Wann kommt der Saxit

[Anita Fasching]

Sachsen + Brandenburg + MeckPomm, man braucht ja einen Seehafen.

Meinetwegen kann man einen Korridor zwischen Magdeburg und Berlin freigeben, wir sind ja nicht wie die Polen 39.

Mir ist alles recht.
Hauptsache die Irren bleiben draussen.

[Gawen]

Mir ist alles recht.
Hauptsache die Irren bleiben draussen.

Deutschland besteht in den Grenzen die wir festlegen und verteidigen.

Aber irgendwo muß man ja anfangen!

[Sherpa]

Den Augiastall Deutschland mit aller Konsequenz ausmisten! - Alles andere ist nutzloses Geschwetz!

Das ginge leider nur in einer Diktatur. Ich wäre dafür – etwa für 5 Jahre.

[-jmw-]

Da ist was dran. Anderseits bräuchte dieser "Staat" dann die Anerkennung als Völkerrechtssubjekt und Vertragsbeziehungen mit seinen Nachbarn, welche ihm letztlich verwehrt bleiben könnten.

Das hinge (wie auch die Sezession selbst) entschieden daran, ob's 1. demokratisch und 2. nicht zu nazi-esk abliefe. Wollte der neue Staat alle hinauswerfen, die dunkler als Weizentoast sind, dürfte es mit dem Austritt und der Anerkennung unmöglich werden. Würd's hingegen ein "normaler" Staat im Sinne des derzeitigen Liberaldemokratismus, ginge es wohl. Die anderen hätten auch kein Interesse daran, ihn dauerhaft zu ignorieren, zumal seine Anerkennung durch die BRD durch die friedliche Sezession samt höchstwahrscheinlich stattfindender Verhandlungen dazu ja bereits gegeben wär.

[-jmw-]

Eine Sezession spaltet das Land in zwei Teile. Das erscheint mir höchstens dann demokratisch legitimiert, wenn beide Teile demokratisch zustimmen.

Ja, nun, was soll ich da sagen? Jeder entscheidet selbst, was er "demokratisch" nennt und was nicht. Der Wunsch nach Sezession wird in vielen Fällen seine Ursache haben in einem Gefühl der Benachteiligung oder gar Unterdrückung, da die "Täter" mitabstimmen zu lassen scheint mir zweckwidrig.

[-jmw-]

Das ist aber eben nur die Sozialcharta. Das Völkerrecht neigt dazu, bestehende Staaten bestehen zu lassen und Sezession nur als letzte Nothilfe zu akzeptieren, lieber soll man sich um Autonomierechte u.ä. kümmern.

Das sieht die UN-Sozialcharta, von der BRD unterzeichnet und ratifiziert, aber ganz anders.


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Es ist also den Vertragsstaaten regelrecht auferlegt, die Sezession zu fördern.

[Towarish]

Aus demselben Grund, warum auch Nathan wieder hier schreiben darf, und wofür das HPF steht: Meinungsfreiheit. Der angenehme Nebeneffekt ist freilich, daß sich die ach so intelligenten Nazijäger und Demokraten mit jedem ihrer Beiträge selbst entblößen.

Gut so.

Meinungsfreiheit schön und gut, ich habe ja nicht nach der Löschung des Stranges gefragt, sondern wieso es im Bereich Philosophie ist. Hierbei handelt es sich um Philosophie auf Bild Niveau.

[FranzKonz]

Das ist aber eben nur die Sozialcharta.

Was heißt hier "nur". Pacta sunt servanda.

Das Völkerrecht neigt dazu, bestehende Staaten bestehen zu lassen und Sezession nur als letzte Nothilfe zu akzeptieren, lieber soll man sich um Autonomierechte u.ä. kümmern.

Das Völkerrecht wird in der Praxis nach Interessenlage und Machtverhältnissen, nicht nach geschriebenem Recht gehandhabt.

[FranzKonz]

Das ginge leider nur in einer Diktatur. Ich wäre dafür – etwa für 5 Jahre.

Wenn Du sehen willst, was in einer Demokratie alles geht, musst Du nur nach Israel schauen.

[Sherpa]

Wenn Du sehen willst, was in einer Demokratie alles geht, musst Du nur nach Israel schauen.

Habe ich schon oft. Die angeblich einzige Demokratie im NO! Aber wie auch hier gerade festgestellt:

Jeder entscheidet selbst, was er "demokratisch" nennt und was nicht.

Und Du sagst ja auch, daß nicht immer nach geschriebenem Recht gehandelt wird. Aber wir – mit unserer Vergangenheit – müssen immer rechtsstaatlich, demokratisch, moralisch … bis zur Selbstaufgabe handeln, auch wenn wir Notwehr z.B. in Australien, Ungarn … beobachten können. Gegen Recht und Gesetz verstoßen darf hier nur unsere Regierung, ob bei Kriegseinsätzen oder Flüchtlingsrettungen.

Zur “Demokratie” Israel ein lesenswerter Artikel:
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08.04.2010

Israelin Anat Kamm
Der Verrat, über den niemand schreiben darf
Von [Links nur für registrierte Nutzer], Beirut

Anat Kamm, eine junge Frau aus Tel Aviv, soll Beweismaterial über Verbrechen der Armee an Reporter weitergegeben haben - jetzt droht ihr lebenslange Haft. Noch dazu verordnete die Justiz den Journalisten einen Maulkorb: Niemand in Israel darf über den Fall berichten. …