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Thema: Patente

  1. #11
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    Standard AW: Patente

    Zitat Zitat von FranzKonz Beitrag anzeigen
    Und dann ist die Eintragung noch nicht mehr wert, als das Papier, auf dem die Rechnung kommt.

    Ich hatte eine Wortmarke für unseren Firmennamen eingetragen. Es gab diesen Namen aber schon irgendwo im Südwesten. Der Andere zeigte mit Hilfe einer Rechnung an einen Kunden in unserer Nähe, dass er den Namen schon vor der Eintragung überregional genutzt hatte, schon war's vorbei. Das Patentamt prüft derlei Geschichten in keiner Weise.
    Nein. Die entscheiden nur. Zum Prüfen gibts ja die Anwälte.
    Wir hatten das Problem mit einer Wortmarke auch mal. Und zwar gegen einen riesigen Konzern. Unverschämt wird es nur, wenn bspw. ein Werkzeughersteller seine Wortmarke auch auf Gummibärchen oder so ausweitet. Da wird - sofern darauf hingewiesen - sogar das dpma hellhörig.

    Es gibt auch lustige Geschichten dazu. Erinnerst du dich an die Wortmarke "class E". Hat irgendwie ein Franzose eingetragen und wollten von Mercedes damals Millionen. Ist komplett in die Hosen gegangen - weil der den Hals nicht vollkriegen konnte.

    Oder VW mit seinem "Touran". Da hat ein cleverer Autohändler nur wenige Geld verlang für seine gleichklingende Wortmarke - und bekommen.

  2. #12
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    Standard AW: Patente

    Zitat Zitat von MorganLeFay Beitrag anzeigen
    Mich interessiert schlicht, ob hier jemand Erfahrungen mit dem System hat. Details will ich gar nicht haben.

    Konkretere Fragen wären:
    Ist es den Aufwand wert, oder ist Geheimhaltung / versteckte Veröffentlichung besser?
    Hat jemand gute oder schlechte Erfahrungen gemacht?
    Ist man mit dem Thema sehr allein, oder bekommt man Hilfe (wenn man weiss, wo suchen)?

    Ich habe die letzten Monaten viel drüber lesen müssen und würde jetzt aus rein persönlichem Interesse hier mal rumfragen wollen.
    Meine Studie ist abgegeben, hier wird niemandes Meinung abgesaugt. Mich interessiert es einfach.
    OK. Kurz gesagt: es gibt ja verschiedene Dinge die man eintragen kann. Wortmarke, Gebrauchsmusterschutz, Patente selbst etc ...

    Kommt darauf an was du anzubieten hast, wirst du um einen Patentanwalt nicht drumrum kommen. Wie ich bereits sagte ist Recherche das wichtigste an der Sache. Und dann gibts ja eben die Patente bei uns, Europaweit geschütz oder Weltweit - was nahezu unbezahlbar ist. Dazu kommt noch, dass du zwar ein Patent haben kannst, aber wenn in Österreich jemand das Ding auch baut und nur wenig abändert dein Patent nix wert ist.

    Und dann wie FranzKonz erwähnt hat, wer schon länger auf den Markt ist oder wem man eher zutraut ein gewisses Produkt zu vertreiben. Ist ne schwierige Sache.

  3. #13
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    Standard AW: Patente

    Zitat Zitat von Deutschmann Beitrag anzeigen
    OK. Kurz gesagt: es gibt ja verschiedene Dinge die man eintragen kann. Wortmarke, Gebrauchsmusterschutz, Patente selbst etc ...

    Kommt darauf an was du anzubieten hast, wirst du um einen Patentanwalt nicht drumrum kommen. Wie ich bereits sagte ist Recherche das wichtigste an der Sache. Und dann gibts ja eben die Patente bei uns, Europaweit geschütz oder Weltweit - was nahezu unbezahlbar ist. Dazu kommt noch, dass du zwar ein Patent haben kannst, aber wenn in Österreich jemand das Ding auch baut und nur wenig abändert dein Patent nix wert ist.

    Und dann wie FranzKonz erwähnt hat, wer schon länger auf den Markt ist oder wem man eher zutraut ein gewisses Produkt zu vertreiben. Ist ne schwierige Sache.
    Ich danke Dir.

    In meiner Erfahrung ist es erstmal das schwierigste, einen Anwalt zu finden, der Dich echt vertritt und nicht nur die Uhr ticken lässt. Mit einem guten Anwalt bist Du gut positioniert, aber den zu finden, ist nicht leicht.

    Sich in die verschiedenen Schutzrechtsarten einzuarbeiten ist ein anderes Thema.

  4. #14
    Selberdenker Benutzerbild von FranzKonz
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    Standard AW: Patente

    Zitat Zitat von MorganLeFay Beitrag anzeigen
    Mich interessiert schlicht, ob hier jemand Erfahrungen mit dem System hat. Details will ich gar nicht haben.

    Konkretere Fragen wären:
    Ist es den Aufwand wert, oder ist Geheimhaltung / versteckte Veröffentlichung besser?
    Hat jemand gute oder schlechte Erfahrungen gemacht?
    Ist man mit dem Thema sehr allein, oder bekommt man Hilfe (wenn man weiss, wo suchen)?

    Ich habe die letzten Monaten viel drüber lesen müssen und würde jetzt aus rein persönlichem Interesse hier mal rumfragen wollen.
    Meine Studie ist abgegeben, hier wird niemandes Meinung abgesaugt. Mich interessiert es einfach.
    Ich hatte mich ziemlich intensiv im Zusammenhang mit der Gesetzesinitiative zu Softwarepatenten mit der Geschichte auseinandergesetzt. Das ist insoweit ein wenig speziell, als in Europa (der Gültigkeitsbereich des europäischen Patentabkommens geht über die EU-Staaten hinaus) Algorithmen, Geschäftsprozesse und eben reine Software nicht patentierbar ist. Es ist eine physikalische Anwendung notwendig.

    Konkret: Den Aufwand dürfte es in den meisten Fällen nur dann wert sein, wenn das Ziel ein größeres Patentportfolio ist. Dann kommt nämlich neben dem reinen Schutz für eine Erfindung auch ein Stück Marktmacht hinzu. In der amerikanischen Softwareindustrie ist es geübte Praxis, sich gegenseitig zu blockieren bzw. die Blockade durch eine mögliche Gegenblockade zu unterbinden.

    Zum Aufwand: Der ist in der Regel vorher nicht so ohne weiteres abzuschätzen.

    Weiterer Haken: Die Patentschrift macht Prinzip und Herstellungsverfahren öffentlich und schubst die Konkurrenz mit der Nase drauf.

    Wichtig: Egal ob eine Anmeldung oder Geheimhaltung geplant ist: Unbedingt die Erfindung mit Terminierung dokumentieren. Dann kann zumindest die Verwertung der Erfindung nicht durch das Patent eines Dritten verhindert werden.

    Wichtig: Wie oben schon mal angemerkt ist die Entscheidung vom Einzelfall und der Zielsetzung abhängig.
    „Die Windflügel sind Sakralbauten für ein neues Glaubensbekenntnis.“ (Hans-Werner Sinn)

  5. #15
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    Standard AW: Patente

    Zitat Zitat von MorganLeFay Beitrag anzeigen
    Ich danke Dir.

    In meiner Erfahrung ist es erstmal das schwierigste, einen Anwalt zu finden, der Dich echt vertritt und nicht nur die Uhr ticken lässt. Mit einem guten Anwalt bist Du gut positioniert, aber den zu finden, ist nicht leicht.

    Sich in die verschiedenen Schutzrechtsarten einzuarbeiten ist ein anderes Thema.
    Der beste Weg ist über die jeweilige Kammer die für dich zuständig ist. Handwerkskammer, IHK oder was es sonst noch so gibt. Die könner dir da was empfehlen. Oder über das Wirtschaftsministerium. Je nach dem was du bietest, kann da auch ne Förderung rausspringen. Im Übrigen - Patentanwälte sind auch nicht so weit gestreut wie Abmahnanwälte.

  6. #16
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    Standard AW: Patente

    Zitat Zitat von FranzKonz Beitrag anzeigen
    Ich hatte mich ziemlich intensiv im Zusammenhang mit der Gesetzesinitiative zu Softwarepatenten mit der Geschichte auseinandergesetzt. Das ist insoweit ein wenig speziell, als in Europa (der Gültigkeitsbereich des europäischen Patentabkommens geht über die EU-Staaten hinaus) Algorithmen, Geschäftsprozesse und eben reine Software nicht patentierbar ist. Es ist eine physikalische Anwendung notwendig.
    Danke. Auf solche Überlegungen hatte ich durchaus gehofft. Halt Leute, die das ernstnehmen.

    Ds beginnt damit, dass das EPA eben keine EU-Einrichtung ist. Wissen die meisten nicht.

    Konkret: Den Aufwand dürfte es in den meisten Fällen nur dann wert sein, wenn das Ziel ein größeres Patentportfolio ist. Dann kommt nämlich neben dem reinen Schutz für eine Erfindung auch ein Stück Marktmacht hinzu. In der amerikanischen Softwareindustrie ist es geübte Praxis, sich gegenseitig zu blockieren bzw. die Blockade durch eine mögliche Gegenblockade zu unterbinden.
    Wirklich? Mein Eindruck ist, dass ein Patent/ Schutzrecht auch dem eigenen Matketing sowie der eigenen Verteidigung dienen kann und soll. Zumindest bei Startups, die Venture Capital suchen. Fehlende Marktmacht ist gerade das, was beklagt wird.

    Zum Aufwand: Der ist in der Regel vorher nicht so ohne weiteres abzuschätzen.
    Das ist das Hauptproblem immaterieller Werte. Immer.

    Weiterer Haken: Die Patentschrift macht Prinzip und Herstellungsverfahren öffentlich und schubst die Konkurrenz mit der Nase drauf.
    Deswegen meine Frage nach der versteckten Veröffentlichung. Ist das heutzutage eine Option?

    Wichtig: Egal ob eine Anmeldung oder Geheimhaltung geplant ist: Unbedingt die Erfindung mit Terminierung dokumentieren. Dann kann zumindest die Verwertung der Erfindung nicht durch das Patent eines Dritten verhindert werden.

    Wichtig: Wie oben schon mal angemerkt ist die Entscheidung vom Einzelfall und der Zielsetzung abhängig.
    Trotzdem danke für die Ausführungen. Ich glaube ernsthaft, die meisten Mittelstândler denken nicht soweit.

  7. #17
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    Zitat Zitat von Deutschmann Beitrag anzeigen
    Der beste Weg ist über die jeweilige Kammer die für dich zuständig ist. Handwerkskammer, IHK oder was es sonst noch so gibt. Die könner dir da was empfehlen. Oder über das Wirtschaftsministerium. Je nach dem was du bietest, kann da auch ne Förderung rausspringen. Im Übrigen - Patentanwälte sind auch nicht so weit gestreut wie Abmahnanwälte.
    Das mit der Kammer ist leider nicht immer so.

    Und die Anwaltskammern sind teilweise sehr scheisse.

    Die Förderungen kenne ich - und brauche keine. Das ganze System ist einfach abhängig vom Bundesland recht schwierig.

  8. #18
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    Zitat Zitat von MorganLeFay Beitrag anzeigen
    Das mit der Kammer ist leider nicht immer so.

    Und die Anwaltskammern sind teilweise sehr scheisse.

    Die Förderungen kenne ich - und brauche keine. Das ganze System ist einfach abhängig vom Bundesland recht schwierig.
    Es ist natürlich schwierig dir da was zu empfehlen wenn man nicht weiß in welche Richtung das ganze geht. Weil es da schlicht ganz unterschiedliche Vorgehensweisen gibt. Ich kann dir aber nur sagen was uns unser Patentanwalt mal geraten hat: den Markt aufrollen und beherrschen bevor ein anderer überhaupt daran denkt das Ding nachzubauen. Das ist wertvoller als jedes Patent.

    Übrigens: wenn du eine wirklich gute Idee hast, solltest du auch im Bekanntenkreis schön den Mund halten. Weil ... im Zweifel ist der eingeweiht, Mitwisser und sitzt mit im Boot. Kann dir also einen Strich durch die Rechnung machen. Also nur um mal das Horrorszenarion darzustellen.

  9. #19
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    Standard AW: Patente

    Zitat Zitat von MorganLeFay Beitrag anzeigen
    Deswegen meine Frage nach der versteckten Veröffentlichung. Ist das heutzutage eine Option?
    Nein, denn das ist ein Widerspruch in sich. Ein Patent ist grundsätzlich öffentlich. Man kann sein geistiges Eigentum ja nur schützen, wenn man mitteilt, was geschützt ist.

    Eine Patentanmeldung allerdings kann bis zu sieben Jahren liegenbleiben, wenn der Einreichen keinen Prüfantrag stellt. Danach muss er das entweder tun, oder die Anmeldung gilt als zurückgenommen.

  10. #20
    Selberdenker Benutzerbild von FranzKonz
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    Standard AW: Patente

    Auf die Markierung von Auslassungen verzichte ich mal ausnahmsweise.

    Zitat Zitat von MorganLeFay Beitrag anzeigen
    Wirklich? Mein Eindruck ist, dass ein Patent/ Schutzrecht auch dem eigenen Matketing sowie der eigenen Verteidigung dienen kann und soll. Zumindest bei Startups, die Venture Capital suchen. Fehlende Marktmacht ist gerade das, was beklagt wird.
    Sicher. Aber mit einem Patent, das eventuell auch noch durch eine Ersatzlösung umgangen werden kann, klappt die Verteidigung bestenfalls in Ausnahmefällen. Die Verteidigung ist zudem in der Regel auch noch recht teuer, für ein Startup also auch existenzgefährdend. Deshalb der Hinweis auf die langfristige Strategie: Soll eine Erfindung patentiert werden, oder soll das Patent der erste Schritt zum Portfolio werden.

    Zitat Zitat von MorganLeFay Beitrag anzeigen
    Deswegen meine Frage nach der versteckten Veröffentlichung. Ist das heutzutage eine Option?
    Hmm. Versteckte Veröffentlichung ist der Widerspruch in sich. Ich weiß nicht, was das sein sollte.
    „Die Windflügel sind Sakralbauten für ein neues Glaubensbekenntnis.“ (Hans-Werner Sinn)

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