Glückliches Österreich!Zitat von Buella
AW: Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab
Glückliches Österreich!
AW: Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab
Den Österreichern ist ihr Vaterland noch heilig. Um nichts auf der Welt würden sie ihr Vaterland verraten, oder verkaufen...
Österreichische Bundeshymne
(1) Land der Berge, Land am Strome,
Land der Äcker,[7] Land der Dome,
Land der Hämmer, zukunftsreich!
Heimat bist du großer Söhne,
Volk, begnadet für das Schöne,
vielgerühmtes Österreich.
Vielgerühmtes Österreich.
(2) Heiß umfehdet, wild umstritten,
liegst dem Erdteil du inmitten
einem starken Herzen gleich.
Hast seit frühen Ahnentagen
hoher Sendung Last getragen,
vielgeprüftes Österreich.
Vielgeprüftes Österreich.
(3) Mutig in die neuen Zeiten,
frei und gläubig sieh uns schreiten,
arbeitsfroh und hoffnungsreich.
Einig laß in Brüderchören,
Vaterland, dir Treue schwören,
vielgeliebtes Österreich.
Vielgeliebtes Österreich.
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
AW: Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab
Hallo,
hierzulande wurde von den sich gerne als Demokraten bezeichnenden Altparteien-Politgangstern in Panik die Veröffentlichung einer Anti-Migrationspakt-Petition einfach nicht veröffentlicht mit abenteuerlicher Begründung:
Bundestag verweigert die Veröffentlichung der Anti-Migrationspakt-Petition
Ein Gastbeitrag von David Berger, Di. 23. Okt 2018
Welch eine Ungeheuerlichkeit und was für ein Schlag ins Gesicht der Demokratie! Der Deutsche Bundestag hat eine Petition, die die Unterzeichnung des „Global Compact for Migration“ verhindern will, von seinen Internetseiten gelöscht bzw. gar nicht erst freigeschaltet. Und das mit einer mehr als abenteuerlichen Begründung, die tief blicken lässt. Nach Angaben des Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller (AfD) ist die zuständige Verwaltung der Meinung, eine Veröffentlichung „könnte den interkulturellen Dialog belasten“. David Berger, dem der Text der Petition vorliegt, berichtet.
Vorbemerkung von Jürgen Fritz
Als Petitionsrecht wird allgemein das Recht bezeichnet, eine Eingabe an alle Stellen und Ämter zu richten, angehört zu werden und in der Folge keinerlei Benachteiligungen auf Grund dieser Eingabe befürchten zu müssen. In der Bundesrepublik Deutschland hat das Petitionsrecht den Rang eines Grundrechtes und ist in Art. 17 Grundgesetz (GG) festgeschrieben, wo es heißt:
„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“
Nun würde es selbstverständlich wenig Sinn ergeben, hätten die Bürger einfach nur das Recht, solche Bitten und Beschwerden schriftlich einzureichen, wenn die Volksvertreter diese dann einfach in den Papierkorb werfen oder in großen Aktenordnern abheften und in den Keller tragen. Das Bundesverfassungsgericht entschied daher bereits 1953 unter anderem:
„Das Grundrecht des Art. 17 GG verleiht demjenigen, der eine zulässige Petition einreicht, ein Recht darauf, daß die angegangene Stelle die Eingabe nicht nur entgegennimmt, sondern auch sachlich prüft und dem Petenten zum mindesten die Art der Erledigung schriftlich mitteilt.“……
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Dieses moralisch-charakterlich bis ins Mark verfaulte, antideutsche Polit-Pack weiß nur zugut, daß es gegen den Mehrheitswillen des deutschen Volkes handelt
kd
Ukraine:"Es werden über 10 Millionen Menschen vermisst. Ich schätze, dass die Verluste in die Millionen gehen, nicht in die Hunderttausende. Es gibt keine Ressourcen in diesem Land, es gibt niemanden um zu kämpfen...Die Ukrainer verlieren diesen Krieg"
Rajmund Andrzejczak, General und bis Oktober 2023 Chef des Generalstabs der polnischen Armee (19.03.24 RT)
AW: Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab
So begründet Österreich das Nein zum Migrationspakt
• Erleichterung des Statuswechsels regulärer-irregulärer Migrant
• Familienzusammenführung soll erleichtert werden
• Verbesserte Inklusion in den Arbeitsmarkt
• Schaffung einer Übertragung von Ansprüchen in die Sozialversicherung
• Zurverfügungstellung einer Grundversorgung
• Zurverfügungstellung von Schulressourcen
• Zugang zu höherer Bildung
• Anerkennung von formal nicht erworbenen Qualifikationen
• Erleichterung von Unternehmensgründungen
• Zugang zum Gesundheitssystem
• Ansiedlungsoptionen für Klimaflüchtlinge
• Übernahme von Best-practices in der Integration
• Verfolgung von Hassverbrechen
• Aufklärung über rechtliche Verfolgungsmöglichkeiten zugunsten der Opfer von Hassverbrechen (Anzeigen, Schadenersatz)
• Verhinderung von Täterprofilerstellungen aufgrund der Rasse, Ethnie oder Religion
• Motivierung zur Aufdeckung von Intoleranz
• Verhinderung von Internierungen und das Verbot von Sammelabschiebungen
• Österreich erklärt ausdrücklich den VN-Migrationspakt als völkerrechtlich nicht verbindlich.
• Der VN-Migrationspakt soll weder für Rechtsüberzeugung noch für Staatenpraxis zur Entstehung von Völkergewohnheitsrecht, noch zur Ableitung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes gedeutet werden; Österreich wäre in diesem Fall als "persistent objector" anzusehen.
• Im Falle, dass eine Norm auf der Grundlage des VN-Migrationspaktesentstehen oder angenommen werden sollte, beansprucht Österreich, an eine solche Norm völkerrechtlich nicht gebunden zu sein.
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Der Forenfeuerwehrmann
AW: Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab
Hierzulande wird von den Medien hofiert, wer explizit mit Vaterland Deutschland nix anfangen kann, wie z.B. Habeck, der dank 24-Std. täglicher Medienunterstützung die grüne Khmer auf Volkspartei-
Größe aufblasen konnte:
Ein Politiker, der mit Deutschland nichts anfangen kann, sitzt in einer Landesregierung, mehr braucht man über das BRD-Polit-Kotzpersonal nicht zu wissen!.......
„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen“
Derart konditioniert, war es für Habeck, der 2002 beschloß, Politiker zu werden, um bereits 2004 den Landesvorsitz in Schleswig-Holstein zu kapern, ein kurzer Weg zur Kernaussage seines von Bertelsmann verlegten „Plädoyers für einen linken Patriotismus“ (2010): „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wußte mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ Erquickend diese Offenheit, mit der Doktor Habeck signalisierte, daß weltanschaulich kein Blatt paßt zwischen ihn, der gleichfalls „radikale Ziele“ verfolgen und humanitäre „Visionen“ im Menschenversuch des „Sozialexperiments“ (Yascha Mounk) der Umvolkung verwirklichen will, und die im zweiten Semester Theaterwissenschaften gescheiterte Claudia Roth….
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kd
Ukraine:"Es werden über 10 Millionen Menschen vermisst. Ich schätze, dass die Verluste in die Millionen gehen, nicht in die Hunderttausende. Es gibt keine Ressourcen in diesem Land, es gibt niemanden um zu kämpfen...Die Ukrainer verlieren diesen Krieg"
Rajmund Andrzejczak, General und bis Oktober 2023 Chef des Generalstabs der polnischen Armee (19.03.24 RT)
AW: Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab
Wenn etwas nicht bindend sein soll, warum soll man dann etwas unterschreiben, was wiederrum gewissen Handlungsweisen festlegt?
Hier soll mal wieder verarscht werden, bis die Schwarte kracht!
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab
Man darf gespannt sein, welche Geschütze gegen Österreich und andere naszi-Länder jetzt aufgefahren werden?
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab
Jetzt übertreib mal nicht gleich.
AW: Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab
Dieses Blend- und Betrugswerk ist sowieso eine Einbahnstraße!
Man sollte dann, da z. B. Länder wie Saudi-Arabien unterschreiben wollen, einfach mal dort aufschlagen und seine Migrationsrechte einfordern!
Die werden dann schon mitteilen, was sie davon halten!
Umgekehrt geht das Geplärre los, wenn der arme Mohammedaner, an z. B. Saudi-Arabien vorbei, im bösen Christen-Land aufschlägt und dann nicht Pakt-mäßig bepampert wird!
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?
Auch Kroatein wird UN-Migrationspakt NICHT unterzeichnen!
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