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Thema: Die offenkundige Gesetzeslage der Bundesrepublik in Deutschland

  1. #1
    Arkarnia
    Gast

    Standard Die offenkundige Gesetzeslage der Bundesrepublik in Deutschland

    Es gibt immer wieder viele Fragen, auch hab ich es hier sehr oft mit den dümmsten und / oder kriminellsten Beamten- Darstellern zu tun, die in Deutschland aufzutreiben sind. Deshalb habe ich die Woche über, immer wenn mal Zeit war etwas detailierteres geschrieben. Zum Großteil mit Videos zum Thema dann verlinkt. Sind aber mal wieder fast 11 volle Seiten geworden, die von den meisten gar nicht erst gelesen werden. Deshalb werd ich jetzt alles in 2 Teilen posten, morgen die Fortsetzung bis Kapitel 22.
    Heute Teil 1
    Die offenkundige Gesetzeslage der Bundesrepublik in Deutschland, die sich auch als – Der Bund – oder Bundesrepublik des vereinten Deutschlands bezeichnet.
    Viele Wissen damit nichts wirklich anzufangen, es werden immer wieder Fragen gestellt, die im Grunde genommen schon ausführlich beantwortet worden sind.
    Warum sind/waren die BRiD / Bund sowie der Vorläufer BRD handlungsunfähig.
    1. BVerfG. 1973 Urteil, - die BRD ist nicht der Rechtsnachfolger des Deutschen Kaiserreiches, sie ist auch nicht der Rechtsnachfolger des 3. Deutschen Reiches Adolf Hitler, sie ist mit dem 3. Reich identisch.
    Diese Sachlage bestätigt auch der Internationale Gerichtshof, indem er keine Eingaben des Unternehmens BRD / BRiD / Bund anhört, und weiter erklärt, dass das Unternehmen BRD Rechtsnachfolger des Dritten Reiches ist. Was nur stimmen kann, wenn auch das Dritte Reich ein Unternehmen war. Im Zweifel einfach nachlesen: 2007 Artikel 4 des 2. BMJBBG, Aufhebung bundesrechtlicher Vorschriften über die Bereinigung von Bundesrecht.
    Als Nachfolger des 3. Reiches Adolf Hitler (IGH) / aber auch aufgrund der Identität BVerfG. ist die Firma BRD / BRiD / Bund durch das Besatzungsstatut der Alliierten kriegsbesetzt. Bedeutet: - Handlungsunfähig
    2. BVerfG. 25.12.2012 Lt. Urteil 2 BvF 3/11des BVerfG. gab es seit 1956 keine verfassungsmäßigen Gesetzgeber/Gesetze mehr, die Geltungsbereiche des GG Art. 23 sind seit1990 aufgehoben, das Wahlrecht ist ungültig.
    Danach konnte schon seit 1956 keine rechtsgültige Regierung mehr gewählt werden, da es auch keine rechtsgültige Regierung gibt, besteht auch keine Möglichkeit, das Wahlgesetz rechtsgültig zu ändern. Von daher kann der Bund / BRiD niemals, zu keiner Zeit eine Regierung gewesen sein oder werden. Bedeutet: Handlungsunfähig da nicht existent.
    Das BVerfG. sagt aber wie immer nur die halbe Wahrheit, tatsächlich gibt es schon seit 1918, seit dem Putsch gegen den Kaiser, keine legitime, rechtsgültige Regierung im deutschen Reich mehr.
    Das Seehandelsrecht erhält nur dann die oberste Gewalt, wenn Ämter als Firmen eingetragen sind. - Im Endeffekt also alles Vertragsrecht im Privatrecht!! = Piraterie!!!
    3. Die BRiD/Bund als auch die Vorläuferin BRD ist / waren als GmbH eingetragen, wo wurden sie rechtsgültig eingetragen?
    A. In den USA, - dann besteht diese GmbH nach US- Recht in den USA, wenn sie aber im Deutschen Reich eine Niederlassung errichten, muss diese Niederlassung auch im Deutschen
    Reich rechtskonform als solche eingetragen werden. Da es im Deutschen Reich aber weder staatliche Gerichte noch irgendwelche staatlichen Beamten gibt, stellt sich doch die Frage, wer hat die GmbH rechtlich eingetragen, wo wurde sie rechtskonform eingetragen? - Nirgendwo, es gibt keine Möglichkeit dafür! – Somit existiert die GmbH rechtlich nicht einmal im Deutschen Reich! Bedeutet: - Handlungsunfähig da rechtlich nicht existent.
    B. In Deutschland, - auch hier dieselbe Frage, wer hat die GmbH wo, rechtskonform eingetragen? Auch Siegermächte, die selbst nur ein Unternehmen darstellen, können nicht einfach ein Gebiet besetzen und ihre Firmen dort platzieren, sie können /dürfen völkerrechtlich verwalten, mehr aber nicht! Selbst als Staaten können die Siegermächte nicht einfach im Deutschen Reich irgendwelche rechtsgültigen Eintragungen vornehmen, durch eine von ihnen selbst platzierte Firma schon gar nicht. Auch ist nur die Firma Bund / BRiD / BRdvD kriegsbesetzt, das Deutsche Reich ist frei, da es nicht am 2. Weltkrieg der Firma 3. Reich Adolf Hitler beteiligt war. (Siehe 1.) Bedeutet: - Handlungsunfähig da rechtlich nicht existent.
    Hier das Video, eine Reise in das wundersame UPIK Land. [Links nur für registrierte Nutzer]
    4. Urteil IGH im Juni 2006 Aufgrund einer Klage durch Mustafa Selim Sürmeli auf Feststellung vor dem EuGHfMR = Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte urteilte der IGH = Internationale Gerichtshof in Den Haag dann, - die Bundesrepublik Deutschland ist als Staat nicht existent, sie verfügt weder über ein Staatsgebiet noch über ein Staatsvolk. Das Original- Video wurde natürlich sofort von diesem kriminellen System gelöscht, in der Klage Italien gegen die BRD wird aber die Staats- Simulation ebenfalls bestätigt. (2012) Hier das Video - [Links nur für registrierte Nutzer]
    5. Bereinigungsgesetze. Gleich nach dem Urteil des IGH in Den Haag (s. Pkt. 4) erschienen die Amerikaner in Deutschland und hoben 2006 mit dem 1. Bereinigungsgesetz einen Großteil der illegal verwendeten Gesetze auf. BGB / StGB / ZPO / StPO / GVG usw. usw. 2007 wurden dann mit dem 2. Bereinigungsgesetz die AO / das Einkommensteuergesetz / das OWiG und weitere Gesetze aufgehoben. 2010 wurde dann mit dem 3. Bereinigungsgesetz der gesamte klägliche Gesetzesrest aufgehoben. Schon 2006 mit dem 1. Bereinigungsgesetz wurden der Bundesrepublik in Deutschland, die sich seit 1990 nicht mehr BRD nennen darf, strengstens untersagt, jemals wieder irgendwelche Gesetze zu erlassen, zu nutzen oder zu vollziehen. Dies geschah aus Gründen der Haftung, die Siegermächte standen für jede Straftat, die durch die von ihnen installierte Nazi- Firma BRiD begangen wurde und wird, in der vollen Haftung. Da die Plünderungen durch dieses kriminelle Firmen Konstrukt aber ungebremst weiter läuft, die Siegermächte Jahr für Jahr die erzielten Gewinne in Höhe von mehreren hundert Milliarden €uro entgegennehmen und einstecken, sind sie als Haupt- Gesellschafter für die Straftaten, die über die Geschäftsführerin z. Zt. Angela Merkel begangen werden, voll haftbar. Sie sind Schadensersatzpflichtig, weil sie Wissen, es handelt sich um illegale Plünderungen. Die Bereinigungsgesetze sind ein eindeutiger Beweis zum Besatzungsstatut! Somit ist der eindeutige Beweis für die Mittäterschaft US- Raels ebenfalls erbracht.
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    Wenn selbst Politiker schon von / über eine Firma reden, sollte man hellhörig werden.
    6. Wolfgang Schäuble beim internationalen Bankenkongress 2011 in Frankfurt am Main. Die Bundesrepublik Deutschland war seit dem 8. Mai 1945 noch nicht eine Sekunde lang Souverän! Bedeutung: Keine Souveränität = kein Staat, = keine Regierung, = keine hoheitlichen Rechte!!! Alles nur im privaten Firmenrecht!
    7. Siegmar Gabriel bei einer SPD – Hauptversammlung in NRW. Frau Merkel ist gar keine Bundeskanzlerin, Frau Merkel ist nur die Geschäftsführerin einer neuen Nicht- Regierungs- Organisation. Großes Gelächter und Gejohle beim SPD- Vorstands- PACK als Bestätigung!
    Nachdem es dann aber zu der GroKo kam, war für den verlogenen Siggi die Welt wieder in Ordnung, als er „Vize- Kanzler“ wurde, war Merkel mit einem mal für ihn die Kanzlerin! Was für eine widerlich verlogene Kreatur.
    Hier das Video dazu. - [Links nur für registrierte Nutzer]
    8. Dr. Carlo Schmidt. Wir haben keinen Staat zu errichten, höchsten ein Staats- Fragment. Was hat er damit gesagt? Nehmen wir eine Suppenschüssel wo 1. Liter Suppe reinpasst, - das ist der Staat. Jetzt ist die Suppenschüssel kaputt, in hundert kleine Teile zerbrochen, man nimmt jetzt eine kleine Scherbe von der zerbrochenen Schüssel, (ein Fragment) glaubt jemand, das man in diese Scherbe 1. Liter Suppe füllen könnte? Ebenso sieht es mit dem „Staat BRD“ aus, nichts als Betrug am deutschen Volk!
    [Links nur für registrierte Nutzer] Volle- Rede 117:23 Min.
    [Links nur für registrierte Nutzer] Wichtigste Teil- Rede 9:39 Min.
    [Links nur für registrierte Nutzer] Teil- Rede 4:08 Min.
    [Links nur für registrierte Nutzer] Zum GG / Verfassung 4:07 Min.
    Weder die BRD noch die Nachfolgerin BRiD / Bund hatten jemals selbst, schon aufgrund der Besetzung, irgendeine Möglichkeit, im deutschen Kaiserreich irgendeine Firma (GmbH) zu installieren, - diese illegalen Firmen Konstrukte wurden von den Siegermächten installiert, der vom Krieg hochgespülte Abschaum Deutschland wurde dann in vorgetäuschte Ämter gehoben.
    Alle Politiker bis zum heutigen Tag waren und sind Angestellte der Firma USA. Hier muss nur die Spur des Geldes verfolgt werden, dass hier durch illegale Plünderungen herausgezogen wird. Die Spur führt hauptsächlich in die schwarzen Kriegskassen der USA. Von daher sind die USA bis zum heutigen Tag schadensersatzpflichtig!
    BRD absolut identisch mit Deutsches Reich - oder des Kaisers neue Kleider [Links nur für registrierte Nutzer]
    BRD entlarvt! Die größte Lüge der Geschichte! EILT ! [Links nur für registrierte Nutzer]
    Die BRD ist illegal | Für Dummies, en Detail [Links nur für registrierte Nutzer]
    Wer steckt alles noch dahinter, außer den Siegermächten?

  2. #2
    Arkarnia
    Gast

    Standard AW: Die offenkundige Gesetzeslage der Bundesrepublik in Deutschland

    9. Die Siegermächte sind auch nur Marionetten, entweder gekauft oder erpresst, in den meisten Fällen aber Mitglieder der mächtigen Freimaurer- Logen. Diese Freimaurer- Logen sind in den meisten Fällen satanistisch aufgestellt. Die wirkliche Macht geht von der Kirche und den Juden aus. Wobei, bei den Juden handelt es sich um die Khasaren- Juden, wirkliche, echte Juden gibt es kaum noch, von allen Juden weltweit sollen 3 – 5 % nur noch echte Juden sein. Die Khasaren- Juden regieren die Welt über das Geld- System, die sogenannten Bankster, - wie Rothschild schon sagte, gib mir die Kontrolle über das Geld eines Staates und es ist mir völlig egal, wer diesen Staat regiert. Die Khasaren- Bankster kontrollieren heute fast alle Staatsbanken auf der Welt! Jeder Börsen- Crash z. B. Black Friday / USA, jede Auf / Abwertung usw. wird von denen inszeniert.
    Benjamin Friedman über die Juden - [Links nur für registrierte Nutzer]
    Und natürlich die Groß- Industrie mit ihrer Finanzmacht. Nach neuesten Erkenntnissen sollen aber noch ganz andere Mächte darüber stehen, dazu will ich aber noch nichts sagen, ich muss erst einmal das neue Buch von Daniel Prinz lesen, der dies recherchiert hat. (Sein letztes Buch – Wenn das die Deutschen wüßten.)
    Wer / was ist die Kirche?
    10. Da sollte sich jeder sein eigenes Bild von machen. Das Kirchenrecht (Gesetz) steht über jedem staatlichem Recht. Immerhin behauptet die Kirche ja, der Papst wäre der Vertreter Gottes auf Erden. Kommen wir aber mal zu den Fakten, Gott gab den Menschen die Erde um darauf zu leben! Nun die Kirche ist aber Eigentümer von Großbritannien, England ist nur ein Lehen der Kirche an die Königliche Familie, dieses Lehen zu verwalten. Die Kirche ist ebenfalls Eigentümer von Amerika, deshalb kann sie dort jeglichen Einfluss nehmen. – usw. usw. – Das Widerspricht schon mal den Geboten Gottes! – Dann haben wir da noch die Kreuzzüge zur Christianisierung, Millionen tote. Der Ablass- Handel im Mittelalter, wer Geld hatte konnte sich von seinen Sünden freikaufen. Die Hexenverbrennungen, - die Kirche wußte immer, dass es keine Hexen gibt. Die Inquisition, grausame Methoden der Kirchlichen Gerichtsbarkeit. Die Einführung des See- Handelsrechtes als oberstes Gesetz, ein rechtliches Gesetz, dass über allen staatlichen Gesetzen steht, die ein Konkordat mit der Kirche geschlossen haben.
    Reine, erlaubte, kriminelle Piraterie für Handelsfirmen!
    Für Pädophile Politiker sollen immer ausreichend Kleinkinder bereitgehalten werden, um diese später erpressen zu können. – Das sollte jeder aber selbst recherchieren. Auch der Satanismus und Blutopfer sollen dort gängige Praxis sein!
    Zur Kirche gehören z. B. auch die Jesuiten, die Kolumbus- Ritter, Opus E, was nach einschlägigen Berichten nichts anderes als Killertruppen sind, die den Willen der Kirche mit Gewalt durchsetzen.
    Die völlige Entrechtung der Menschen durch die Taufe, mit der Taufe wird jedem Menschen das von Gott geschenkte Recht entzogen, der Mensch hat von nun an den Status eines Sklaven.
    Das die Kirche dann zum Ausgleich dafür mit der Päpstlichen Bulle die Canon 2056 + 2057 geschaffen hat, macht es auch nicht wieder gut! Danach muss der Mensch erst einmal bemerken, dass er versklavt wurde und dann erst hart für die Wiedererlangung seiner Menschenrechte kämpfen. Was aufgrund der Dummheit der Menschen nicht einfach ist!
    Das sollte erst einmal reichen, es gibt noch unzählige Schweinereien die sich diese angeblichen Vertreter Gottes auf Erden haben einfallen lassen um ihre Macht über die Menschen ausüben zu können, die im krassen Gegensatz zu Gottes Willen und Geboten stehen.
    Recherchiert das einfach mal selbst und macht euch eure Gedanken dazu. Die Jesuiten - [Links nur für registrierte Nutzer]
    UN- Carta - Feindstaatenklausel
    11. Wofür wurde die UNO seinerzeit eigentlich gegründet? Die UNO ist ein Zusammenschluss von Staaten / (Firmen) gegen sogenannte Aggressoren / Feindstaaten, die Beschlüsse oder militärische Aktionen gegen diese Feindstaaten beschließen können. Die Gründung erfolgte eigentlich nur wegen der damaligen Feindstaaten Deutschland und Japan, - aufgrund der Feindstaatenklausel können jederzeit militärische Aktionen gegen diese Feindstaaten unternommen werden, die Aggression wird einfach nur vorausgesetzt! Die Feindstaatenklauseln gegen Deutschland und Japan bestehen noch heute!!!!!!!
    Kann ein Feindstaat, gegen den diese Feindstaatenklauseln völkerrechtsgültigen Bestand haben, der UNO beitreten? Das wäre paradox, völliger Unsinn, absolut nicht möglich!!!
    Die Bundesrepublik Deutschland und die DDR sind aber am 18.09.1973 der UN beigetreten! Wie kann das möglich gewesen sein???
    Das ist nur möglich, wenn die BRD und die DDR absolut gar nichts mit Deutschland zu tun haben. Haben sie auch nicht, die BRD war schon immer eine Firma der Alliierten, die DDR eine Firma der Russen.
    Was bedeutet das nun tatsächlich???
    Durch den Beitritt zur UNO hat sich die Bundesregierung klar und deutlich, völlig offen zum Feind Deutschlands erklärt! Der dumme DEUTSCH hat das nur nicht begriffen!
    Das Ganze hat aber noch eine ganz fatale Bedeutung für Deutschland!!! Nehmen wir einmal meine Lieblings- „Beamten“ – die Finanzbeamten. Sie rauben, betrügen und plündern für den Feind!!! Damit haben sich diese Scheinbeamten offen auf die Seite des Feindes geschlagen und begehen Hochverrat gegen Deutschland und das deutsche Volk. Nach der rechtsgültigen deutschen Verfassung von 1871 als auch den Verfassungen der 26 Bundesstaaten sind die Strafen dafür ganz eindeutig! - Todesstrafe -
    Hier sind nun die Kapitel 12 - 22 meines Artikels von gestern.
    PERSONALausweis = Antrag als Nazi
    12. Ein sehr wichtiges Instrument für die Alliierten zur Verhinderung der Ent- Nazifizierung. Wie aus meinem vorangegangenen Artikel bekannt ist, ist die BRD mit dem 3. Reich Adolf Hitler identisch, s. auch Video nach Punkt 8 hier, im Artikel, am Ende das Absatzes = Des Kaisers neue Kleider usw. Jeder Deutsche ist gezwungen einen PERSONALausweis zu beantragen da er sonst weder ein Konto eröffnen kann, Wohnung mieten, Ausreisen, einen Arbeitsplatz finden, egal was, ohne diesen Ausweis ist nichts möglich! Mit Beantragung dieses Ausweises aber, bestätigt man unwissentlich die Mitgliedschaft zur Firma 3. Deutsches Reich Adolf Hitler!
    Man wurde ohne es zu ahnen zu einem Nazi – Reichsbürger ohne direkte Staatsangehörigkeit gemacht. Über diese Staatsbürgerschaft vom 15.09.1935 verfügen nur diese angeblichen Beamten, das sind die echten Nazis! Somit bekennt sich jeder Inhaber eines PERSONALausweises ohne es zu wissen, zum 3. Reich, wodurch die Entnazifizierung gescheitert ist. Aber jeder unterschreibt dann auch bei der Aushändigung des Ausweises, das er sich damit einverstanden erklärt, nach § 17 HGB als selbstständiger Kaufmann tätig zu sein. Von nun an können diesem Kaufmann Angebote der Finanzämter nach dem internationalen See- Handelsrecht (Piraterie) unterbreitet werden. Die Angebote sind als staatliche Steuerforderungen getarnt, aufgrund der Unwissenheit wird dann bezahlt! – Die Zahlungen werden als Schenkungen verbucht! – Sonst könnten die „Steuerzahler“ ihr Geld ja zurückfordern! Man bezahlt den Feind, man schenkt dem 3. Reich Adolf Hitler unwissentlich Geld! Man begeht unwissentlich Hochverrat gegen Deutschland, die Entnazifizierung ist aber hierdurch abermals gescheitert, weil der DEUTSCH sein Nazireich auch noch finanziert!
    Rechtlich ungültig, Täuschung im Rechtsverkehr §123 BGB / § 263 StGB = Betrug. Im Übrigen hat keine Firma, die nur als Name auf einem Stück Papier existiert irgendwelche Rechte, Gesetze, Verordnungen oder sonst etwas zu erlassen. Es wird immer vorsätzlicher Betrug unter Anleitung und im Auftrag der Alliierten bleiben.
    Was ist mir durch das Besatzungsstatut – Entnazifizierung – verboten?
    13. Das Zahlen von Steuern. Durch die Zahlung von angeblichen Steuern, die als Schenkungen verbucht werden, verstoße ich gegen die gültigen Militärgesetze, weil ich durch diese Schenkungen („Steuerzahlungen“) das 3. Reich Adolf Hitler weiter am Leben erhalte, dieses unterstütze und fördere. Die Entnazifizierung wir dadurch unmöglich gemacht. Der letzte Ausweg, der bleiben würde, die Welt von diesem Mörderpack, so werden die Deutschen in den Kriegslügen ja dargestellt, zu befreien, wäre die totale Vernichtung des deutschen Volkes!
    14. Teilnahme an Gerichtsprozessen. [Links nur für registrierte Nutzer]
    Seit dem 8. Mai 1945 gibt es weder staatliche Gerichte noch irgendwelche staatlichen Richter, es handelt sich generell um betrügerische Angestellte der Nazi- Firma – Bund – BRiD / BRdvD, diese dürfen nur tätig werden wenn für jeden Einzelfall eine Ausnahmegenehmigung von der zuständigen Militärbehörde vorliegt. Grundsätzlich handelt es sich um eine freiwillige Gerichtsbarkeit nach dem internationalen See- Handelsrecht, das hier im deutschen Reich keinerlei Gültigkeit hat. Diese privatrechtlichen Angestellten der Nazi- Firma BRiD haben auch die echte Nazi- Staatsangehörigkeit nach StAG vom 15.09.1935 Adolf Hitler! Sie sind keinem Gesetz, keiner Verfassung, rein gar nichts sind diese Schauspieler unterworfen, sie können ihre Urteile fällen wie es ihnen beliebt! Es ist ihnen zwar verboten, daran stört sich aber niemand, jedenfalls nicht solange, bis es zu einer Strafanzeige vor einem US- Gericht gebracht wird. Sämtliche Gesetze / Strafgesetze wurden ihnen mit den Bereinigungsgesetzen völlig entzogen und strengstens untersagt. Diese Prozesse laufen auch nur auf Basis von Täuschung und Betrug, das Gerichtsgebäude symbolisiert das Hochseeschiff auf hoher See, außerhalb der 12 Meilen Zone, der Kapitän fungiert als oberster Richter nach dem See- Handelsrecht auf dem Schiff. Der Kapitän (Richter) wird stehend erwartet, setzen sich die Kontrahenten nach Aufforderung durch den Kapitän, wird dieser als Richter anerkannt.

  3. #3
    Arkarnia
    Gast

    Standard AW: Die offenkundige Gesetzeslage der Bundesrepublik in Deutschland

    Eure Rechtsanwälte ohne Zulassung als Anwalt wissen genauestens darüber Bescheid, sie führen euch aber wie Nasenbären vor, immerhin verdienen sie mit eurer Unwissenheit richtig gut Geld dabei. Man erkennt dadurch aber die Nazi- Herrschaft unwissentlich an, was wiederum ein Scheitern der Ent- Nazifizierung bedeutet. Video zu dem Thema. - [Links nur für registrierte Nutzer]
    15. Wählen gehen. [Links nur für registrierte Nutzer] Hier erkennt man die Dummheit der DEUTSCH am besten, ganz besonders die, der AfD Wähler! Schon am 25.07.2012 urteilte die Firma Bundes- Verfassungsgericht (BVerfG.) das Wahlrecht ist schon seit 1956 ungültig, seit 1956 war noch keine legitime Regierung am Werk. Das bedeutet doch nichts anderes als, es ist völlig unmöglich eine Partei oder eine Regierung zu wählen weil es kein gültiges Wahlgesetz gibt! Da es keine legitime Regierung gibt, kann das Wahlgesetz auch nicht dahingehend geändert werden! Merkel und ihr kriminelles Gefolge wissen das ganz genau, auch die AfD weiß dies ganz genau, diese US- Firma ist aber verpflichtet euch die Wahrheit zu sagen, alle wissen aber auch, dass die DEUTSCH durch jahrzehntelange Indoktrination (Fütterung mit falschen Informationen) viel zu dumm sind, das zu begreifen. Die spielen ihr Spiel einfach weiter, der DEUTSCH versucht zu denken und denkt dann, aahhh, alles in Ordnung, dann kann ich ja wählen gehen. Vielleicht noch mal schnell die Nachrichten auf ARD / ZDF ansehen, ein schneller Blick in die Bildzeitung, nirgends wird etwas darüber gebracht, dann muss ja alles in Ordnung sein. Das 96 % der Medien weltweit von den alles steuernden Khasaren- Juden kontrolliert werden ahnen die meisten gar nicht, die Medien bringen nur das, was sie bringen sollen, in der Hauptsache Lügen! Das einzige wofür die Wahlen wichtig sind, ist die Zustimmung durch die Kreuzchen, egal wo, von der Nazi- Firma BRiD auch weiterhin regiert werden zu wollen. Und wieder hat der DEUTSCH bestätigt, ich bin Nazi, ich will Nazi bleiben, - ich will von meinen Nazis weiterhin regiert werden. Und schon wieder ist die Ent- Nazifizierung gescheitert. Das Besatzungsstatut über der Firma BRiD und den Wählern muss aufrechterhalten werden.
    16. Jegliches Folgeleisten von „Behördlichen“ Anweisungen. Nur einmal zur Klarstellung, es gibt keinerlei Behörden oder Ämter in Deutschland! Seit dem 03.Oktober 1990 sind es alles nur noch privatrechtliche Handelsfirmen, die hier nach einem nicht existenten Internationalen See- Handelsrecht Angebote unterbreiten. Den kriminellen Mitarbeitern ist dies oftmals nicht bekannt, viele denken, sie müssen nichts unterschreiben weil, wenn dort irgendetwas nicht richtig ist, müssten sie selbst haften. Deshalb wird ihnen auch meistens vorgegaukelt, Unterschriften sind lt. Bundesgesetz nicht mehr notwendig, wenn doch unterschrieben wird und ein Bescheid fehlerhaft ist, müsse der Unterzeichner haften. Völliger Quatsch, er haftet sowieso, alles ist Aktenkundig, der Schuldige kann jederzeit festgestellt werden. Tatsächlich geht es um das Schenkungsprinzip. Eine Unterschrift würde einen staatshoheitlichen Verwaltungsakt darstellen, der nicht nur diese Scheinbeamten in Schwierigkeiten bringen würde. Weil, letztendlich haftet er ja sowieso allein für seine Straftaten auch ohne Unterschrift. Die vollständige, rechtsverbindliche Unterschrift würde einen staatshoheitlichen Verwaltungsakt darstellen, der natürlich durch die Alliierten verboten ist.
    Zahlt aber jemand nur aufgrund einer Zahlungsforderung, weil dort Bußgeld- Bescheid oder Einkommensteuer- Bescheid drauf steht und nicht unterschrieben ist, kann die Zahlung beruhigt als Schenkung verbucht werden. Diese Scheinbehörden setzen einfach nur voraus, dass der Zahler über ausreichende Kenntnisse zu den Angeboten verfügt und weiß, dass es keine Zahlungspflicht dafür gibt.
    Da auch diese Firmen zum neuen Nazi- Reich gehören, ist durch die Schenkungen wieder einmal die Ent- Nazifizierung gescheitert.
    Wer sind diese Nazi- Firmen? Alle Städte und Gemeinden ab 40.000 Einwohner. (=Aktiengesellschaften) Alle Finanzämter. Alle Gerichte und Staatsanwaltschaften. Alles was in einem richtigen Staat ein Amt ist.
    Unterschriftsform - [Links nur für registrierte Nutzer]
    17. Keinem Gerichtsvollzieher muss Folge geleistet werden. [Links nur für registrierte Nutzer]
    Wie bereits in den Punkten 1 – 8 nachgewiesen wurde, handelt es sich bei der BRiD um keinen Staat sondern um eine Firma, die nach dem nicht- existenten internationalem See- Handelsrecht (Kanonisches Recht = Piraterie) – in Deutschland ein kriminelles Geschäftsmodell zur Plünderung im Auftrag der Alliierten betreibt. Da es in Deutschland – K E I N E staatlichen Gerichte und Richter mehr gibt, schon seit dem 03. Oktober 1990 kann es auch keine Gerichtsvollzieher mit irgendwelchen staatshoheitlichen Rechten mehr geben. (s. Pkt. 14+16) Bei den Gerichtsvollziehern handelt es sich um privatrechtliche Unternehmen, die sich den Anschein von Staatlichkeit geben. Seit dem Putsch vom 27.10.1918 gibt es keinen Staat mehr in Deutschland. Von dem Tag an waren es immer nur noch privatrechtliche Firmen ohne Hoheitsgewalten. Aber mehr und detaillierter dazu in den Videos.
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    Deutsche Gerichtsvollzieher [Links nur für registrierte Nutzer]
    18. Die Besitzer der Welt. Wem gehört die Welt??? Tatsächlich nur den Menschen, allen Menschen, wenn da nicht die Kirche/Religionen und die Juden mit ihren Machtansprüchen wären. Machtansprüche die durch Korruption, Raub, Mord, Nötigung und Erpressung durchgesetzt werden würden.
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    Warum handeln alle „Ämter“ (Firmen) hier eigenverantwortlich.
    19. Wie in den Punkten 1 – 8 erklärt und bewiesen, gibt es weder eine Bundesregierung noch irgendein Staatswesen hier in Deutschland. Selbst die Firma – BUND / BRiD ist durch das Besatzungsstatut handlungsunfähig und kann / darf demnach auch keinerlei Anweisungen erteilen.
    Dadurch das seit dem 03. Oktober 1990 alle Städte und Gemeinden über 40.000 Einwohner ebenfalls in privatrechtliche Firmen ohne hoheitliche Rechte und Befugnisse umgewandelt wurden, handelt es sich generell um ausschließlich in sich geschlossene kriminelle Einzel- Organisationen, die nach dem Geschäftsbetriebsmodell – Betrug, Erpressung, Raub, Plünderung
    usw. arbeiten. Jede Firma ist generell selbst verantwortlich für seine Taten. Deshalb werden die Mitarbeiter dieser Organisationen auch nicht wirklich nach Intelligenz ausgesucht, das ist nicht gewollt und zu gefährlich.
    Jede einzelne Firma handelt ohne Auftrag im eigenen Namen und auf eigene Verantwortung. Das diese Firmen den größten Teil der Beute aus ihren Raubzügen bei der Firma BRiD abliefern spielt keine Rolle, die BRiD verbucht dieses Raub Geld als Schenkung durch die Firma z. B. Finanzamt und ist raus aus der Sache. In der Haftung für Schadensersatzansprüche steht die Firma, die den Raub begeht. Dass diese die Beute an die Nazi- Firma BRiD weiter verschenkt spielt strafrechtlich keine Rolle. In der Strafrechtlichen Haftung stehen ausschließlich nur die rauben und plündernden Mitarbeiter, - jeder einzelne ist für seine Straftaten persönlich verantwortlich.
    Grundsätzlich darf hier von dem Geschäftsmodell – Gewerbsmäßiger Raub und Betrug – ausgegangen werden. Da die Alliierten mit Sicherheit jegliche Haftung für die Raubzüge ihrer, selbst installierten Nazi- Firmen- Konstrukte ablehnen werden, dürfte die Bestrafung bei einer Strafanzeige vor einem zuständigen US- Gericht ganz besonders hart ausfallen.
    Im Zweifelsfall, da die Kriminellen nichts mehr unterschreiben, muss man den Boss (Geschäftsführer) dieser kriminellen Einzelorganisation in die Haftung nehmen. So wie es die Spanische Polizei mit dem Boss der Hells Angels gemacht hat, Frank Hahnebuth, gegen ihn persönlich lag nichts vor, verhaftet und eingesperrt wurde er aber, weil er als Boss der H. A. die volle Verantwortung trägt. Nun, Frank Hahnebuth ist ein Mann mit Charakter, der hat seine Leute nicht verpfiffen, diese kleinen wichtigtuerischen Bosse auf den Scheinämtern werden aber singen wie die Kanarienvögel.
    In diesem Zusammenhang fällt mir immer wieder Heiko Maas ein.
    20. Zu der Zeit als Heiko Maas den Justizminister in dieser schlechten Komödie gespielt hat, heute mimt er ja den Außenminister in dieser Gossen- Komödie.
    Heiko Maas zu der Frage, wer bezahlt die vielen Milliarden für die Flüchtlinge? Maas sagte, der Bund / BRiD, das Geld hat der – Bund – selbst erwirtschaftet! Das Wort - e r w i r t s c h a f t e t – bekommt hier einen ganz besonderen Status, er sagt rein gar nichts von Steuern / Steuereinnahmen! Der Bund wirtschaftet, wie eine Firma, nichts anderes! - Nun ja, so kann man es auch betrachten, Al Capone, die Mafia, Cosa Nostra, Camorra und wie diese Organisationen sich alle nannten / nennen, erwirtschaften ihr Vermögen dann ja auch selbst! Nach demselben Geschäftsmodell wie der – Bund / BRiD – Raub, Erpressung, Nötigung, Betrug usw. = Gewerbsmäßiger Raub und Betrug. Das die anderen Organisationen aber wegen ihres Geschäftsprinzips verfolgt werden kann man dann nur noch mit Fressneid wie bei Hunden erklären, die Regierungen, die fast alle nach diesem Prinzip wirtschaften würden wohl gerne auch die Häppchen dieser Organisationen mitfressen. Dieser kriminelle laufende Meter weiß bestens Bescheid, vor allem, das er das Wort –Steuern- nicht benutzen darf. Mit Recht und Ordnung hat das jedenfalls nichts zu tun!
    Warum kann das See- Handelsrecht hier im deutschen Reich nicht angewendet werden.
    21. Im Jahr 1871 wurde die Kirche durch den Kaiser und durch Bismarck aus dem deutschen Reich verbannt, damit sind dann auch alle Konkordate (Kirchen/Staatsverträge) erloschen.

  4. #4
    Arkarnia
    Gast

    Standard AW: Die offenkundige Gesetzeslage der Bundesrepublik in Deutschland

    Die nächsten, neuen Konkordate z. B. für das Königreich Preußen wurden 1929 mit der Weimarer Republik geschlossen, die nichts weiter als eine illegale Firma war, die dem Kaiserreich von den Juden und der SPD übergestülpt wurde. Eine Firma (GmbH) kann keine Staatsverträge schließen. 1941 wurden dann für das 3. Deutsche Reich mit Adolf Hitler neue Staatsverträge (Konkordate) geschlossen, auch diese waren rechtsungültig, da es sich dabei ebenfalls lediglich um eine völkerrechtlich illegale, private Firma handelte, die ihre Macht durch Täuschung und Waffengewalt ausübte. Ob jetzt nun mit der BRD / BRiD auch noch Konkordate geschlossen wurden, die Zeit zur Recherche habe ich mir gespart, die BRD und die jetzige BRiD waren/sind ohnehin völlig rechtsungültige Firmen Konstrukte der Alliierten.
    Somit gibt es schon seit 1871 kein Kirchenrecht in Deutschland mehr, demnach kann und darf auch das Kirchliche See- Handelsrecht nicht angewendet werden, dass ohnehin nichts anderes als private, kriminelle Piraterie darstellt.
    Hier das Video – 100 Jahre Handelskrieg gegen die deutschen Völker.
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    Und gleich noch eines zur Aufklärung. [Links nur für registrierte Nutzer]
    22. Das Grundgesetz Die Politiker in Deutschland haben das GG von Anfang an, als Verfassung ausgegeben. Das GG wurde 1949 durch den nicht gewählten Bundesrat durchgewunken, angeblich durch den Bundesrat verfasst, tatsächlich aber von den Alliierten befohlen. Das Wort – Politiker - bedeutet übrigens Lügen / Lügner, sehr passend. Das GG geht über ein wirkliches Grundgesetz zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Frieden in einem besetzten Kriegsgebiet viel zu weit hinaus. Es wurde zur Täuschung der Deutschen tatsächlich wie eine Verfassung verfasst. Rechtsgültigkeit hatte dieses GG zu keinem Zeitpunkt. (Von Firmen erlassen!)
    Eine Verfassung wird verfasst und dem Volk zur Ratifizierung (Prüfung) vorgelegt, erst wenn das Volk sich mit allen Punkten darin einverstanden erklärt (nach Änderungen) erst dann kann das Volk sich selbst diese Verfassung in freien Wahlen als Verfassung geben. Diese Verfassung ist dann nichts anderes als eine Arbeitsanweisung des Volkes an die Regierung, gegen die nicht verstoßen werden darf. Das Volk ist der Chef, nicht die Lügner, die Politiker, das sind die Angestellten.
    Jede unerlaubte Änderung in dieser Verfassung erfüllt den Straftatbestand des Hochverrates!
    Und jetzt schaut euch mal an, wie oft eure angeblichen Angestellten schon Hochverrat in eurer angeblichen Verfassung begangen haben!
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    Vor allem fragt euch einmal selbst, wann das deutsche Volk sich diese „Verfassung“ in freien Wahlen gegeben haben soll????
    Jeder Präsident auf der Welt, der in der rechtsgültigen Verfassung seines Landes eigenmächtig derartig viele Änderungen vornehmen würde, wäre schon längst an die Wand gestellt worden.
    Alle diese kriminellen Machenschaften werden durch den Artikel 24 der HLKO Kriegslisten sind erlaubt gerechtfertigt. Es ist sogar legitim, es geht um die Beschaffung von Nachrichten über den Feind, dazu ist jedes Mittel erlaubt. Was nicht erlaubt ist, ist die systematische Plünderung des Kriegsgegners, schon gar nicht die
    Plünderung eines Staates, der handlungsunfähig gehalten wird, um ihn plündern zu können, Plündern durch selbst installierte Firmen- Konstrukte, besetzt mit dem übelsten Abschaum den eine Nation herzugeben hat. Das so die Ent- Nazifizierung nach dem Grundgesetz Art. 139 überhaupt nicht möglich ist, sollte jedem klar werden, so machen Obamas Worte in seiner Rede 2011 vor seinen Soldaten in Rammstein auch Sinn. Zitat: - Deutschland ist immer noch kriegsbesetzt und wird es bis 2099 auch bleiben! Macht Sinn, so lange wird das perfide Spiel also durchgezogen!
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