rasche biologische Lösung wäre bei Soros schonmal gut. Verliert die Schlange erst einmal den Kopf ....