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EU-Copyright-Reform: Abgeordnete stimmen für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht

Online-Plattformen sollen von Nutzern hochgeladene Inhalte überwachen und filtern. Ein fünfjähriges Leistungsschutzrecht wurde auch beschlossen.

Nach fast zweijähriger Debatte hat der Rechtsausschuss des EU-Parlaments am Mittwoch die Position der Abgeordneten zur Copyright-Reform abgesteckt. Berichterstatter Axel Voss konnte sich dabei mit seinen Kompromissanträgen weitgehend durchsetzen. Betreiber von Online-Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten sollen demnach dazu verpflichtet werden, mit Rechteinhabern "faire und angemessene Lizenzvereinbarungen" abzuschließen. Ohne solche Verträge müssten die Verantwortlichen durch "angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen" dafür sorgen, dass illegale Werke nicht verfügbar sind.
Um anschaulich zu verdeutlichen, wie das in Zukunft aussehen soll, habe ich das Gesetz mal angewendet.

Linkverbote, Zitierverbote und Uploadfilter, das Ende für freie Diskussionen in Netz

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Zitat aus urheberrechtlichen Gründen entdernt
Das werden zukünftig lustige Diskussionen, wenn das auch im HPF umgesetzt werden muss.

Ich vermute, man will die Diskussionsforen und Blogs weghaben, weil die Systempresse ihre Deutungshoheit immer mehr bedroht sieht.