Eben! Das hier die 22jährigen SozPäd-Studentinnen hysterisch brüllen und die Hottentotteninvasion will, verwundert nicht, lebt dieses Fötzchen doch ein lebenlang vom Staat und denkt, Geld wächst im Biogewächshaus!Zitat von Buella
AW: Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?
Eben! Das hier die 22jährigen SozPäd-Studentinnen hysterisch brüllen und die Hottentotteninvasion will, verwundert nicht, lebt dieses Fötzchen doch ein lebenlang vom Staat und denkt, Geld wächst im Biogewächshaus!
When the night is done the sun starts smiling
The ocean kisses the sky and the horizon
It‘s a lovelee dae – and the sun is shining
Everywhere I go – I see children smilin‘
AW: Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?
In einem funktionierenden, also nicht buntistanischen Staatswesen, gibt es überhaupt keine vom Staat alimentieren "SozPäd" - Arbeitenden!
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?
Es ist aber auch lustig teilweise. Mich amuesiert das mit der Nazikeule zunehmend.
Wenn ich mir mal so die BRD-Geschichte seit 1949 vergegenwaertige, dann faellt mir rueckblickend auf, dass es damals so gut wie keine Nazis gegeben hat. Keiner wollte dabei gewesen sein. Keiner hatte 49 etwas mit Hitlers System gross zu tun gehabt.
Dann vergingen die Jahre, es kam das Wirtschaftswunder und der wachsende Wohlstand und so ab den sechziger Jahren gab es dann die ersten NS-Prozesse. Da merkten dann die Leute ploetzlich, dass sich doch noch so einige wenige Nazis ins BRD-System rueberretten konnten.
Und wie ist es heute ? Heute ist jeder, der fuer Trump oder die AfD ist, ein Nazi. Die BRD quillt geradezu ueber vor Nazis. An jeder Strassenecke kann ich sie schon finden. Millionen sind es bereits.
Je mehr die Zeit seit Hitler vergeht, umso mehr Nazis hat das Land.
Ueberall Naaaaaaaziiiiiiiiiiis.
Verrueckt irgendwie.
“The powers of financial capitalism had another far reaching aim, nothing less than to create a world system of financial control in private hands able to dominate the political system of each country and the economy of the world as a whole.” –Prof. Caroll Quigley, Georgetown University, Tragedy and Hope (1966)
AW: Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?
Ausgerechnet die BLÖD stellt die richtigen Fragen zum UN-Migrationspakt.
Die im Bundestag präsentierte Lügen- und Propagandashow des Altparteienkartells säuft gnadenlos ab. Ein Fest:
Diese 16 Punkte muss uns die Regierung heute genauer erklären:
1. Migration sei „schon immer Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung“ gewesen, so der Pakt-Text. Man fragt sich: Wer behauptet denn, dass es so ist? Migration KANN gut für den Wohlstand sein, aber garantiert ist das nicht.
2. Staaten sollen „das Recht der freien Meinungsäußerung schützen“, gleichzeitig aber eine „objektive und hochwertige Berichterstattung“ fördern. Und: Rassistischen, diskriminierenden Medien ist staatliche Förderung zu entziehen. Problem: Wer entscheidet darüber? Soll eine neue Zensurbehörde eingeführt werden? Ist – je nach politischer Einstellung – dann mangelnde Migrationsbegeisterung oder starke Islam-Euphorie auch schon rassistisch?
Außenminister Heiko Maas bekräftigt gegenüber BILD: „Der Globale Pakt ändert nichts an der Rechtslage in Deutschland.“ Die Pressefreiheit im Grundgesetz gelte „ohne Wenn und Aber“.
3. Ärzte und Grenzbeamte sollen „geschlechtersensibel“ agieren und in „kultureller Sensibilität“ geschult werden. Heißt das, kein männlicher Zahnarzt darf eine Migrantin behandeln? Und kein Grenzer bei der Passkontrolle den Schleier einer muslimischen Frau lüften?
4. Um „Staatenlosigkeit zu verhindern“ sollen „im Hoheitsgebiet eines anderen Staates geborene Kinder die Staatsangehörigkeit“ des Ziellandes bekommen. Dies gelte „im Einklang mit den innerstaatlichen Rechtsvorschriften“ – entspricht jedoch nicht deutschem Recht.
5. „Sanktionen“ gegen illegale Zuwanderer sollen „überprüft und revidiert“ werden – ob sie „verhältnismäßig, ausgewogen und nicht diskriminierend“ sind. Dies bedeutet im Umkehrschluss: Was nicht sanktioniert wird, ist erlaubt. Ohne Sanktionen wäre illegaler Grenzübertritt faktisch legal. Aber wer entscheidet, ob z. B. ein deutscher Abschiebeknast „diskriminierend“ ist?
6. Es gelte das „Recht aller Menschen auf eine rechtliche Identität“. Zielländer sollen „ausreichende Dokumente und Personenstandsurkunden“ ausstellen. ABER: Gilt das auch für Zuwanderer, die ihre Pässe weggeschmissen haben...
7. „Hass-Straftaten“ gegen Zuwanderer sollen verboten sein. Doch diesen Begriff kennt das deutsche Recht nicht. Wie soll er definiert werden?
8. „Freizügigkeitsregelungen, Visaliberalisierung“ sollen Wanderarbeitern das Leben erleichtern. ABER: Im Falle Bulgariens/Rumäniens exportieren sie auch Sozialfälle. Kommen nun noch mehr Staaten dazu?
9. Ein „koordiniertes Grenzmanagement“ soll „sichere und reguläre Grenzübertritte“ gewährleisten. Das klingt nach einer Normalisierung von Ausnahmefällen.
10. Es sollen „gezielte Förderprogramme“ für „unternehmerische Betätigung von Migranten“ finanziert werden. Werden davon deutsche Firmen ausdrücklich ausgenommen?
11. Angestrebt wird die „gegenseitige Anerkennung ausländischer Qualifikationsabschlüsse und nicht formal erworbener Fertigkeiten“. Fragt sich: Wie wird Gleichbehandlung mit Deutschen und ihren Abschlüssen gewährleistet?
Fakt ist: Kaum eine Berufsausbildung der Welt entspricht den Standards einer deutschen Lehre. Ein sudanesischer Ingenieur ist nach deutschen Standards vermutlich kein Ingenieur.
12. „Arbeitsmigranten aller Qualifikationsniveaus“ sollen „Zugang zu Sozialschutz“ erhalten sowie „Grundleistungen“. Bezieht sich das wirklich nur auf legal zugewanderte „Arbeitsmigranten“? Und: Bekommen die dann auch Hartz IV?
13. Die Bundesregierung will, so der Pakt, „Polarisierung vermeiden und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Migrationspolitik“ stärken. Aber: Das Vertrauen in die Migrations-Politik der Merkel-Regierung ist schwer erschüttert. Absurd, wenn sie es jetzt per UN-Beschluss wiederherstellen will.
Sind Sammelabschiebungen mit dem Flugzeug bald nicht mehr möglich?
Foto: picture alliance / dpa
14. Das Papier betont an zahlreichen Stellen die „positiven Auswirkungen“ und „positiven Beiträge“ von Migration. Die gibt es natürlich auch. Aber: Negative Effekte werden von den Autoren völlig ausgeblendet.
15. Der Pakt will „für Migranten auf allen Qualifikationsniveaus den Zugang zu Verfahren der Familienzusammenführung erleichtern“. Wie passt das zu der in Deutschland gedeckelten Zahl des Familiennachzugs?
16. Der Pakt thematisiert auch Migranten, „die aufgrund von schleichenden Naturkatastrophen, den nachteiligen Auswirkungen des Klimawandels und Umweltzerstörung gezwungen sind, ihr Herkunftsland zu verlassen“. Werden sie womöglich am Ende mit z. B. Kriegsflüchtlingen gleichgestellt?
Und vor allem: Die Bundesregierung muss beantworten, warum in dem UN-Text 45-mal das Wort „verpflichten“ steht – wenn zugleich in der Präambel steht: „Der Globale Pakt bekräftigt das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen.“
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AW: Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?
Das ist nicht " ... Verrueckt irgendwie "!
Das ist die Realität dieser größten Freiluftanstalt für betreutes Denken!
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?
Tja. Wir sind aber kein funktionierender Staat mehr! Wir bilden an den Unis mehr Leute aus, die sich darum kümmern das alle 468 verschiedenen neuen Geschlechter artgerecht scheissen können als Physiker, Ingenieure und IT-Spezialisten.
When the night is done the sun starts smiling
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Der stellvertretende Ministerpräsident in diesem komischen Bayern ist ein mittelgroßer Schweinebauer mit komischem Opfelsoft-Dialekt.
AW: Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?
Wer den Entwurf des UN Migrationspaktes genau gelesen und verstanden
hat erkennt die Tatsache das an dem Entwurf nicht nur kapitalistische
Nationen mitgearbeitet haben sondern sozialistische. Die ueberwiegende
Mehrheit aller Nationen dieser Welt ist ohne nicht mehr kapitalistisch und
poliert daher weder den US Regime noch dem Regime Israels die Stange.
Gerade den Stangenpolieren wird durch den UN Migrationspakt der " Wink "
gegeben ihre durch eigene, nationale Gesetzgebung selbst beschnittene
Souveraenitaet wieder zurueck zu erlangen indem sie sich nach dem Art
14 der Menschenrechtskonvention richten.
Deutschland und andere Laender in Europa haben sich durch nationale
Gesetzgebung ueber das gelten Recht des Art 14 gestellt und aus der
" kann " Bestimmung einen, einklagbares Recht auf Asyl gemacht.
Das geschah aus huendischer Loyalitaet zu den USA und Israelis damit
die transatlantischen Vasallenlaendern rechtlich abgesegnet die durch
Kriegsgaenge der USA und Isrealis verursachten Fluechtlinge aufnehmen.
Es sind die Mandats- und Regierungsamtmissbraucher welche das Asylrecht
fuer die Fluechtlinge beguenstigt zu einem Rechtsanspruch erweitert haben
der ueber die " kann " Bestimmung des Art 14 meilenweit hinausgeht.
Die westlichen Laendern koennen das rueckgaengig machen und sich
durch nationale Gesetzesaenderungen auf vorherigen Rechtstand des
Art 14 der Menschenrechtskonvention stellen.
Das bedeutet in den kausalen Folgewirkungen das weder die USA noch
die Israelis zukuenftig damit kalkulieren koennen ihre Kollaborateure
aus den durch Ueberfaelle in Schutt und Asche gelegten Laender in
die transatlantischen Vasallenlaender " zu schaufeln " , weil sie selbst
nicht die Kosten dafuer tragen wollen, obwohl sie sie Ursache fuer die
Fluchtmigration gelegt haben.
Es ist folglich scheissegal ob die USA und die Israelis die Zustimmung
zum UN Migrationspakt geben oder verweigern.
Die Amis und Israelis muessen sich nur darueber Gedanken machen ob
sie weiter unerklaerte Kriegsgaenge in andere Laender uebernehmen,
wenn kein transatlantisches Vasallenland mehr die US Kollaborateure,
samt durch Krieg und Zerstoerung verursachten Wirtschaftsfluechtlinge
aufnimmt. Die sozialistischen Laender habe das ohnehin nie getan,
weil sie sich genau im Rahmen des Art 14 der Menschenrechtskonvention
bewegen und nicht aus Arschkriecherei gegenueber den USA und Israelis
weit darueber hinaus.
Der UN Migrationspakt ist daher eine laengst ueberfaellige und dringend
notwendig Massnahme der UN gegen die Verhaltensweisen der Schurken
aus den USA und Israel, die durch ihre Verbrechen der Agression gegen
andere Nationen massenhaft Fluechtlinge verursacht haben. Der Pakt ist
ein " Wink dem Zaunpfahl " gegen die Koepfe der Schurkenregime in den
USA und Israel.
Donald Trump und Benjamin Netanyahu sollte das zu Aenderung der
destruktiven, destabilisierenden Vorgehensweise motivieren, weil die
Schurkenregime USA und Israel vor der gesamten Weltoeffentlich ihr
ohnehin mit Verlaub gesagt, beschissenes Ansehen, noch weiter
verschlechtern.
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
AW: Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?
Als juristischer Laie frage ich mich, ob eine unterschriebene Verpflichtung nicht doch eine rechtlich verbindliche und damit einklagbare Verpflichtung darstellt und uns die Bundesregierung mit ihrer abschwächenden Erklärung zu diesem Begriff nicht doch ganz gewaltig verarscht?
AW: Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?
Vergleiche es mit einer Bürgschaft (die ja eine Verpflichtung ist), und Du hast die Antwort
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