Die Feindstaatenklausel

[Deutschmann]

Das wurde dem ehemaligen Feind Deutschland doch schon 1973 gesagt, und anderen ehemaligen Feindstaaten noch viel früher. Auf Mitgliedstaaten ist die Feindstaatenklausel nicht anwendbar.

Ja. Uns wurde auch schon 1949 gesagt dass wir "frei" sind. Und trotzdem sind wir bis 1955 mit Besatzerkennzeichen an den Autos rumgefahren. Dann waren wir in den 60ern plötzlich souverän. In den 70ern wirklich souverän. In den 80ern aber jetzt wirklich souverän. In den 90ern aber echt jetzt ganz souverän.

Wann sind wir also jetzt ganz wirklich aber echt jetzt "souverän"?

[DonauDude]

Bitte versprich mir, dass du jetzt sehr stark bist: Jeder völkerrechtliche Vertrag ist eine Beschneidung der Souveränität eines Staates, denn der Vertrag enthält Rechte und Pflichten, die die Handlungsfreiheit der vertragschließenden Parteien einschränken. Sie können nicht mehr machen, was sie wollen, sondern müssen sich an den Vertrag halten. Absolute Souveränität gibt es überhaupt nicht.



Natürlich ist Souveränität teilbar. Jeder Staat hat das souveräne Recht, Teile seiner Souveränität im Einvernehmen mit anderen Staaten oder Staatengruppen einzuschränken oder aufzugeben. Wer Mitglied der UN ist, darf keinen Krieg mehr anfangen. Wer Mitglied der EU ist, darf an den Grenzen zu anderen EU-Staaten keine Zölle mehr erheben. Bitte erklär mal den Regierungen von Frankreich oder Spanien, dass ihre Länder nicht souverän sind.

Sie sind souverän in dem Sinne, dass sie ja kündigen könnten. Aber sie tun das nicht um der Vorteile willen, weil die Vorteile die Nachteile überwiegen.

[ABAS]

Ja. Uns wurde auch schon 1949 gesagt dass wir "frei" sind. Und trotzdem sind wir bis 1955 mit Besatzerkennzeichen an den Autos rumgefahren. Dann waren wir in den 60ern plötzlich souverän. In den 70ern wirklich souverän. In den 80ern aber jetzt wirklich souverän. In den 90ern aber echt jetzt ganz souverän.

Wann sind wir also jetzt ganz wirklich aber echt jetzt "souverän"?

Das wird erst dann der Fall sein wenn
es die USA und Israel nicht mehr gibt.

[Deutschmann]

Das wird erst dann der Fall sein wenn
es die USA und Israel nicht mehr gibt.

Ich wette, sollte Trump tatsächlich die Truppen abziehen, wird aus der Politik wieder mal der Satz kommen:
Jetzt sind wir vollendlich souverän.

[GSch]

der BÖROFAZ, der muss es ja wissen, hat aber im Nov. 11 bei der Bankstertagung in FF/ Main folgendes gesagt: D war seit 45 nie mehr voll souverän

Und du glaubst dem auch nur ein einziges Wort?

[GSch]

Ja. Uns wurde auch schon 1949 gesagt dass wir "frei" sind. Und trotzdem sind wir bis 1955 mit Besatzerkennzeichen an den Autos rumgefahren. Dann waren wir in den 60ern plötzlich souverän. In den 70ern wirklich souverän. In den 80ern aber jetzt wirklich souverän. In den 90ern aber echt jetzt ganz souverän.

Da muss ich was verpasst haben.

[GSch]

Sie sind souverän in dem Sinne, dass sie ja kündigen könnten. Aber sie tun das nicht um der Vorteile willen, weil die Vorteile die Nachteile überwiegen.

Natürlich, wie man gerade am Beispiel EU - UK sieht. Aber sorg dafür, dass sich das nicht rumspricht. Man soll doch den Leuten nicht ihre Illusionen nehmen.

Dennoch versuche ich manchmal, mir eine Familie vorzustellen, deren Mitglieder sich alle so benehmen, wie unsere werte Kundschaft das offenbar von Deutschland im Verhältnis zu anderen Staaten erwartet.

[Deutschmann]

Da muss ich was verpasst haben.

Kein Problem. Vielleicht bist du auch nur zu jung um das zu kennen.

[Frontferkel]

Gemäß UN-Resolution sind sie obsolet.

Warum sind sie obsolet? Ganz einfach, weil das, was sie erlauben, durch verschiedene völkerrechtliche Verträge zwischen den entsprechenden Staaten aufgehoben ist.

Wer jetzt damit kommt, die Verträge könnten gebrochen werden, der braucht auch nicht die Streichung der Feindstaatenklauseln forden, sie wäre bedeutungslos.

Junge Junge , du nun wieder .

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Das heißt aber nicht , das sie aufgehoben wurde , bzw. außer Kraft gesetzt ist.
Der Duden allein reicht schon , um dich zu widerlegen .

Sage mir doch bitte wann die Vereinten Nationen , die Feindstaaten-Klausel gegen Deutschland aufgehoben haben?

[Elbegeist]

Ja. Uns wurde auch schon 1949 gesagt dass wir "frei" sind. Und trotzdem sind wir bis 1955 mit Besatzerkennzeichen an den Autos rumgefahren.
Dann waren wir in den 60ern plötzlich souverän. In den 70ern wirklich souverän. In den 80ern aber jetzt wirklich souverän. In den 90ern aber echt jetzt ganz souverän.

Wann sind wir also jetzt ganz wirklich aber echt jetzt "souverän"?*

Na wahrscheinlich NIE - hat doch die Politik deutsche Souveränitätsrechte an die Europäische Union abgegeben und Deutschland ist doch als Zahlmeister in der EU gern gesehen!

Elbegeist