Linkverbote, Zitierverbote und Uploadfilter, das Ende für freie Diskussionen in Netz

[BlackForrester]

Er tut ja so, als ob das auf getrenntem Mist gewachsen wäre, ein Gegensatz. Dabei entspringt es aus der gleichen wenn nicht gar der selben Quelle, und mit der selben Interessenlage. Zwei Werkzeuge, die sich ergänzen und nicht etwa im Widerspruch zueinander stehen.

Das NetzDG ist eine rein nationale Gesetzgebung die es so - so wenigstens mein Kenntnisstand - nur in Deutschland gibt. Hat mit der EU also wenig um nicht zu sagen nichts zu tun, denn es wird eine ganz andere Zielsetzung damit verbunden...

...Ich würde da ´mal nachdenken, warum eine SPD mit Unterstzützung von B90/DIEGRÜNEN und Hilfe der CDU/CSU das NetzDG in Deutschland durchgepeitscht hat und sich plötzlich eine SPD wie B90/DIEGRÜNEN gegen die EU-Richtlinie wehrt - schon ´mal scharf darüber nachgedacht?

Während in der EU-Richtlinie mehr oder minder klar definiert ist was man darf und was nicht zwingt das NetzDG die Plattformen Meinungen, Äußerungen etc. zu sperren, die VIELLEICHT gegen ein Strafgesetz verstoßen könnten. Tut dies ein Betreiber nicht könnte es sehr teuer werden - also wird man als Betreiber seine Uploadfilter so auslegen, dass man auf jeden Fall auf der absolute sicheren Seite ist und dann reicht eine falsche Formulierung um gesperrt zu werden bzw. nicht hochladen zu können. Wo erkennst Du dies bei der EU-Richtlinie?

[BlackForrester]

Angeblich dienen die sogen. "Uploadfilter" ausschließl. dem Schutz der Urheberrechte.
Wissen die Urheber, dass man ihre Rechte auch für andere Zwecke mißbrauchen kann ?!

Dies setzt aber voraus, dass Du davon ausgehst, dass ein Plattformbetreiber "zensiert" - dies kann er aber mit und ohne diese Richtlinie.

[BlackForrester]

Ich glaube der "EU-Richtlinie" nicht, wobei ich mich damit lange befasst habe. Es ist Internetzensur in Reinkultur, aber glaube du ruhig an die guten Absichten "unserer" Politiker.

Dann kannst Du mir sicher darlegen, aus welcher Passage Du eine Zensur ableitetest - damit wir Beide wissen wovon wir reden.

[Lykurg]

Dann kannst Du mir sicher darlegen, aus welcher Passage Du eine Zensur ableitetest - damit wir Beide wissen wovon wir reden.

Was ein Uploadfilter ist, weißt du aber, oder?

[Neu]

Ey ganz ehrlich, Deine abstruse Behauptung, das DMPA habe Patente an China weitergegeben, wird durch diese Zitate aus dem Artikel kein bisschen gestützt. Was hat der so ungeheuerliche Vorwurf damit zu tun, dass das chinesische Patentamt einem vergleichbaren Standard aufweist?
Das chinesische Recht ist in vielerlei Hinsicht durch das deutsche Recht beeinflusst worden. Das hat aber nichts damit zu tun, dass Beamte der deutschen Patentamts das geistige Eigentum deutscher Ingenieure an Chinesen weitergeben. Zeig mir einen einzigen Artikel oder sonstwas, der das nahelegt.

Die Zusammenarbeit eben. Indem du die Patente kopierst, und nach China schickst, verraetst du deutsches Wissen. Und wenn du siehst, wie schnell dieses Wissen abgewandert ist, und was jetzt noch im abgewrackten Deutschland vorhanden ist - da wurden Jahrhunderte verschenkt. Bereits 1990 war das bekannt.

[Neu]

1. Ich diskutiere mit Dir über die Urhebrrechtsreform ...

Warst du mal in den USA? In Firmen, und hast dir Fertigungsverfahren "life" angesehen? Ich wurde dabei belehrt, dass ich das, was ich gesehen habe, NICHT ANWENDEN DARF. Betriebseigentum ohne Wenn und Aber. In Deutschland darf man das einfach nachbauen, wenns nicht geschuetzt ist - durch ein Patent. So nicht in den USA, und die verfolgen Nachbau von Verfahrenstechnik weltweit. Es gilt also: Niemals nach USA fliegen, und niemals in eine Fabrik dort gehen - eigene Entwicklungen anstreben, und wenn diese aehnlich sind, wie woanders, dann ist das eben so.

[Schwabenpower]

Die Zusammenarbeit eben. Indem du die Patente kopierst, und nach China schickst, verraetst du deutsches Wissen. Und wenn du siehst, wie schnell dieses Wissen abgewandert ist, und was jetzt noch im abgewrackten Deutschland vorhanden ist - da wurden Jahrhunderte verschenkt. Bereits 1990 war das bekannt.

Patente sind öffentlich.

[MANFREDM]

Patente sind öffentlich.

Daran sieht man schon, welchen Müll hier User wie Neu ablaichen. Von nix ne Ahnung, aber herumpupen.

[Chronos]

Patente sind öffentlich.

Nicht unbedingt.

Bestimmte Patente können aus Gründen der staatlichen Sicherheit (beispielsweise im Rüstungssektor) auf Antrag des Patentanmelders und nach ausführlicher Prüfung unter Geheimhaltung kategorisiert werden.

Ausserdem gibt es in den USA sogenannte "U-Boot-Patente". Dies bedeutet, dass ein Patent unveröffentlicht bleiben kann und dann bei zufälliger Anwendung durch einen anderen Erfinder aus der Schublade geholt wird.
Dies kann sogar so weit gehen, dass ein anderer Erfinder bereits unbeabsichtigt mit der Idee etwas produziert hat und dann vom eigentlichen Erfinder auf Einstellung oder Schadensersatz verklagt werden kann.

Das ist keine bloße Vermutung meinerseits, sondern ich habe so einen Fall bereits in der Praxis miterlebt. Dann heisst es: Verkauf sofort einstellen oder Schadensersatz bezahlen.

Glücklicherweise gibt es diese "U-Boot-Patente" im europäischen Patentrecht nicht.

[Schwabenpower]

Nicht unbedingt.

Bestimmte Patente können aus Gründen der staatlichen Sicherheit (beispielsweise im Rüstungssektor) auf Antrag des Patentanmelders und nach ausführlicher Prüfung unter Geheimhaltung kategorisiert werden.

Ausserdem gibt es in den USA sogenannte "U-Boot-Patente". Dies bedeutet, dass ein Patent unveröffentlicht bleiben kann und dann bei zufälliger Anwendung durch einen anderen Erfinder aus der Schublade geholt wird.
Dies kann sogar so weit gehen, dass ein anderer Erfinder bereits unbeabsichtigt mit der Idee etwas produziert hat und dann vom eigentlichen Erfinder auf Einstellung oder Schadensersatz verklagt werden kann.

Das ist keine bloße Vermutung meinerseits, sondern ich habe so einen Fall bereits in der Praxis miterlebt. Dann heisst es: Verkauf sofort einstellen oder Schadensersatz bezahlen.

Glücklicherweise gibt es diese "U-Boot-Patente" im europäischen Patentrecht nicht.

Berechtigter Einwand. In der BRD ist die Patent"überschrift" aber immer einsehbar. Nur die eigentliche Beschreibung dann nicht.

Patente sind ja dafür da, daß man die Erfindung schützt. Nahezu auf jeder Messe in Deutschland werden Chinesen mit Plagiaten erwischt. Entweder patentiert oder Gebrauchsmusterschutz.