Zitat Zitat von FranzKonz Beitrag anzeigen
Und dann ist die Eintragung noch nicht mehr wert, als das Papier, auf dem die Rechnung kommt.

Ich hatte eine Wortmarke für unseren Firmennamen eingetragen. Es gab diesen Namen aber schon irgendwo im Südwesten. Der Andere zeigte mit Hilfe einer Rechnung an einen Kunden in unserer Nähe, dass er den Namen schon vor der Eintragung überregional genutzt hatte, schon war's vorbei. Das Patentamt prüft derlei Geschichten in keiner Weise.
Nein. Die entscheiden nur. Zum Prüfen gibts ja die Anwälte.
Wir hatten das Problem mit einer Wortmarke auch mal. Und zwar gegen einen riesigen Konzern. Unverschämt wird es nur, wenn bspw. ein Werkzeughersteller seine Wortmarke auch auf Gummibärchen oder so ausweitet. Da wird - sofern darauf hingewiesen - sogar das dpma hellhörig.

Es gibt auch lustige Geschichten dazu. Erinnerst du dich an die Wortmarke "class E". Hat irgendwie ein Franzose eingetragen und wollten von Mercedes damals Millionen. Ist komplett in die Hosen gegangen - weil der den Hals nicht vollkriegen konnte.

Oder VW mit seinem "Touran". Da hat ein cleverer Autohändler nur wenige Geld verlang für seine gleichklingende Wortmarke - und bekommen.