Streit - Merkel zwingt Seehofer den "Masterplan Migration" abzusagen!

[Politikqualle]

Mit Rache hat das alles nichts zu tun, sondern nur mit der Einsicht, dass das so nicht mehr weitergehen kann. Diese Gesellschaft kann nicht hunderte von Milliarden in fremde Menschen investieren, von denen man weiß, dass die sich niemals in diese deutschen Gesellschaft integrieren werden und niemals diesem Land einen wirtschaftlichen Nutzen bringen werden, aber mit großer Sicherheit diesem Staat dauerhafte Kosten verursachen.
.

.. dann hätte ein Aufschrei aller Bundestagsabgeordneten schon vor Jahren erfolgen müssen ... erklär uns mal , warum es nicht geschehen ist ..

[Zirrus]

Du rechnest falsch.

Absolute Mehrheit = 45 Prozent der Stimmen. Du musst die 11% der Parteien abziehen, die an der 5% Hürde scheitern.
Eine Koalition CSU mit freien Wählern wird also mit deinem Szenario klappen.




Nun, Hauptache sie schaffen den Einzug.
Dort können sie sich dann profilieren.
Rückt die CSU nach rechts, muss logischerweise die AfD auch weiter nach Rechts rücken. Das wird meiner Ansicht nach eh nur so funktionieren.
Dann diskutuieren wir nicht mehr über die Abschiebung Krimineller, dann diskutieren wir eben über die Abschiebung von Türken, die hier von Sozialhilfe leben seit 20 Jahren!

Das schlimmste Szenario ist in Österreich passiert.
Sebastian Kurz ist meiner Meinung nach der grösste Blender Europas, schlimmer noch als Macron.
Das wäre nicht so schlimm, hätte sich die FPÖ nicht einseifen lassen von Kurz.
Kurz hat die Opposition ausgeschaltet, sagt den Leuten was sie hören wollen, aber führt im Grunde die uralte Multi - Kulti - Politik einfach nur weiter...

Fettung durch mich.


Das wäre doch schon ein erheblicher Fortschritt, den ich nur begrüßen kann!

[Zirrus]

.. dann hätte ein Aufschrei aller Bundestagsabgeordneten schon vor Jahren erfolgen müssen ... erklär uns mal , warum es nicht geschehen ist ..

Weil viel Bonzen die Realität verdrängt haben und die Realität sich nun brutal ihren Weg bahnt. Wobei zu beobachten ist, dass die Altparteien so Stück für Stück die Kontrolle über diesen Staat und Gesellschaft verlieren, wenn sie so weitermachen, wie bisher.

[Politikqualle]

Weil viel Bonzen die Realität verdrängt haben und die Realität sich nun brutal ihren Weg bahnt. Wobei zu beobachten ist, dass die Altparteien so Stück für Stück die Kontrolle über diesen Staat und Gesellschaft verlieren, wenn sie so weitermachen, wie bisher.

. falsch , die haben die Kontrolle schon verloren , nur sie merken es nicht ..

[Uffzach]

Das schlimmste Szenario ist in Österreich passiert.
Sebastian Kurz ist meiner Meinung nach der grösste Blender Europas, schlimmer noch als Macron.
Das wäre nicht so schlimm, hätte sich die FPÖ nicht einseifen lassen von Kurz.
Kurz hat die Opposition ausgeschaltet, sagt den Leuten was sie hören wollen, aber führt im Grunde die uralte Multi - Kulti - Politik einfach nur weiter...

klar, aus deiner rechtsextremistischen Perspektive muss das so aussehen. Aus rechter Perspektive sieht es nicht so aus.

Rückt die CSU nach rechts, muss logischerweise die AfD auch weiter nach Rechts rücken. Das wird meiner Ansicht nach eh nur so funktionieren.
Dann diskutuieren wir nicht mehr über die Abschiebung Krimineller, dann diskutieren wir eben über die Abschiebung von Türken, die hier von Sozialhilfe leben seit 20 Jahren!
...

Wäre interessant, ob die AfD so ein Szenario überleben würde.

[Bergischer Löwe]

Was hier im Süden auch besonders ausgeprägt ist. Der höchste Grad an Protest ist das Stimmen-Splitting. Damit auch ja nichts schiefgehen kann. Und genau das ist falsch. Gerade die Abgeordneten müssen ihren Job verlieren. Dann setzt ein Umdenken ein.

So ist es.

Die CDU ist derartig im gehobenen bürgerlichen Millieu verankert, dass ein gesellschaftlicher Wandel mit einer dieses Klientel seit 12 Jahren erfolgreich täuschenden Parteivorsitzenden kaum möglich scheint. Es hat zwar eine Erosion durch die „Segnung“ mit den Goldstücken gegeben - die reicht derzeit aber nicht.

Es deutet sich aber am Horizont eine Eintrübung des Konjunkturklimas an. Darin könnte die Lösung liegen.

[Deutschmann]

So ist es.

Die CDU ist derartig im gehobenen bürgerlichen Millieu verankert, dass ein gesellschaftlicher Wandel mit einer dieses Klientel seit 12 Jahren erfolgreich täuschenden Parteivorsitzenden kaum möglich scheint. Es hat zwar eine Erosion durch die „Segnung“ mit den Goldstücken gegeben - die reicht derzeit aber nicht.

Es deutet sich aber am Horizont eine Eintrübung des Konjunkturklimas an. Darin könnte die Lösung liegen.

Dummerweise wird alles an der Flüchtlingspolitik festgemacht. Wen man aber Merkels Leistungsbilanz anschaut, können einem echt die Schweißperlen auf der Stirn stehen.

[Wernerr]

Wir brauchen unbedingt die Eintrübung der Konjunktur , um die Schwarzen aus den Angeln zu heben.

[BlackForrester]

Nein, ich sage du sollst das Gesetz zitieren auf das du dich beziehst. Kannst du nicht.
Bei Interpretationsfragen kannst du auch ein Urteil eines Gerichtes zitieren, welches auf den Fall Merkel anwendbar ist. Auch das kannst du nicht.

Du kannst also gar nichts vorweisen, was deine Behauptung "Rechtsbruch" stützt und deshalb kommst du nun so dumm mit "Sicht der Dinge". Punkt ist aber, wenn du einen Rechtsbruch behauptest, dann muss du den Nachweis erbringen und Nachweis kann nur ein Gesetz oder ein Urteil eines Gerichtes sein. Du kannst aber nicht den geringsten Nachweis erbringen, sondern laberst nur.

Beihilfe durch Unterlassung - wenn man Kenntnis einer Straftat habe, annehmen muss dass es zu einer Straftat kommen könnte oder dass eine Strafat ausgeführt werden soll und diese NICHT zur Anzeige bringe ist der Straftatbestand der Beihilfe nach §27 StGB erfüllt. Frage einen Juristen.

Nachweis:
a)
Wenn man davon ausgeht, dass zugewanderte Flüchtlinge nicht krimineller sind als Deutsche (und davon gehe ich erst einmal aus) sind statistisch 3% der Flüchtlinge Menschen mit hoher krimineller Energie - also 50 000 + X. Also rein statistisch ist die Kenntnis, dass es zu straftaten kommen wird vorhanden. Setzt man dies noch in den Zusammenhang mit der unstreitig nur rudimentären Prüfung hat dies der entsprechend politisch Handelnde wohl zu verantworten,
b)
Die meisten der Tötungsdelikte durch zugewanderte Flüchtlinge wurde von polizeibekannten (Mehrfach-)Täter begangen - auch wird war also eindeutig zu erkennen, dass hohe kirminelle Energie vorhanden ist und man hat keine Kosequenzen folgen lassen (z.B. Inhaftierung)

Ob ein Gericht am Ende dies so wertet - dies dürfte auf den entsprechenden Gerichtsstannd und die entsprechende Kammer ankommen,

[Uffzach]

Beihilfe durch Unterlassung - wenn man Kenntnis einer Straftat habe, annehmen muss dass es zu einer Straftat kommen könnte oder dass eine Strafat ausgeführt werden soll und diese NICHT zur Anzeige bringe ist der Straftatbestand der Beihilfe nach §27 StGB erfüllt. Frage einen Juristen.

Bitte nenne ein Gesetz oder ein Gerichtsurteil. Du behauptest hier etwas, nicht ich. Also bist du nachweispflichtig.

Außerdem ist deine Argumentation irrational, denn Merkel hatte weder im voraus Kenntnis von eine zukünftigen Straftat, noch musste sie annehmen, dass es zu einer Straftat kommen könnte und es geht überhaupt nicht um eine Anzeige, die Merkel hätte machen müssen, aber nicht getan hat.

Du redest vollkommen wirres Zeug.

Nachweis:
a)
Wenn man davon ausgeht, dass zugewanderte Flüchtlinge nicht krimineller sind als Deutsche (und davon gehe ich erst einmal aus) sind statistisch 3% der Flüchtlinge Menschen mit hoher krimineller Energie - also 50 000 + X. Also rein statistisch ist die Kenntnis, dass es zu straftaten kommen wird vorhanden. Setzt man dies noch in den Zusammenhang mit der unstreitig nur rudimentären Prüfung hat dies der entsprechend politisch Handelnde wohl zu verantworten,

Nach dieser Argumentation hat Merkel es auch zu verantworten, wenn deutsche Staatsbürger Straftaten begehen, weil es statistisch bekannt ist, welche Straftaten durch deutsche Staatsbürger wie häufig begangen werden.

Danach wäre es ein Rechtsbruch durch Merkel, weil weder bauliche noch rechtliche Voraussetzungen geschaffen wurden, um alle deutschen Staatsbürger in Einzelhaft zu inhaftieren, weil durch die Inhaftierung aller deutschen Staatsbürger in Einzelhaft alle Straftaten hätten verhindert werden können.

b)
Die meisten der Tötungsdelikte durch zugewanderte Flüchtlinge wurde von polizeibekannten (Mehrfach-)Täter begangen -

Beleg?

auch wird war also eindeutig zu erkennen, dass hohe kirminelle Energie vorhanden ist und man hat keine Kosequenzen folgen lassen (z.B. Inhaftierung)

"hohe kriminelle Energie" ist in einem Gesetz als Straftatbestand definiert? Bitte nenne ein Gesetz, welches "hohe kriminelle Energie" definiert und woraus sich strafrechtliche Konsequenzen ableiten lassen.

und was hat das mit deinem behaupteten Rechtsbruch durch Merkel zu tun?

Ob ein Gericht am Ende dies so wertet - dies dürfte auf den entsprechenden Gerichtsstannd und die entsprechende Kammer ankommen,

ob irgendjemand dein Geschwafel ernst nimmt - dies dürfte von dem rechtlichen Sachverstand des Gutachters deines Geschwafels abhängen.