User in diesem Thread gebannt : Soshana, Nathan, Gurkenglas and Hulasebdender


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Thema: Toter in Chemnitz

  1. #10131
    Mitglied Benutzerbild von goldi
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    Standard AW: Toter in Chemnitz

    Zitat Zitat von Rhino Beitrag anzeigen
    Video scheint entfernt worden zu sein:



    Besonders lustig, die unterstellen, dass die gegen die sie sind einer Arbeit nachgehen. Bei den Linken waere das wohl wirkungslos.
    Zentrum für Politische Schönheit "Soko Chemnitz" hat rechtliche Folgen

    Das Zentrum für Politische Schönheit ruft dazu auf, Nazis zu identifizieren. Jetzt geht unter anderem die sächsische Landesregierung gegen die Aktion vor. Es gab auch einen Polizeieinsatz, eine Abmahnung und Unterlassungserklärung.
    ...

    Die erste Unterlassungserklärung ist bereits unterschrieben: Wie das Jüdische Forum in Berlin mitteilte, hat das Zentrum für Politische Schönheit Fotos des Vereins von der Homepage entfernt. Außerdem habe namentlich Philipp Ruch für die Künstlergruppe eine Unterlassungserklärung unterzeichnet und sich für die unrechtmäßige Nutzung der Bilder des Jüdischen Forums entschuldigt....



    werde eine strafrechtliche Relevanz der Inhalte und Abbildungen geprüft, weil die "abgebildeten Personen zur Veröffentlichung ihres Lichtbildes höchstwahrscheinlich keine Einwilligung erteilt" hätten, heißt es von Seiten der Polizei. Es gehe um Beleidigung und den Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz. Laut den Beamten "wurden bislang neun Strafanzeigen erstattet".

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  2. #10132
    Mitglied Benutzerbild von Rhino
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    Standard AW: Toter in Chemnitz

    Zitat Zitat von goldi Beitrag anzeigen
    Zentrum für Politische Schönheit "Soko Chemnitz" hat rechtliche Folgen

    Das Zentrum für Politische Schönheit ruft dazu auf, Nazis zu identifizieren. Jetzt geht unter anderem die sächsische Landesregierung gegen die Aktion vor. Es gab auch einen Polizeieinsatz, eine Abmahnung und Unterlassungserklärung.
    ...

    Die erste Unterlassungserklärung ist bereits unterschrieben: Wie das Jüdische Forum in Berlin mitteilte, hat das Zentrum für Politische Schönheit Fotos des Vereins von der Homepage entfernt. Außerdem habe namentlich Philipp Ruch für die Künstlergruppe eine Unterlassungserklärung unterzeichnet und sich für die unrechtmäßige Nutzung der Bilder des Jüdischen Forums entschuldigt....



    werde eine strafrechtliche Relevanz der Inhalte und Abbildungen geprüft, weil die "abgebildeten Personen zur Veröffentlichung ihres Lichtbildes höchstwahrscheinlich keine Einwilligung erteilt" hätten, heißt es von Seiten der Polizei. Es gehe um Beleidigung und den Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz. Laut den Beamten "wurden bislang neun Strafanzeigen erstattet".

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    Erfuellt das nicht den Straftatbestand der politischen Verdaechtigung?

    § 241a
    Politische Verdächtigung

    (1) Wer einen anderen durch eine Anzeige oder eine Verdächtigung der Gefahr aussetzt, aus politischen Gründen verfolgt zu werden und hierbei im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen durch Gewalt- oder Willkürmaßnahmen Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, der Freiheit beraubt oder in seiner beruflichen oder wirtschaftlichen Stellung empfindlich beeinträchtigt zu werden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    (2) Ebenso wird bestraft, wer eine Mitteilung über einen anderen macht oder übermittelt und ihn dadurch der in Absatz 1 bezeichneten Gefahr einer politischen Verfolgung aussetzt.
    (3) Der Versuch ist strafbar.
    (4) Wird in der Anzeige, Verdächtigung oder Mitteilung gegen den anderen eine unwahre Behauptung aufgestellt oder ist die Tat in der Absicht begangen, eine der in Absatz 1 bezeichneten Folgen herbeizuführen, oder liegt sonst ein besonders schwerer Fall vor, so kann auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren erkannt werden.


    Wahrheit Macht Frei!

  3. #10133
    Pazifist Benutzerbild von Schlummifix
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    Standard AW: Toter in Chemnitz

    Das verstößt gegen so ziemlich alle Datenschutzgesetze. Fotos von Menschen ungefragt ins Netz stellen und dann auch noch zu "Maßnahmen" aufrufen
    Wo leben wir eigentlich inzwischen ?

    Aber seit Merkel wissen wir ja, dass Recht und Gesetz nicht so wichtig sind. Wenn es um Linksradikalismus geht.
    Der deutsche Rechtsstaat eben in Auflösung. Haben auch schon höchste Richter so festgestellt. Natürlich erst im Ruhestand.

  4. #10134
    Mitglied Benutzerbild von bollemann
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    Standard AW: Toter in Chemnitz

    Pro Chemnitz Demo 16.11.2018
    "Ich schwöre bei Gott. Ich bin bereit für Deutschland zu sterben...." (ab Min 2)


  5. #10135
    Mitglied Benutzerbild von rumpelgepumpel
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    Standard AW: Toter in Chemnitz

    Zitat Zitat von bollemann Beitrag anzeigen
    Pro Chemnitz Demo 16.11.2018
    "Ich schwöre bei Gott. Ich bin bereit für Deutschland zu sterben...." (ab Min 2)

    sehr interessant, vielen Dank,

    bei 1:02
    "Die Muslime, die seit 2015 hier her kommen, sind keine Muslime wie ihr sie kennt, sondern Dschihadisten ..."

    das sollte der bunten Regierung zu denken geben, sie dürfte wissen wovon sie spricht

  6. #10136
    Mitglied Benutzerbild von Don
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    Standard AW: Toter in Chemnitz

    Zitat Zitat von Rhino Beitrag anzeigen
    Erfuellt das nicht den Straftatbestand der politischen Verdaechtigung?
    In einem vernünftigen Land wären die auch schon für 10 Jahre im Bau.
    Nachdem sie 6 Wochen auf dem Bauch geschlafen hätten.
    Jeder ist für das verantwortlich, was er tut.

  7. #10137
    Mitglied Benutzerbild von romeo1
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    Standard AW: Toter in Chemnitz

    Zitat Zitat von rumpelgepumpel Beitrag anzeigen
    sehr interessant, vielen Dank,

    bei 1:02
    "Die Muslime, die seit 2015 hier her kommen, sind keine Muslime wie ihr sie kennt, sondern Dschihadisten ..."

    das sollte der bunten Regierung zu denken geben, sie dürfte wissen wovon sie spricht
    Der bunten Regierung ist das scheißegal, die fluten ungerührt weiter.

  8. #10138
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Fragezeichen AW: Toter in Chemnitz

    Tichy hat die Urheberin des "Hase, du bleibst hier"-Videos ermittelt und sie und ihren Mann zu den Vorgängen rund um das besagte Video interviewt:

    ...Samstag, 10. November 2018, 11.30 Uhr. Ein Restaurant in Chemnitz. Der erste und bisher einzige Journalisten-Kontakt mit der 35-jährigen »Urheberin« des 19-Sekunden-Videos und ihrem 38-jährigen Ehemann. Beide arbeiten als Angestellte in verschiedenen Betrieben. Beide – wie auch andere Zeugen, mit denen wir gesprochen haben – machten für das Interview-Gespräch zur Bedingung, dass sie nur anonymisiert dargestellt werden. Sie fürchten sich vor existenzbedrohenden Racheakten des militanten „Antifa-Zeckenbiss“-Umfelds. Deshalb heißen die beiden hier Kathrin und Thomas B. Wir haben ihre Aussagen zusammengefasst und von beiden autorisieren lassen.»Das 19 Sekunden lange Video ist um 16.52 Uhr am Tatsonntag in der letzten Etappe unseres Trauerzugs kurz vor dem Erreichen des Daniel-Tatortes aufgenommen worden«, berichtet Kathrin B. über die Entstehung der kurzen Videosequenz. »Es war sehr eng geworden auf dem Trauerzug, weshalb die Frauen in die Mitte des Zuges genommen wurden. Und es gab auch keine ausländerfeindlichen Rufe. Nichts Rechtsradikales. Aus der Ferne haben wir ‚Wir sind das Volk‘ gehört. Kurz nachdem wir angeblich, wie es später hieß, eine Blockade durchbrochen hatten, die es gar nicht gegeben hatte.«
    Thomas B. fährt fort: »Kathrin hatte zu spät das Handy aus der Tasche gezogen, weshalb die 19 Sekunden tatsächlich nicht authentisch das gesamte Geschehen nahe der Bushaltestelle darstellen. Denn vorausgegangen war der Videoaufzeichnung eine böse Provokation gegenüber uns Trauernden. Durch zwei junge Migranten, die zunächst an der Bushaltestelle gestanden hatten und eigentlich aussahen wie wir.«
    Kathrin B.: »Sie waren aggressiv auf uns zugekommen und hatten uns angepöbelt und wohl auch, aber eben schwer verständlich, ‚Verpisst euch‘ gerufen. So haben wir das in Erinnerung.«
    »Dann kam es zu einem körperlichen Kontakt mit den beiden, wobei einem unserer Freunde der Inhalt eines Bierbechers über seine Kleidung und wohl auch ins Gesicht geschüttet wurde.« Weil Kathrin B. erschrocken »jetzt kracht’s aber« gedacht hatte, sei die Handy-Kamera angeschaltet worden.
    Kathrin B. befürchtete, dass auch Thomas B. in Richtung der aggressiv auftretenden Migranten losstarten würde und rief ihm auf dem Video deutlich vernehmbar zu: »Hase, Du bleibst hier!«
    Kathrin B.: »Es war möglicherweise nicht der einzige Angriff von Migranten auf unseren Trauerzug, denn aus der Ferne war schon Drohgeschrei in wohl arabischer Sprache zu hören. Allerdings: ‚Stinkefinger‘, von denen andere Trauerzugteilnehmer später berichteten, haben wir am Ort des provokativen Geschehens nicht erkennen können. Aber auch keine ‚Hetzjagden‘ oder gar ‚Menschenjagden‘! Wir sind auch bereit, unsere Aussage eidesstattlich zu versichern.«
    Am Abend dann hatte Kathrin B. ihr Kurzvideo in ihrer eigentlich geschlossenen »Bürger«-Gruppe des Social Media-Dienstes Whats-App eingestellt. Noch ungeklärt ist, wie die »Antifa-Zeckenbiss«-Akteure Kathrin B.s 19-Sekunden-Video erhalten haben, um es mit Zeit Online als Pseudo-»Menschenjagd-Video« polit-medial explodieren zu lassen.
    Tichys Einblick wird weiter berichten und die Ergebnisse ausführlich in einem Buch veröffentlichen.
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Deutschland ist nicht mehr mein Land - Merkel + den dt. Volksvertretern sei Dank!
    GG 20,2 !!! - Immer dran denken:
    https://www.youtube.com/watch?v=f5PMX_FzRzw

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