Patente

[MorganLeFay]

Es ist natürlich schwierig dir da was zu empfehlen wenn man nicht weiß in welche Richtung das ganze geht. Weil es da schlicht ganz unterschiedliche Vorgehensweisen gibt. Ich kann dir aber nur sagen was uns unser Patentanwalt mal geraten hat: den Markt aufrollen und beherrschen bevor ein anderer überhaupt daran denkt das Ding nachzubauen. Das ist wertvoller als jedes Patent.

Übrigens: wenn du eine wirklich gute Idee hast, solltest du auch im Bekanntenkreis schön den Mund halten. Weil ... im Zweifel ist der eingeweiht, Mitwisser und sitzt mit im Boot. Kann dir also einen Strich durch die Rechnung machen. Also nur um mal das Horrorszenarion darzustellen.

Sorry, wenn das falsch rüberkam.

Ich habe keine Idee. Ich wollte schlicht unverbindlich hören, was Erfahrungen sind. Gute wie schlechte, ohne Wertung von mir.

Wie ich sagte: ich bin neugierig. Ich würde nichts aus dem Forum tragen, nichts abgreifen, aber nach einer Studie über das Thema bin ich privat neugierig. Ich kenne meine Ethik und würde im Leben nichts verwenden wollen. Aber Zuhören ist halt interessant.

Ich hoffe, dass ich hier lange genug bin, dass mir niemand unterstellt, ich wollte Ideen klauen. Wie gesagt, die Ideen selber sind mir egal.

[Deutschmann]

Sorry, wenn das falsch rüberkam.

Ich habe keine Idee. Ich wollte schlicht unverbindlich hören, was Erfahrungen sind. Gute wie schlechte, ohne Wertung von mir.

Wie ich sagte: ich bin neugierig. Ich würde nichts aus dem Forum tragen, nichts abgreifen, aber nach einer Studie über das Thema bin ich privat neugierig. Ich kenne meine Ethik und würde im Leben nichts verwenden wollen. Aber Zuhören ist halt interessant.

Ich hoffe, dass ich hier lange genug bin, dass mir niemand unterstellt, ich wollte Ideen klauen. Wie gesagt, die Ideen selber sind mir egal.

Ahh, ok. Dann sag ich mal meine Meinung dazu.

Eintragungen halte ich heute in der schnelllebigen Zeit für überholt. Kostet nur Geld und bringt nicht wirklich viel. Außer du hast natürlich eine revolutionäre Idee und das Geld dazu das weltweit einigermaßen zu schützen und sämtliche Widersprüche abzuwehren. Insbesondere "kleine" Erfinder kommen da nicht zum großen Zug. Weil ihnen schlicht der Background fehlt.

[MorganLeFay]

Auf die Markierung von Auslassungen verzichte ich mal ausnahmsweise.



Sicher. Aber mit einem Patent, das eventuell auch noch durch eine Ersatzlösung umgangen werden kann, klappt die Verteidigung bestenfalls in Ausnahmefällen. Die Verteidigung ist zudem in der Regel auch noch recht teuer, für ein Startup also auch existenzgefährdend. Deshalb der Hinweis auf die langfristige Strategie: Soll eine Erfindung patentiert werden, oder soll das Patent der erste Schritt zum Portfolio werden.

Die meisten Startups denken überhaupt nicht soweit, aber das am Rande.
Interessanter ist dies:

Hmm. Versteckte Veröffentlichung ist der Widerspruch in sich. Ich weiß nicht, was das sein sollte.

Apothekenrundschau. Schafft State-of-the-Art, bleibt aber unterm Radar und ist im Streitfall belastbar.

[MorganLeFay]

Nein, denn das ist ein Widerspruch in sich. Ein Patent ist grundsätzlich öffentlich. Man kann sein geistiges Eigentum ja nur schützen, wenn man mitteilt, was geschützt ist.

Eine Patentanmeldung allerdings kann bis zu sieben Jahren liegenbleiben, wenn der Einreichen keinen Prüfantrag stellt. Danach muss er das entweder tun, oder die Anmeldung gilt als zurückgenommen.

Nochmal, die “versteckte Veröffentlichung” ist die, die unterm Radar bleibt aber State-of-the-Art schafft. apothekenumschau reicht da.

[Deutschmann]

Nochmal, die “versteckte Veröffentlichung” ist die, die unterm Radar bleibt aber State-of-the-Art schafft. apothekenumschau reicht da.

Wenn ich das richtig verstanden habe, meinst du mit einem Artikel bspw. in der Apothekenrundschau dein Produkt/Dienstleistung/Marke (o.ä.) anzupreisen um später im Streifall nachweisen zu können, dass du bereits früher am Markt agiert hast. Korrekt?

[FranzKonz]

Die meisten Startups denken überhaupt nicht soweit, aber das am Rande. ...

Kann ich mir gut vorstellen, das Thema ist schon ziemlich speziell.

Apothekenrundschau. Schafft State-of-the-Art, bleibt aber unterm Radar und ist im Streitfall belastbar.

Eha. Ich dachte eher an einen Notar. Aber gut, auch sowas reicht als Nachweis, wobei natürlich fraglich ist, ob Du in einem solchen Artikel genügen beweiskräftiges Material unterbringst.

Ist ja auch so eine Sache: Beschreibst Du Deine Erfindung zu präzise, kann sich jemand das Gros der Erfindung greifen, ein Detail verändern, und schon ist er raus. Beschreibst Du sie nicht präzise genug, könnte der Richter die Sache nicht wieder erkennen.

Als ich die Lobbyarbeit bzgl. Softwarepatenten auf dem Höhepunkt war, kam dankenswerterweise Richard Stallman, eine der faszinierendsten Figuren der OpenSource-Bewegung, zur Unterstützung des Widerstands nach Europa und hielt auch einen Vortrag in relativ kleinem Kreis in Frankfurt. Bei der Gelegenheit stellte er einige Präzedenzfälle vor. So bekam GNU etliche Neuentwicklungen, nur um das Gesamtpaket patentfrei zu halten.

Der "Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur" (ffii.org bzw swpat.ffii.org) befasst sich ebenfalls recht intensiv mit dem Thema, dort solltest Du ebenfalls eine Reihe von Präzedenzfällen finden.

[MorganLeFay]

Wenn ich das richtig verstanden habe, meinst du mit einem Artikel bspw. in der Apothekenrundschau dein Produkt/Dienstleistung/Marke (o.ä.) anzupreisen um später im Streifall nachweisen zu können, dass du bereits früher am Markt agiert hast. Korrekt?

Richtig. Mit der Veröffentlichung hast du ein Datum, das belegt, wann Du die Technologie nachweislich dokumentiert hast. Sieht keine Sau, ist aber da und somit State-of-the-Art. Das ist im Fall einer (Patent-) Klage signifikant, weil es Priorität schaffen kann.
Und damit werden ganz andere Möglichkeiten (Lizenzierung o.ä.) erschlossen.

[Deutschmann]

Richtig. Mit der Veröffentlichung hast du ein Datum, das belegt, wann Du die Technologie nachweislich dokumentiert hast. Sieht keine Sau, ist aber da und somit State-of-the-Art. Das ist im Fall einer (Patent-) Klage signifikant, weil es Priorität schaffen kann.
Und damit werden ganz andere Möglichkeiten (Lizenzierung o.ä.) erschlossen.

Ok. Aber wie ich bereits vorher mal sinngemäß geschrieben habe: wenn du ein neues Gummibärchen-Rezept in der Apothekenrundschau anpreist und Haribo das selbe ein paar Monate später zum Geschmacksmusetr (oder wie das heißt) anmelden will, wirst du vermutlich trotzdem schlechte Karten haben. Ist eigentlich ein weitverbreiteter Irrtum dass der Erste auch der Sieger ist. Und wenn nicht in den ersten Prüfungen, so wird der Konzern doch mehr Zeit und Geld haben seine Interessen durchzusetzen wie ein Start-Up.

[Zirrus]

Nein, denn das ist ein Widerspruch in sich. Ein Patent ist grundsätzlich öffentlich. Man kann sein geistiges Eigentum ja nur schützen, wenn man mitteilt, was geschützt ist.

Eine Patentanmeldung allerdings kann bis zu sieben Jahren liegenbleiben, wenn der Einreichen keinen Prüfantrag stellt. Danach muss er das entweder tun, oder die Anmeldung gilt als zurückgenommen.

Nicht alle Patente sind öffentlich. Viele Techniken, die militärisch genutzt werden oder genutzt werden können bleiben geheim und werden nicht veröffentlicht, obwohl eine Patentierung erteilt wurde. So wurde ein deutsches Patent über einen laser-gesteuerten Kreiselkompass auch jahrelang geheimgehalten, weil er in militärische US-Raketen eingebaut wurde. Jedenfalls las ich vor Jahren mal so etwas. Auch wurden in den USA während des Zweiten Weltkrieges statistische Messverfahren als Geheim eingestuft und erst in den fünfziger Jahren veröffentlicht, wobei die Rechte daran selbstverständlich bei dem Urheber blieben. Mit anderen Worten, das Urheber- und Patentrecht ist etwas kompliziert.

[Zirrus]

Tja, ... ist heute leider nicht mehr so einfach. Wer ernsthaft was anmelden will, sollte erstmal recherchieren. Das dpma hat da ne tolle Plattform. Und dann einen gefuchsten Patentanwalt suchen. Das erste was nämlich passiert - andere Anwälte torpedieren einen und legen Widerspruch gegen die Eintragung ein.

Ein Ingenieur der maßgebliche Rechte am Glasfaserkabel hatte, wurde auf diese Art ausgebremst, indem die Konzerne diese Technik nicht übernahmen und einfach warteten, bis das Paten ausgelaufen war. Ich glaube die Frist sind 18 Jahre. Aber wie gesagt, er selbst konnte es nicht anwenden, weil er solch eine Technik (Telefonnetz) überhaupt nicht finanzieren konnte. Allerdings geht das vielen so, deshalb ist es manchmal besser, wenn man darüber schweigt und diese Techniken selber nutzt, ohne das Fremde davon erfahren, das heißt, wenn es machbar ist.